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Dys­topie der Bun­des­po­litik: Kein Eigentum, keine Wahlen: Wir wissen, was Sie wollen! (+Video)

You will own nothing and be happy …

Wir alle tragen dem World Eco­nomic Forum diese Pläne, andere zu ent­eignen und zu einem Leben in Abhän­gigkeit von Dritten zu ver­sklaven, nach. Und wir tun das zurecht.

Aber diese Pläne, die das World Eco­nomic Forum im Jahr 2020 in die Welt posaunt hat, sie sind min­destens eine Zweit­ver­wertung, stammen nicht ursprünglich vom World Eco­nomic Forum, sind vielmehr im Rahmen der Smart City Charta popu­la­ri­siert worden.

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Drehen wir die Uhr etwas zurück.

Erinnern Sie sich noch an diese Passage?

“Ich besitze nichts. Ich besitze kein Auto. Ich besitze kein Haus. Ich besitze keine Geräte und keine Kleider. … Jedes Produkt ist zu einem Service geworden. Wir haben Zugang zu öffent­lichem Transport, Wohnung, Essen, alles ist frei. Saubere Energie wird umsonst geliefert, und das war der Anfang dafür, dass alle Preise gefallen sind. Wir haben damit ange­fangen, orga­ni­siert und koor­di­niert in Städten mobil zu sein. Ich kann nicht glauben, dass wir einst Stau und Ver­stopfung auf Straßen akzep­tiert haben. Manchmal benutze ich mein Fahrrad, um Freunde zu treffen. In unserer Stadt bezahlen wir keine Miete, weil jemand unseren freien Raum nutzt, wenn wir ihn nicht nutzen. Mein [!sic] Wohn­zimmer wird als Raum für Business Mee­tings genutzt, wenn ich nicht da bin. Wenn ich Lust habe, zu kochen, dann bestelle ich alles Not­wendige, und alles Not­wendige, Herd, Töpfe, Geschirr, Zutaten, wird innerhalb von Minuten geliefert. Es gibt keine Umwelt­pro­bleme. Wir nutzen saubere Energie, pro­du­zieren saubere Waren. Shopping gibt es nicht mehr. Die meisten von uns wählen nur noch Dinge, die sie nutzen wollen und in der Regel wählt ein Algo­rithmus die Kleidung für uns aus. Seit Roboter und KI über­nommen haben, essen wir gut, schlafen wir gut, haben wir Zeit, uns mit anderen Men­schen zu treffen. Ab und zu bin ich ver­stimmt, nicht wirklich Pri­vatheit zu haben. Wir können nir­gends hin­gehen, ohne regis­triert zu werden. Aber alles in allem ist es ein gutes Leben, viel besser als das zurück­lie­gende Leben, als sich all diese furcht­baren Dinge ereignet haben: Krank­heiten, Kli­ma­wandel, Flücht­lings­krisen, Wasserverschmutzung …”

Dieser infantile Unfug, diese kom­mu­nis­tische Para­dies­vor­stellung, die an Nai­vität (viel­leicht auch an Bos­haf­tigkeit) kaum mehr zu über­treffen ist, stammt aus dem Jahre 2017. Er findet sich auf der Seite des World Eco­nomic Forum.

Ida Auken, die Mit­glied im Däni­schen Par­lament ist (oder war?), hat ihn verfasst.

In einer Fussnote zum Text erklärt sie, dass der Text ein mög­liches Zukunfts­sze­nario beschreibe, um damit eine Dis­kussion zu starten über die Vor- und Nach­teile unserer der­zei­tigen tech­no­lo­gi­schen Ent­wicklung. Es sei keine Utopie.

Die Dis­kussion, die 2017 gestartet werden sollte, hat das World Eco­nomic Forum 2020 wei­ter­ge­führt, und zwar mit dem oben bereit­ge­stellten Loblied auf den Lockdown:

Sie besitzen nichts. Alles wird Ihnen zur Ver­fügung gestellt, und zwar genau dann, wenn Sie es benö­tigen [und lieb und folgsam waren]. Alles, was Ihr Herz begehrt, wird, wann immer Sie es begehren, für Sie bereit­ge­stellt. Die moderne Vor­stellung vom Paradies, vom kom­mu­nis­ti­schen Paradies und wie alles, was Kom­mu­nismus ist, so wird auch dieses Paradies schnell zum Straf­lager bzw. Gefängnis.

