Warum Russland in einer bes­seren Aus­gangslage ist als noch vor einem Jahr: „Wir bereiten uns darauf vor, dass die gesteckten Ziele ver­wirk­licht werden“ (Video)

Die rus­sische Politik ist vom Kri­sen­modus in eine neue Nor­ma­lität über­ge­gangen. Und es hat den klaren Anschein, dass die Abkopplung vom Westen von langer Dauer sein wird. Aber wie lange wird es andauern? Und welche Ver­än­de­rungen erwarten uns in Zukunft?

Im ver­gan­genen Jahr stand vieles auf dem Spiel. Alle wollten her­aus­finden, ob Russland der Wende, der es sich selbst aus­ge­setzt hatte, stand­halten würde. Würde Moskau ver­hindern können, dass die rus­sische Wirt­schaft auf­grund der Sank­tionen zusam­men­bricht? Würde der Kreml in der Lage sein, sowohl die Eliten als auch die breite Öffent­lichkeit ins­gesamt zu konsolidieren?

Das Jahr 2022 endete noch ohne klare Ant­worten auf diese Fragen. Das Jahr 2023 hat jedoch wesentlich mehr Klarheit gebracht. Der Umbruch ist voll­bracht: Russland lebt in einer Welt, in der zwar neue Bedin­gungen der Kon­fron­tation herr­schen, aber das Land kommt damit zurecht.

Das wich­tigste Ergebnis der ver­gan­genen zwölf Monate ist der Übergang zu einer neuen Nor­ma­lität in der rus­si­schen Außen- und Innen­po­litik. Im Ver­gleich dazu war 2021 eine Zeit, in der sich die Gewit­ter­wolken zunächst noch zusammenbrauten.

Damals schon zeichnete sich ein bevor­ste­hender Umbruch ab, doch viele wollten nicht glauben, dass dieser ein­treten würde. Die Gemütslage in den dreißig Jahren seit dem Ende des Kalten Krieges – der Frieden, die Offenheit und die Koope­ration – war vielen zu ver­traut geworden.

In den Bezie­hungen zum Westen begann sich jedoch das Blatt schon lange vor 2021 zu wenden. Bereits Ende der 1990er Jahre zeigten sich Risse, die seit 2014 zunehmend nicht mehr zu kitten waren.

Aber wie so oft war die Mög­lichkeit einer grö­ßeren Ver­än­derung kaum vor­stellbar – gerade weil die Trägheit der Rea­lität von den Anzeichen tek­to­ni­scher Ver­schie­bungen ablenkt. (Putin benennt die wahren Feinde Russ­lands)

Im Nach­hinein sind diese Anzeichen natürlich immer klar zu erkennen und ergeben auch einen Sinn. Aber in der Ver­gan­genheit selbst – also während der dama­ligen Gegenwart – wollten nur wenige Men­schen das wahr­haben, was da kommen wird.(Russland: Fünf Bot­schaften, die es mit dem bislang hef­tigsten Luft­an­griff an den Westen sendet (Videos))

Das Jahr 2022 war ein Jahr, in dem ein dyna­mi­sches Chaos herrschte, und es mar­kierte den Übergang Russ­lands zu einer neuen Rea­lität in seiner poli­ti­schen und sozialen Ordnung. Aus­löser des Wandels war der Aus­bruch von Wider­sprüchen in den Bezie­hungen zum soge­nannten „kol­lek­tiven Westen“.

Die mili­tä­rische Son­der­ope­ration gegen die Ukraine und die dar­auf­fol­gende Kette kon­fron­ta­tiver Ereig­nisse wurden zu einem kon­zen­trierten Aus­druck dieser Krise:

Durch eine Beschleu­nigung des Wett­rüstens und der NATO-Erwei­terung, durch groß ange­legte Sank­tionen und den Versuch, Russland zu iso­lieren, durch mili­tä­rische und finan­zielle Hilfe für die Ukraine und andere Fak­toren, die alle eine Rolle spielten. Aber wo stehen wir jetzt? Und welche Para­meter hat diese neue Realität?

Als Erstes sind die Bezie­hungen zwi­schen Russland und dem Westen zu betrachten. Im Jahr 2022 erreichten diese Bezie­hungen das Format einer akuten Konfrontation.

Das Format war geprägt von der Bereit­stellung umfang­reicher mili­tä­ri­scher und finan­zi­eller Hilfen für die Ukraine, von einer erneuten Erwei­terung der NATO und einem Kurs zur Remi­li­ta­ri­sierung Europas.

Derzeit befürchten die Mit­glieder der EU und der NATO einen direkten mili­tä­ri­schen Kon­flikt mit Russland, wegen der Gefahr einer nuklearen Eska­lation. Sie sehen jedoch offenbar kaum ein Risiko darin, die Quan­tität und Qua­lität der Waf­fen­lie­fe­rungen an die Ukraine zu erhöhen.

Die Lie­fe­rungen umfassen sowohl Waffen und Munition aus der Sowjetzeit als auch im Westen pro­du­zierte Waffen. Die Lager­be­stände des Westens wurden bisher jedoch durch die finan­zi­ellen und indus­tri­ellen Kapa­zi­täten erkennbar begrenzt.

