Deutschland (bald) ganz unten – Abstieg Deutschlands nicht mehr zu bremsen – Wut der Bürger wächst

Überall in den internationalen Medien herrscht in Bezug auf Deutschland tiefdunkle Schwarzmalerei. Die Ampelregierung wird harsch ins Gericht genommen. Bloomberg sieht „Deutschlands Tage als industrielle Supermacht gezählt“ und zeigt als Titelbild eine Industriebrache mit stillgelegten, verschneiten Eisenbahnschienen. Die Financial Times sieht den Abstieg der deutschen Wirtschaft als einen „Autounfall in Zeitlupe“ und im Wallstreet Journal ist Deutschland der „kranke Mann Europas“.

Die Welt sieht Deutschlands Abstieg mit Befremden

International ist von dem einst positiven Deutschlandbild nichts übriggeblieben. Die Ampelregierung hat das deutsche Renommée komplett ruiniert. Aber auch der beinharte Konkurrenzkampf mit unseren „Freunden“, wie den USA, bringt die deutsche Wirtschaft zu Fall.

Die Sprengung der Nordstream 2 Gaspipeline und die folgenden Preisexplosionen für Gas und andere, knapp gewordene Energieträger vertrieb die energiehungrigen Industrien – insbesondere auch die chemische Industrie – aus Deutschland, während die USA mit billiger Energie und milliardenschweren Investitionsprogrammen die Sahnestücke der deutschen Industrie in die USA lockte. Etwa 10 Prozent der Unternehmen der chemischen Industrie legte ihre Produktion still. Es ist gerade das Problem der Energieversorgung, das immer mehr Betriebe dazu treibt, ihre Kapazitäten ins Ausland zu verlagern: eine Entwicklung, die allein letztes Jahr mit einer geplanten oder schon vollzogenen Abwanderungsrate von 31-Prozent nur noch als dramatisch bezeichnet werden kann.

Die Deutschen Wirtschaftsnachrichten schreiben:

„Die USA sichern sich durch niedrigere Energiekosten einen Wettbewerbsvorteil, und Asien lockt mit fortschrittlichen Infrastrukturen, einem flexibleren Arbeitsmarkt sowie einem großen Angebot an Fachkräften. Deutschland steht diesen Entwicklungen mit hohen Energiepreisen, starren Arbeitsgesetzen und einem Mangel an Fachkräften gegenüber. Diese Maßnahmen anderer Länder, genauso wie niedrigere Steuern für Unternehmen oder bessere digitale und verkehrliche Infrastrukturen, schaffen ein Umfeld, das Unternehmen anzieht – ein Umfeld, das Deutschland derzeit so nicht bieten kann.“

Herr Wirtschaftsminister Habeck würde jetzt sagen, sie sind ja nicht insolvent, sie hören nur auf, hier zu arbeiten.

Die Infrastruktur Deutschlands vermodert auf allen Gebieten

Der Bloomberg-Artikel macht aber auch weitere Faktoren für den Untergang verantwortlich. Die Infrastruktur sei schon seit längerem vernachlässigt worden, sie wurde einfach kaputtgespart. Die Straßen seien verkommen, es werden teilweise nur noch die Löcher gestopft, Schienen werden stillgelegt, weil es zu viel Aufwand wäre, sie wieder in Ordnung zu bringen. Das Bildungssystem produziert keinen gut ausgebildeten Nachwuchs mehr, der das Land weiterbringt und die Alten ersetzt. Das Ergebnis ist eine überalterte Erwerbsbevölkerung. Dazukommt ein riesiger Wasserkopf an Bürokratie, die die letzten Lebenszeichen der kränkelnden Wirtschaft bald erstickt haben wird.

Die Financial Times schreibt:

At Davos last year, German Chancellor Olaf Scholz spoke of a “new German speed” that would set a benchmark for economic reform. A year on, Europe’s largest economy is starting to look more like a slow-moving car crash than an accelerating juggernaut. In 2023 it contracted by 0.3 per cent, making it the world’s worst-performing major economy.

Übersetzung:
„Bundeskanzler Olaf Scholz sprach letztes Jahr in Davos von einer „neuen deutschen Geschwindigkeit“, die einen Maßstab für Wirtschaftsreformen setzen würde. Ein Jahr später ähnelt Europas größte Volkswirtschaft eher einem langsamen Autounfall als einem sich beschleunigenden Fernlaster. Im Jahr 2023 schrumpfte sie um 0,3 Prozent und ist damit die leistungsschwächste große Volkswirtschaft der Welt.“

Der neuesten Umfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) zufolge schrillen die Alarmglocken: Die Attraktivität Deutschlands als Industriestandort hat ein Allzeittief erreicht. Die „Schulnote“ für den Standort Germany ist auf ein historisches Tief von 4,0 gesunken – noch so eben „ausreichend”. Das Vertrauen in die Effektivität der aktuellen, deutschen Wirtschaftspolitik der Ampel ist noch desaströser, die Bewertung von 4,8 ist das schlechteste Ergebnis seit Beginn der Erhebungen überhaupt.