Wie schnell, das zeigen wir nun.

Zunächst müssen wir uns beim World Eco­nomic Forum ent­schul­digen, von dem wir dachten, es habe ein Monopol auf kom­mu­nis­tische Reset-Phan­tasien einer Gesell­schaft, in der jedem gegeben wird, was andere denken, dass er haben soll, denn das kom­mu­nis­tische Paradies, das wir oben vor­ge­stellt haben, es ist keines, in dem indi­vi­duelle Wünsche von den Lippen abge­lesen werden, es ist ein “nor­ma­tives” Paradies, in dem andere bestimmen, was Indi­viduen an Wün­schen zu äußern haben.

Das World Eco­nomic Forum ist nur einer der Akteure, die diese frei­heits­be­rau­benden Maß­nahmen ver­treiben. Ein anderer Akteur ist das Bun­des­mi­nis­terium für Umwelt, Natur­schutz, Bau und Reak­tor­si­cherheit, das im Jahr 2017 die “Smart City Charta” her­aus­ge­geben hat, eine Charta die vorgibt, wie die digitale Trans­for­mation in den Kom­munen nach­haltig, natürlich nach­haltig, wie sonst? – gestaltet werden muss. Die Charta ist so nach­haltig, dass sich der Begriff “nach­haltig” 103 Mal auf knapp 108 Seiten findet. Die moderne apo­tro­päische Magie funk­tio­niert wie die alte durch die Into­nation von Worten, nicht indes, um die “Spirits” zu rufen und für sich nutzbar zu machen, sondern um anderen die Vor­stellung zu ver­mitteln, dass das, was ihnen nun erzählt wird, gut, richtig und in jedem Fall unhin­ter­fragbar, weil nach­haltig sei.

Teil der Smart City Charta des Bun­des­mi­nis­te­riums für Umwelt etc. ist ein soge­nannter Impuls­vortrag von Roope Mokka, der beim Demos Institut in Hel­sinki ange­stellt ist. Das Demos Institut in Hel­sinki ver­dient sein Geld mit dem Verkauf “nach­hal­tiger Lösungen”, natürlich “nach­hal­tiger Lösungen “, was sonst? und was auch immer das sein mag. Auf­trag­geber, Geld­geber oder “Partner”, wie das heute heißt, sind die Euro­päische Kom­mission, die OECD und UNDP, das Ent­wick­lungs­pro­gramm der Ver­einten Nationen.

In seinem Vortrag malt Mokka die digitale Umwelt der Zukunft aus, wie sie sich unter anderem in Städten finden soll, wenn es nach Leuten wie Mokka geht. Was er beschreibt, das ist die totale Ent­mün­digung von Men­schen. Er beschreibt es so, dass die Naiven, die so gerne im Warm Glow dessen, was als “Nach­hal­tigkeit” bezeichnet wird, rösten, es toll finden:

  • Keine Wohnung steht leer, denn auf dem “hyper­ver­netzten Pla­neten”, der Mokka vor­schwebt, sorgt eine digitale Infra­struktur (manche nennen sie auch: Big Brother) dafür, dass Angebot und Nach­frage optimal mit­ein­ander ver­knüpft werden.
  • Die digitale Infra­struktur sorgt auch dafür, dass kein Auto mehr “leer”, also mit nur einem Insassen, die Straßen befährt.
  • Alles wird optimiert.
  • Ihre Ent­schei­dungen werden opti­miert, denn die KI kennt den schnellsten Weg von A nach B, sucht für Sie den pas­senden BUS [!sic] und bringt Sie effi­zient und schnell zu Ihrem Ziel [aber nur so nahe, wie die nächste Hal­te­stelle dem Ziel gelegen ist].
  • Die KI kennt den Bestand an ver­füg­baren und geteilten Waren und Res­sourcen. Es ist daher nicht mehr not­wendig, dass Sie sich Eigentum zulegen, “Pri­vat­ei­gentum wird in der Tat ein Luxus”, sagt Mokka, denn Märkte werden von ihm – in voll­kom­mener Unkenntnis öko­no­mi­scher Theorie – zu gesteu­erten “Infor­ma­ti­ons­sys­temen, die Res­sourcen zuteilen” gemacht.