Wenn sich der Kon­flikt weiter hin­zieht, könnten jedoch solche Eng­pässe im Laufe der Zeit über­wunden werden.

Ideo­lo­gisch sind Russland und der Westen zu prin­zi­pi­ellen Rivalen geworden. Und für diese Wider­sprüche gibt es keine Kom­pro­miss­lö­sungen. Jede Seite erwartet, dass die andere Seite die eigenen Bedin­gungen akzeptiert.

Der Westen tut dies, indem er Russland mit Sank­tionen belegt, den mili­tä­ri­schen Gegner Moskaus auf­rüstet, einen Infor­ma­ti­ons­krieg an der Pro­pa­gan­da­front führt und seinen Ein­fluss gegenüber neu­tralen oder befreun­deten Ländern zu ver­tiefen versucht.

Russland auf der anderen Seite tut dies, indem es der Ukraine eine mili­tä­rische Nie­derlage zufügt und Kiew nach und nach ent­mi­li­ta­ri­siert, sowie durch asym­me­trische Vergeltungsmaßnahmen.

Beide Seiten haben nicht die Fähigkeit, sich gegen­seitig zu ver­nichten, aber beide Seiten rechnen mit einem Sieg. Der Westen geht von Schwach­stellen in der rus­si­schen Wirt­schaft aus und von der theo­re­ti­schen Mög­lichkeit innerer Unruhen oder von einem radi­kalen Kurs­wechsel in der rus­si­schen Außen­po­litik oder gar von einer Nie­derlage des Landes im Kon­flikt mit der Ukraine aus.

Russland geht davon aus, dass die zuneh­menden Kon­flikte, in die sich die USA und der Westen als Ganzes ver­wi­ckeln werden, ihre Res­sourcen zu sehr belasten werden. Und Russland rechnet auch mit Mei­nungs­ver­schie­den­heiten innerhalb des west­lichen Blocks selbst – sei es innerhalb der EU oder innerhalb der NATO.

Der zweite Aspekt ist die mili­tä­rische Lage in der Ukraine. Das Jahr 2023 begann mit großen Erwar­tungen an die in Kiew geplante Gegen­of­fensive. Diese Erwar­tungen wurden durch infor­mative und poli­tische Äuße­rungen west­licher Führer hoch­ge­jubelt, und der Erfolg dieser Gegen­of­fensive sollte unter anderem groß­zügige Militär- und Finanz­spritzen der west­lichen Partner für die Ukraine rechtfertigen.

Das Scheitern dieser Offensive kann als eines der wich­tigsten mili­tä­ri­schen Ergeb­nisse des Jahres 2023 betrachtet werden. Die rus­sische Armee ent­schied sich nicht für einen unmit­tel­baren Ver­gel­tungs­schlag, sondern übte Druck aus, entlang der gesamten Frontlinie.

Derzeit haben west­liche Diplo­maten ver­nünftige Gründe, das Terrain für Waf­fen­still­stands­ge­spräche zu erkunden, auch wenn sich die Posi­tionen ihrer jewei­ligen Regie­rungen offi­ziell nicht geändert haben.

Moskau hin­gegen hat keinen trif­tigen Grund, jetzt einer Ein­stellung der Kampf­hand­lungen zuzu­stimmen. Eine Kampf­pause würde es vielmehr der Ukraine ermög­lichen, sich weiter auf­zu­rüsten, die Kapa­zität ihres mili­tä­risch-indus­tri­ellen Kom­plexes zu erhöhen und den Kon­flikt zu einem für Kiew güns­tigen Zeit­punkt wieder in die Gänge zu bringen.

Offen­sichtlich glaubt man in Russland, dass nur eine schmerz­hafte und groß ange­legte Nie­derlage der Ukraine dazu führen kann, dass die rus­si­schen For­de­rungen und Inter­essen berück­sichtigt werden.

Darüber hinaus kann eine solche Nie­derlage ent­weder zu einem ver­nich­tenden Schlag oder zu einem end­losen Zer­mür­bungs­krieg werden. Die zweite Option scheint derzeit die wahr­schein­li­chere zu sein.

Ein dritter Faktor sind die Sank­tionen gegen Russland. Das Jahr 2022 war von einem „Tsunami der Sank­tionen“ geprägt, bei dem in kür­zester Zeit eine Vielzahl restrik­tiver Maß­nahmen ver­hängt wurde.

Dazu gehörten die Blo­ckierung staat­licher Ver­mö­gens­werte und die Unter­bindung finan­zi­eller Trans­ak­tionen gegen sys­tem­re­le­vante Unter­nehmen sowie Export­kon­trollen, Import­verbote für Öl, Kohle, Stahl, Gold und andere Beschrän­kungen. Im Jahr 2023 wurden alle diese Maß­nahmen ver­längert. Sie haben zwar Schaden ange­richtet, aber die rus­sische Wirt­schaft nicht zerstört.