Alles wird teurer, nichts funktioniert mehr – der Zorn der Bürger brodelt

Gleichzeitig wird das Murren und der Druck in der Bevölkerung immer lauter. Nachdem das Verfassungsgericht Herrn Kanzler Scholz beim Griff nach 60 Milliarden Euro aus dem Fonds für den Klimawandel schmerzhaft auf die Finger geschlagen hat, rannte die Ampelregierung wie ein gakelnder Hühnerhaufen umher, in den der Fuchs gefahren ist. Mit Tricks und Finten versuchte man nun, doch noch an das Geld zu kommen, um die Haushaltslücke von 17 Milliarden zu stopfen – vergeblich. Daraufhin fing man in Berlin an, dem Bürger in die Taschen zu greifen. Aber auch da verbrennt sich die Regierung die Finger: Zuerst standen die Bauern auf, die Gastwirte und Logistik-Unternehmen schlossen sich an, die Bahnmitarbeiter und Lokführer streikten, was zusätzlich zu den Bauern-Traktorblockaden überall jeglichen Verkehr lahmlegte und damit das Herz der Wirtschaft fast zu schlagen aufhörte. Nun streikt auch noch das Bodenpersonal an den Flughäfen.

Doch nicht nur die Unternehmen leiden unter den Energiepreisen. Die Geschäftslage der Selbstständigen in Deutschland hat ein neues Rekordminus erreicht. Dies zeigen die neuesten Zahlen des Jimdo-ifo-Geschäftsklimaindex. Aber auch die Bürger kommen an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit. Sie können Heiz- und Stromkosten nicht mehr bezahlen, jede Tankfüllung reißt ein Loch in das Haushaltsgeld und nun sollen auch noch CO2-Steuern auf alles mögliche draufgeschlagen werden. Die Leute haben kein Geld mehr für Extra-Ausgaben, was insbesondere die kleinen Unternehmen und Selbständigen (wie Gastwirte, Kleinbetriebe und Einzelhändler) in arge Bedrängnis bringt.

Das neue Bürgergeld verführt viele dazu, den lieben Gott einen guten Mann sein zu lassen und maximal etwas nebenbei schwarz zu arbeiten. Der Fachkräftemangel ist längst ein Riesenproblem geworden und von den importierten Fachkräften ist nur selten etwas zu sehen.

Um die verzweifelten Bürger noch richtig in Rage zu bringen, werden teure, aber schlechte Umweltprojekte mit hohen Kosten gefördert: Windanlagen schießen in der Nähe von Wohnsiedlungen aus dem Boden oder werden in dafür kaputtgerodete Naturschutzgebiete einfach hineingeknallt. Klimakleber, die eigentlich den Baggern und Baumsägen den Weg versperren müssten, behindern auch noch den verbliebenen Berufstätigen den Weg zur Arbeit. Dafür werden sie aber in den Medien als Helden gefeiert: Sie schädigen das Gemeinwohl nach Leibeskräften – meist, ohne dass sie dafür zur Rechenschaft gezogen werden.

Hauseigentümer wurden genötigt, ihre bösen CO2-Heizungen gegen teure Wärmepumpen auszuwechseln, die bei den massiv steigenden Strompreisen unglaubliche Kosten verursachen. Überdies zeichnet sich ab, dass der Öko-Flatterstrom gar nicht ausreicht, um diese Wärmepumpen zu versorgen. Denn gerade dann, wenn die Dinger heizen sollen, brauchen sie extrem viel Strom, um aus der kalten Außenluft durch Kompression noch ein Quäntchen Wärme herauszuquetschen.

Dazu kommen noch hohe Zinsen und eine Inflation, die den Wocheneinkauf zu einer Herausforderung machen. Das wiederum ruft die Gewerkschaften auf den Plan, die nun für alle möglichen Berufsgruppen einen Inflationsausgleich fordert. Was wiederum noch mehr Unternehmen aus dem Land treibt.

Das Fass ist kurz vor dem Überlaufen

Der gemeinsame Stimmenanteil der drei Parteien der „Ampel“: Sozialdemokraten (SPD), Grüne und Freie Demokraten (FDP) ist von über 50 Prozent Ende 2021 auf heute weniger als ein Drittel gesunken. Kein Wunder. Die Bürger laufen in Scharen zur Opposition – und die ist nunmal das linke und das rechte Lager. Der Deutsche neigt aber nicht so sehr nach links, da bleibt nur die AfD – und neuerdings die Werteunion. Es ist ein Trugschluss der etablierten Parteien zu glauben, sie bekämen das Problem durch Dämonisierung der AfD (und des Herrn Maaßen) in den Griff. Das Fass ist bereits kurz vor dem Überlaufen, bis 2025 wird es wahrscheinlich nicht mehr gutgehen.