Die Idee, die Mokka ver­breitet, hat viel mit dem Unfug gemein, den Ida Auken ver­breitet hat. Die Idee macht sich die kin­dische Natur mancher Zeit­ge­nossen, ihre panische Angst vor Ver­ant­wort­lichkeit und davor, auf eigenen Füßen stehen zu müssen, zunutze und ver­spricht ihnen das Paradies, in dem man mit der Hand schnippt, und prompt erscheint die Drohne, die den Kochtopf und die Zutaten abwirft, die man benötigt, um am geteilten Herd in der geteilten Wohnung zu unge­teilter Zeit, das Wunsch­essen zuzubereiten.

Aber das ist nicht das einzige, was sich solche geistige Aus­ge­burten “zunutze machen”, denn die Phan­tasien einer voll­kommen plan­baren, kon­trol­lier­baren und opti­mier­baren Umgebung, die aus Dingen und humanen Dingen, die in Ein­heits­wün­schen und ‑hoff­nungen gefangen sind, besteht, ist eine alte, uralte kom­mu­nis­tische Idee, die noch nie funk­tio­niert hat und auch dieses Mal nicht funk­tio­nieren wird. Einfach deshalb, weil wir nicht in die Zukunft blicken können, weil wir die Ziele, Wünsche und Hoff­nungen von Men­schen nicht gleich­schalten können und einfach deshalb, weil das, was morgen kommt, alles, was wir heute so penibel geplant haben, was die AI, der neue Hoff­nungs­träger der alten Kom­mu­nisten so präzise berechnet hat, was BIG DATA mit so viel Input ver­sorgt hat, durch Unvor­her­ge­se­henes einfach über den Haufen geworfen werden kann. Das ist, in aller Kürze, warum Kom­mu­nismus nie funk­tio­nieren wird, egal, wie viele mensch­liche Leben auf dem Altar der Ewig­gest­rigen geopfert werden.

“Macht sich zunutze”, ist noch aus einem anderen Grund wichtig, denn die All­wis­sende KI hat auch zur Folge, dass “wir genau wissen, was Leute tun und möchten”. Und weil dem so ist, “gibt es weniger Bedarf an Wahlen, Mehr­heits­findung oder Abstim­mungen. Ver­hal­tens­be­zogene Daten können Demo­kratie als das gesell­schaft­liche Feed­back­system ersetzen“. Man kann kaum deut­licher machen, dass hier eine kom­mu­nis­tische Dys­topie gesteu­erter und ent­mün­digter Men­schen ver­trieben wird, vom Bun­des­mi­nis­terium für Umwelt, Natur­schutz und Demokratiezerstörung.

Warum gesteuert?

Nun, um die anti­de­mo­kra­tische Sub­stanz, die hier ver­breitet wird, deutlich zutage treten zu lassen, ist es not­wendig, sich zu ver­ge­gen­wär­tigen, in welchem Umfeld dieses “Impuls­re­ferat” von Mokka ver­öf­fent­licht wurde: der Smart City Charta

An der Smart City Charta haben “70 Experten” aus Kom­munen, Ver­bänden, Minis­terien, Wis­sen­schaft, aus Fach‑, Wirt­schafts- und Sozi­al­ver­bänden” gearbeitet.

Es haben sich also 70 Leute getroffen, die schnell zu “Experten” erklärt werden, von denen niemand weiß, wie sie aus­ge­wählt wurden und von denen niemand es für nötig hält, ihre Namen und Qua­li­fi­ka­tionen zu ver­öf­fent­lichen, um die Smart City Charta zu erarbeiten.

Die Smart City Charta wie­derum steht im Kontext der “New Urban Agenda” der Ver­einten Nationen, die als Ergebnis der “Habitat-III Kon­ferenz zu Wohnen und nach­hal­tiger Stadt­ent­wicklung in Quito” und im Jahr 2016 abge­halten wurde.

Die 70 unge­nannten und demo­kra­tisch nicht legi­ti­mierten angeb­lichen Experten, die die Smart City Charta erar­beitet haben, haben diese Charta also in Kon­se­quenz einer Kon­ferenz, an der ein paar Hundert Hanseln, deren Qua­li­fi­kation ebenso unklar ist wie ihre Legi­ti­mation, teil­ge­nommen haben, und als Umsetzung der New Urban Agenda der UN erstellt.