Der Schock­effekt lag 2022 in der Luft und wurde 2023 eta­bliert. Die USA, die EU und andere Initia­toren von Sank­tionen haben ver­sucht, einer Umgehung dieser Sank­tionen entgegenzuwirken.

Gegen mut­maß­liche Ver­stöße, dar­unter auch durch rus­sische Staats­bürger, wurden sekundäre Sank­tionen ver­hängt und Straf­ver­fahren ein­ge­leitet. Aber selbst diese Maß­nahmen stei­gerten die Wirkung dieser Maß­nahmen nicht radikal.

Außerdem zeigte Moskau kein Interesse daran, in Reaktion auf die Sank­tionen zur deren Lockerung die Frage nach poli­ti­schen Zuge­ständ­nissen anzusprechen.

Im Jahr 2023 wurden neue dok­trinäre Grund­lagen der rus­si­schen Außen­po­litik for­ma­li­siert. Eines der Schlüs­sel­er­eig­nisse war die Ent­stehung eines neuen außen­po­li­ti­schen Konzepts.

Zu den kon­zep­tio­nellen Neue­rungen gehören die Vor­stellung einer grund­legend neuen eigenen Staats­zi­vi­li­sation und die Wahr­nehmung der Außenwelt als eine Reihe zivi­li­sa­to­ri­scher Ein­heiten mit jeweils unter­schied­lichem Grad an poli­ti­scher Kon­so­li­dierung. Theo­re­tisch handelt es sich hierbei um eine der gra­vie­rendsten Ver­än­de­rungen innerhalb der jüngsten Geschichte, die sowohl Stärken als auch Schwächen aufweist.

Daher bedarf es einer ernst­haften theo­re­ti­schen und poli­tisch-phi­lo­so­phi­schen Auf­ar­beitung dieses neuen Ansatzes. Aber die bloße Tat­sache seiner Ent­stehung deutet auf den Beginn einer Bewegung hin, die rus­sische Iden­tität neu zu über­denken und die Fragen „Wer sind wir?“ und „Wer sind wir nicht?“ und auch die Frage „Wer sind unsere wich­tigen Partner?“ zu beantworten.

Auch in der rus­si­schen Gesell­schaft fanden und finden nach wie vor Ver­än­de­rungen statt. Das Jahr 2022 war nach dem Beginn der mili­tä­ri­schen Son­der­ope­ration in der Ukraine von Schock­ge­fühlen geprägt.

Aber dies war ange­sichts der radi­kalen Natur der außen­po­li­ti­schen Kurs­än­derung unver­meidlich. Im Jahr 2023 scheint sich auch die rus­sische Gesell­schaft der neuen Rea­lität ange­passt zu haben. Trotz der Durch­führung groß ange­legter Mili­tär­ein­sätze hat das Land im All­ge­meinen eine stabile und eini­ger­maßen vor­her­sehbare Lebens­weise auf­recht­erhalten können.

Einige besorg­nis­er­re­gende Aus­wir­kungen, wie zum Bei­spiel eine ver­stärkte Inflation, der Mangel an Arbeits­kräften und der Nie­dergang einer Reihe von Branchen, gehen einher mit einer rekord­ver­dächtig nied­rigen Arbeits­lo­sigkeit, mit einer rasanten Ent­wicklung in neuen Markt­ni­schen, nachdem sich aus­län­dische Unter­nehmen aus Russland zurück­ge­zogen haben, und mit einer Wie­der­be­lebung der indus­tri­ellen Basis auf der Grundlage der Sub­sti­tution von Importen und der Wie­der­be­lebung des mili­tä­risch-indus­tri­ellen Komplexes.

Die innere Lage in Russland bleibt offenbar stabil, was ein wich­tiger psy­cho­lo­gi­scher Faktor für die Gesell­schaft bedeutet. Die ver­suchte mili­tä­rische Meu­terei im letzten Juni und deren Scheitern offen­barten die Sta­bi­lität des poli­ti­schen Systems in Russland.

Auch die Anpas­sungs­fä­higkeit der Gesell­schaft an neue Bedin­gungen gehört zu dieser neuen Normalität.

Aber wie lange wird dies alles andauern? Welche neuen Ver­än­de­rungen erwarten uns in Zukunft? Und wie wird Russland damit umgehen? All diese Fragen bleiben vorerst unbeantwortet.

Derzeit ist lediglich klar, dass der Umbruch im Jahr 2022 durch die Sta­bi­li­sierung im Jahr 2023 aus­ge­glichen wurde.

Lawrow — „Wir bereiten uns darauf vor, dass die gesteckten Ziele ver­wirk­licht werden“

Der rus­sische Außen­mi­nister Sergei Lawrow hat im Interview mit dem Gene­ral­di­rektor der inter­na­tio­nalen Medi­en­gruppe Rossija Sewodnja, Dmitri Kis­seljow, erklärt, Russland sei nur stärker geworden, während die west­lichen Mächte einen hybriden Krieg gegen sein Land führten.

Zu den bespro­chenen Themen gehörten die Mili­tär­ope­ration in der Ukraine und die Ver­suche des Westens, die rus­sische Wirt­schaft zu zerstören.

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