Habeck: Ver­fas­sungs­ge­richts­urteil soll vorerst igno­riert werden

Offenbar besteht ein wis­sent­licher Konsens darüber, dass vom Men­schen ver­ur­sachtes CO2 eine untragbare globale Erwärmung ver­ur­sacht. Aller­dings behauptet dies nur eine Studie, die andauernd hoch­ge­halten wird, während mehrere wis­sen­schaft­liche Artikel zu einem gegen­tei­ligen Ergebnis kommen. Leider wird in der Öffent­lichkeit und gerade unter Regie­rungs­be­tei­ligung der Grünen dieses Thema sehr ein­seitig und kei­nes­falls aus­ge­wogen behandelt, und somit kann dem Grunde nach keine neu­trale Debatte stattfinden.

Viel­leicht sollte man noch einen wei­teren Satz vor­weg­schicken. Seit wir die Kli­ma­de­batte haben, gerät der viel bedeut­samere Umwelt­schutz vollends ins Hin­ter­treffen. Für den Kli­ma­schutz kann man offen­sichtlich die Umwelt kom­plett rui­nieren. Siehe LNG-Schiffe im Wat­tenmeer oder mas­sen­hafte Abhol­zungen für erneu­erbare Energie-Anlagen, so der sich ver­fes­ti­gende Ein­druck. Sicher, mit einem ein­zigen Thema, nämlich CO2, lässt sich sehr viel homo­gener Geld machen. Das geht mit dem Umwelt­schutz defi­nitiv nicht, das kostet nur. Mithin gleicht dieser Bereich mehr einem Komplex von Casinos ohne Anmeldung, in dem sich die glo­balen Glücks­ritter ein Stell­dichein geben. Aber weiter im Text.

Die Position des UN IPCC, dass atmo­sphä­ri­sches CO2 die Ursache für die Erwärmung seit Beginn der indus­tri­ellen Revo­lution ist, ist lediglich eine Annahme, die „nicht mit Studien über Tem­pe­ra­tur­ver­än­de­rungen in länd­lichen Gebieten der nörd­lichen Hemi­sphäre über­ein­stimmt“, so eine neue Arbeit von der Abteilung für Geo­grafie der Uni­ver­sität von Calgary. Die Studie von Stuart A. Harris mit dem Titel „Com­pa­rison of Recently Pro­posed Causes of Climate Change“  kommt zu dem Schluss, dass eine Abkühlung ins­be­sondere für die nörd­liche Hemi­sphäre bevor­steht. Man hält aber weiter an der CO2-These fest – auch dann, wenn mehrere große Vulkane auf der ganzen Welt in den letzten Wochen ihre Akti­vi­täten intensivierten.

Vulkane stoßen Unmengen an CO2 aus…

…von Japan über die Phil­ip­pinen, von Italien bis Island, alle fast gleich­zeitig. Auf Sizilien wurde der Ätna aktiv, und mit größter Sorge beob­achten Vul­ka­no­logen die unter­ir­dische Akti­vität in der Nähe von Neapel, die an der Ober­fläche nicht wahr­nehmbar zu sein scheint, wo aber ein Super­vulkan darauf wartet, Feuer zu speien. Jetzt bebt der Boden in der Nähe von Grin­davik, wo sich ein Mag­ma­strom unter der Erde bewegt und den Boden auf­platzen lässt. Vul­ka­nische Akti­vi­täten sind ein Teil des Pla­neten Erde, wie auch die Gezeiten. Auf­fällig ist jedoch die gleich­zeitige Akti­vität geo­gra­fisch weit ent­fernter Vulkane auf allen Kontinenten.

Der Vul­ka­nismus trägt nach­weislich zur Aus­gasung von CO2 bei. Der Koh­len­di­oxid­ausstoß der der­zei­tigen aktiver Vulkane ist so hoch, dass alle selbst­er­nannten „Kli­ma­retter“ bei den Ver­einten Nationen und dem Welt­kli­marat sofort die Dis­kus­sionen ein­stellen müssten. Der vom Men­schen ver­ur­sachte Kli­ma­wandel und die Not­wen­digkeit, „kli­ma­neutral“ zu werden, klingt in diesem Zusam­menhang einfach zu absurd und wird von der Natur selbst widerlegt.