Die Smart City Charta ist, so schreibt “Gunther Adler, 2017 Staats­se­kretär im Bun­des­mi­nis­terium für Umwelt, Natur­schutz, Bau und Reak­tor­si­cherheit” in seinem Vorwort “nach­hal­tiger und inte­grierter Stadt­ent­wicklung ver­pflichtet”. Sie beschreibt “ein nor­ma­tives Bild einer intel­li­genten, zukunfts­ori­en­tierten Stadt”. Der Begriff “nor­mativ” kommt in der Smart City Charta häu­figer vor, er sagt letztlich, dass das, was 70 Unbe­kannte als Reaktion auf das, was ein paar Hundert Unbe­kannte in die Welt gesetzt haben, ihrer­seits in die Welt gesetzt haben, ver­bindlich ist. Ver­bindlich für die Smart City der Zukunft ist:

  • dass die Bedarfe “der Men­schen” im Mit­tel­punkt stehen;
  • öko­no­mische Ungleich­ge­wichte aus­ge­glichen werden;
  • die umfas­sende Teilhabe aller “Men­schen” durch­ge­setzt wird;
  • umwelt­freund­liche Mobilitäts‑, Energie‑, Wärme‑, Wasser‑, Abwasser‑, und Abfall­kon­zepte umge­setzt werden, um die Kommune CO2-neutral zu machen.

Daran und an alles, was man daraus ableiten kann, gewöhnen Sie sich besser, denn es ist von den Herren der Nach­hal­tigkeit vor­ge­geben. Darüber gibt es nichts zu dis­ku­tieren, denn die Smart City Charta ist NOR­MATIV. Was schlicht bedeutet, dass über indi­vi­duelle Bedürf­nisse und Prä­fe­renzen hin­weg­ge­gangen wird, um das durch­zu­setzen, was für “viel­fältig und offen”, für “par­ti­zi­pativ und inklusiv”, für “kli­ma­neutral und res­sour­cen­ef­fi­zient” gehalten wird.

  • Kommt Big Brother, in welcher Menge angeb­licher Experten er auch immer mate­ria­li­siert, zu dem Ergebnis, dass es für die Umwelt, nein: das Klima wichtig ist, dass Sie nicht mehr mit dem eigenen Auto fahren, dann wird Ihnen das Auto­fahren untersagt, denn die Umwelt oder das Klima sind wich­tiger als ihre indi­vi­du­ellen Präferenzen.
  • Viel­leicht kommen andere Experten auch zu dem Ergebnis, dass es einer “par­ti­zi­pa­tiven und inklu­siven” Kommune för­derlich ist, wenn man sie zwei Tage in der Woche fahren lässt, unter der Bedingung, dass sie in ihrem Auto einen Schwarzen, einen Sinti und zwei Queere mit­nehmen (Mischen ist nicht zulässig – also ein queerer Schwarzer zählt ent­weder als queer oder als schwarz) und zu dem Ziel befördern, zu dem sie möchten. Sie finden es unge­recht, dass Sie das Benzin für alle bezahlen sollen? Nun, die Viel­fäl­tigkeit und Offenheit, die dem Abbau “öko­no­mi­scher Ungleich­ge­wichte” dient, macht dies not­wendig, schon um ihnen ihr Pri­vileg auf das Auto, Sie wissen ja, Pri­vat­ei­gentum ist Luxus, zuge­stehen zu können.
  • Und natürlich kommt es in Not­zeiten vor, dass Sie, eigen­tumslos wie sie nun einmal sind, zwar die Bedürf­nisse von den Augen abge­lesen bekommen und der KI voll­kommen klar ist, dass Sie eigentlich einen Ausflug in die kom­munale Wohl­fühl­gruppe geplant haben, sie aber dennoch zurück­treten müssen, weil die Inklusion es not­wendig macht, Zuge­wan­derte anderer Haut­farbe zuerst zu bedienen. Denn natürlich gibt es auch in der kom­mu­nis­ti­schen Dys­topie, die hier pro­pa­giert wird, vom Bun­des­mi­nis­terium für Umwelt etc. Mangel, Res­sour­cen­knappheit, Ungleich­ge­wichte zwi­schen Nach­frage und Angebot. Das ist zwangs­läufig, denn die Prä­fe­renzen von Men­schen lassen sich nicht vor­her­be­stimmen. Dass Peter P. aus­ge­rechnet am Don­nerstag um 23.00 Uhr eine Brat­pfanne mit Röst­kar­toffeln bestellt, ist in der Ver­teilung, die den Algo­rithmus der KI füttert, ein Aus­reißer und deshalb muss Peter warten, denn die Brat­pfanne, die er haben könnte, ist gerade bei Petra, die Steaks anbrät, was Peter, wenn er es wüsste, dazu bringen würde, die Benutzung der ekel­haften sharing-pan zu ver­weigern und eine neue Pfanne für den Erst­ge­brauch zu fordern.

