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»Bil­der­ber­gerin, Glo­ba­listin, US-Lob­by­istin«: Die »dunkle« Macht Ursula von der Leyens!

Schon im Oktober 2022 deckte ich Ursula von der Leyens US-impe­ria­lis­tische Büt­tel­schaft und ihre trans­at­lan­ti­sches Netzwerk auf.

Damals schrieb ich:

EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­dentin Ursula von der Leyen treibt die Zen­tra­li­sierung, Auto­rität und Exe­ku­tiv­gewalt weiter voran. Wie der US-Prä­sident bündelt sie alle Macht, während ein­zelne EU-Kom­missare immer mehr ver­lieren. Im Ukraine-Krieg scheute sie sich auch nicht, sich als Büttel der USA zu erweisen und sich unter anderem mit Joe Biden und dem CIA-Direktor zu treffen.

Zwei­felsohne ist die 64-jährige Ursula von der Leyen in ihrer Funktion als Prä­si­dentin der Euro­päi­schen Kom­mission die „mäch­tigste Frau“ Europas. Außerdem Glo­ba­listin, Bil­der­ber­gerin sowie Klaus Schwabs öko­so­zia­lis­ti­schem Welt­wirt­schafts­forum ver­bunden. Dabei ver­traut sie nie­mandem, wie ein anonym bleiben wol­lender Informant ihres Kabi­netts verriet.

Von der Leyens US-ame­ri­ka­nische Kon­takte beschränken sich nicht nur auf David M. Rubin­stein, dem mil­li­ar­den­schweren Eigen­tümer und Mit­glied der „Tri­la­te­ralen Kom­mission“, der wie­derum dem „Council on Foreign Rela­tions“ ver­flochten ist. Sondern gehen viel weiter. Doch der Reihe nach.

Ein­ge­führt in die Trans­at­lantik-Riege wurde Ursula von der Leyen bei der Gene­ral­ver­sammlung der Ver­einten Nationen in New York. Von den Treffen mit UN-Gene­ral­se­kretär António Guterres bis zum kana­di­schen Pre­mier­mi­nister Justin Trudeau ging es schnurs­traks zur Uni-Aris­to­kratie. Nämlich zur Princeton Uni­versity nach New Jersey. Dort setzte sie eine Hymne für die Bezie­hungen zwi­schen der EU und den USA an.

Auf­grund ihres Amtes und ihrer Kon­takte ist es nicht ver­wun­derlich, dass sich das US-Estab­lishment vor allem in Kri­sen­zeiten direkt an sie wendet. Auch im Ukraine-Krieg. Und von der Leyen stellt sich gerne zur Ver­fügung, waren die Ame­ri­kaner doch darüber erzürnt, dass die EU 2020 einen Inves­ti­ti­onspakt mit China einging.

So ließ es sich die Kom­mis­si­ons­prä­si­dentin im November 2021 nicht nehmen, dem Weißen Haus ihren Antritts­besuch abzu­statten. Danach folgten weitere trans­at­lan­tische Video­kon­fe­renzen. Dar­unter aus­ge­rechnet mit Vic­toria Nuland, der US-Unter­staats­se­kre­tärin für poli­tische Ange­le­gen­heiten. Die Diplo­matin war während des Ukraine-Maidans im Februar 2014 blitz­artig berühmt geworden, als ihr in einem Tele­fonat mit Geoffrey Pyatt, dem dama­ligen ame­ri­ka­ni­schen Bot­schafter in Kiew, kur­zerhand ein „Fuck the EU“ entfuhr.

Aber auch der US-Aus­lands­ge­heim­dienst darf auf von der Leyens Wunsch­zettel nicht fehlen. CIA-Direktor Bill Burns besuchte sie gar höchst­per­sönlich in Brüssel.

Dem­entspre­chend war es wohl ein leichtes für die EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­dentin und ihrem Stab für die Ver­ab­schiedung eines EU-Sank­ti­ons­pakets gegen Russland zu sorgen. Ganz im Sinne von Washington ver­steht sich. Ebenso war es eine Form­sache, dass die ein­zelnen EU-Mit­glieds­länder die Sank­tionen ein­stimmig annahmen.

Hinzu kam, dass von der Leyens Erfahrung als ehe­malige Ver­tei­di­gungs­mi­nis­terin sie zur idealen Ansprech­person für die Biden-Regierung macht, die damals vor einem dro­henden Krieg zwi­schen Russland und der Ukraine warnte. Selbst wenn sie in dieser Funktion eine höchst desas­tröse Figur abgab.

Dennoch regte sich vor der Ver­ab­schiedung des sechsten Sank­ti­ons­pakets der EU Wider­stand. Ganz im Sinne der Ame­ri­kaner ent­hielt dieses nämlich den Vor­schlag des Verbots von rus­si­schem Öl. Aller­dings hatten die EU-Mit­glieder noch gar nicht darüber dis­ku­tiert. Genauso war es auf dem Höhe­punkt der Corona-Plan­demie, als von der Leyen ein wirt­schaft­liches Ret­tungs­paket in Höhe von zwei Bil­lionen Euro ankün­digte. Und das, noch bevor die Staats- und Regie­rungs­chefs es über­haupt gesehen hatten.

Insider berichten, dass die Tendenz der EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­dentin zur „Zen­tra­li­sierung der Macht“ dann am deut­lichsten zu Tage treten würde, wenn große Ent­schei­dungen auf dem Tisch lägen. Dabei zeigt sie das Ver­ständnis von Exe­ku­tiv­gewalt im Stil eines US-Präsidenten.

Deshalb ist es nicht ver­wun­derlich, dass die Kom­mission seit einiger Zeit ein­zelne Kom­missare fast gar ent­machtet und dafür mehr Auto­rität innerhalb der EU über­nimmt. Etwa bei der Ausgabe gemein­samer EU-Schulden, der gemein­samen Beschaffung von COVID-Impf­stoffen oder der Ein­führung von gemein­samen Russland-Sanktionen.

Wie „hörig“ von der Leyen an Ame­ri­kanern ist, zeigt auch eine andere Episode. Im August 2022 gra­tu­lierte sie erstes Joe Biden bezüglich seiner Unter­zeichnung des Inflation Reduction Acts, einem Bun­des­gesetz, das die Inflation ein­dämmen soll. Und das trotz der eigenen Bedenken.

Ursula von der Leyen will den Amis eben gefallen.

Und das kann für ganz Europa, viel­leicht sogar für die ganze Welt gefährlich werden!

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Quellen: https://www.politico.eu/article/europe-american-president-paradox-ursula-von-der-leyen///https://www.welt.de/politik/ausland/article124612220/Fuck-the-EU-bringt-US-Diplomatin-in-Erklaerungsnot.html///https://twitter.com/vonderleyen/status/1559648542444118021?s=20&t=YHyABotWZHwnCiTt5m8E6g///https://exxpress.at/impfstoff-deals-diese-korruptions-jaegerin-ermittelt-gegen-von-der-leyen-co/


Guido Grandt — Dieser Beitrag erschien zuerst auf dem Blog des Autors www.guidograndt.de