Deutschland emit­tiert rund 650 Mil­lionen Tonnen CO2 pro Jahr, so ver­schiedene Kli­ma­ex­perten. Alleine der Ätna spuckt pro Jahr – das 20-fache aus. Der offi­zielle Preis für den Koh­len­di­oxid­ausstoß lag im Jahr 2020 bei 40 Euro pro Tonne. Bis 2050 soll der Preis auf 145 Euro steigen. Italien und Island müssten also jährlich Mil­li­arden Euro für die Koh­len­di­oxid­emis­sionen des Ätna bezahlen – wie die Zah­lungen für die CO2-Zer­ti­fikate den CO2-Ausstoß der Erde stoppen könnten, bleibt das Geheimnis weniger Men­schen, diese werden sich aber sicherlich über das Geld freuen.

Das Thema Kli­ma­wandel aber ver­folgt uns seit Jahrzehnten

Nach­weisbar ist die Stra­tegie in den Mar­ke­ting­ab­tei­lungen großer Ölkon­zerne erfunden worden, und dass es ein Mil­li­ar­den­ge­schäft ist liegt auf der Hand. Kon­tro­verse Infor­ma­tionen und Pro­pa­ganda zielen darauf ab, das Thema zu zemen­tieren. Doch die aktuelle vul­ka­nisch aktive Periode auf unserem Pla­neten zeigt sehr deutlich, dass das, was uns die Kli­ma­hys­te­riker erklären, einfach unwahr ist. Wahr ist aber: Wenn diese These über den men­schen­ge­machten Kli­ma­wandel zusam­men­bricht, ver­lieren viele globale Spieler ihre CO2-Mil­li­ar­den­ein­kommen.

Das einzige Fest­ste­hende über CO2, das gemessen werden kann, ist der Anteil des Spu­ren­gases CO2 in der Atmo­sphäre. Er liegt seit über 100 Jahren bei 0,04 %. Was Koh­len­dioxid betrifft, ist die Erde ein geschlos­senes System, es wird nichts hin­zu­gefügt oder weg­ge­nommen. Es kommt einfach in ver­schie­denen Formen vor – gas­förmig in der Luft oder gebunden an Bio­masse sowie anor­ga­nische Stoffe.

Habeck: Ver­fas­sungs­ge­richts­urteil soll vorerst  igno­riert werden

Trotzdem wollen Poli­tiker an dieser Klima-Wandel-These durch den Men­schen fest­halten und treiben sie weiter voran. Am Montag haben Robert Habeck und die Wirt­schafts­mi­nister der Länder über den Umgang mit dem KTF-Urteil des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts dis­ku­tiert. Das unglaub­liche Ergebnis: Die Poli­tiker wollen aus­nahmslos an allen Kli­ma­pro­jekten festhalten.

„Alle Pro­jekte, die wir kon­zi­piert haben, müssen möglich gemacht werden.“, sagt Robert Habeck am Montag in einer Pres­se­kon­ferenz. Es ist das Ergebnis der Beratung mit den Wirt­schafts­mi­nistern der Länder darüber, wie mit dem KTF-Urteil des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts umzu­gehen ist. 60 Mil­li­arden fehlen seitdem für den Kli­ma­trans­for­ma­ti­onsfond. Wie Habeck berichtet, seien sich dennoch alle Betei­ligten einig: Kein Projekt darf auf­ge­geben werden. Favo­ri­sierte Lösung von Habeck und SPD-Poli­tiker Wil­lingmann: für das lau­fende und auch das kom­mende Jahr eine wirt­schaft­liche Notlage erklären, um die Schul­den­bremse auszusetzen.

Sie sagen dabei nicht, dass man mit diesem Kampf die Gän­gelung, die Kon­trolle und die Ein­schränkung der Grund­rechte der Bürger weiter vor­an­treiben kann. Oder anders aus­ge­drückt: mit Armut und Kli­ma­schutz gegen Wohl­stand und CO2. Schließlich geht es um das vom Men­schen ver­ur­sachte Koh­len­dioxid, welches angeblich die Existenz des Pla­neten bedroht – auch jetzt noch, wo Mutter Erde schon lacht und die Vulkane nur so speien lässt und ver­mutlich an der Intel­ligenz der Erd­be­wohner zweifelt, die immer noch schweigend neben diesem Treiben stehen.