Zwangs­läufig muss jede Planung, und wenn die KI über noch so viel Infor­ma­tionen verfügt, Prio­ri­täten setzen und ent­spre­chend indi­vi­duelle Prä­fe­renzen igno­rieren. Hier kommt das Nor­mative am Konzept der Smart City, wie es das Bun­des­mi­nis­terium für Umwelt etc. ver­treibt, zur Geltung, denn, wie in jedem kom­mu­nis­ti­schen System werden Ihre Prä­fe­renzen für Sie vor­be­stimmt. Das ist schon deshalb not­wendig, weil Sie, wenn man Sie machen ließe, alle guten Errun­gen­schaften des nach­hal­tigen Stadt­ma­nage­ments mit einer Spritztour vor die Tore des städ­ti­schen Gefäng­nisses zunichte machen würden: Indi­vi­duelle Prä­fe­renzen sind die größte Gefahr für kom­mu­nis­tische Planung, deshalb werden sie abge­schafft und durch Prin­zipien ersetzt, Prin­zipien wie Nach­hal­tigkeit, Prin­zipien, die Ihnen vor­ge­geben, denen Sie unter­worfen werden.

Wer die Prin­zipien vorgibt?

Irgend­welche Leute, die sich auf UN-Kon­fe­renzen herumtreiben.
Irgend­welche Leute, die auf irgend­welchen Wegen in Arbeits­gruppen irgend­welcher Minis­terien gelangen, um dort Chartas auf­zu­stellen, die nor­mative Geltung bean­spruchen, die also vor­geben, wie SIE sich zu ver­halten haben.

Haben Sie etwa gedacht, Sie hätten eine Mitsprache?
Ha! Sie sind ent­mündigt. Für Sie wird entschieden.

Und ist das nicht besser so?
Andere ent­scheiden, Ihnen winkt ein sor­gen­freies Leben, eines, in dem Sie nie vor irgend­welchen Ent­schei­dungs­pro­blemen stehen. Eines, das eher dem Vege­tieren in fixierter Haltung im Bett eines Alten­heims als einem lebens­werten Leben entspricht.
Eines, das Leuten in Minis­terien und beim World Eco­nomic Forum vorschwebt.
Schon seit 2017, ach was, seit 1992 als die Agenda 21 der UN in Rio de Janeiro beschlossen wurde.
Von wem?
Nun, von irgend­welchen angeb­lichen Experten unbe­kannter Qua­li­fi­kation, die auf irgend­welchen unbe­kannten Wegen in eine Dele­gation und nach Rio gelangt sind, um dort in irgend­welchen Arbeits­gruppen, nor­mative Vor­gaben für uns alle zu erar­beiten…, ver­bind­liche Vor­gaben, nach­haltige Vor­gaben, vor allem nach­haltig verbindlich …

Im Jahr 1900 hat Jerome K. Jerome seine Erzählung, Three Men on the Bummel”, ins Deutsche als “Drei Männer auf Bum­mel­fahrt” über­setzt, ver­öf­fent­licht, eine Erzählung, die in weiten Teilen in Deutschland spielt, durch das die drei Haupt­dar­steller reisen. Und während sie reisen, wird ihnen bewusst, nach welchem Motto das Leben in Deutschland funk­tio­niert: “Get yourself born, we do the rest” – Sieh zu, dass Du geboren wirst, wir kümmern uns um den Rest.

Mehr als 110 Jahre später, ist der leichte Sar­kasmus, den Jerome K. Jerome hier zum Aus­druck bringt, Regierungspolitik.

1925 hat der Soziologe Heinz Marr einen Vortrag mit dem Titel “Klasse und Partei in der modernen Demo­kratie” gehalten, in dem er die Sozia­lis­ti­schen Par­teien als Orga­ni­sa­tionen beschrieben hat, die ihre Mit­glieder von der Wiege bis zur Bahre betreuen, womit er wohl eher “bevor­munden” oder “ent­mün­digen” gemeint hat.

Es kommt eben immer alles zusammen, was zusammengehört.

Zuerst erschienen bei ScienceFiles.org