Nachdem der neue alte PräÂsident der USA, Donald Trump zum zweiten Mal verÂeidigt wurde, hielt er am nächsten Tag publiÂkumsÂwirksam Hof im kraÂchend vollen BaseÂballÂstadion in Washington. Er lieĂź die Dekrete, die er coram publicum unterÂzeichnete, ankĂĽnÂdigen – und bekam donÂnernden Beifall dafĂĽr, dass ab diesem Tag jeder in Wort und Schrift wieder frei seine Meinung verÂtreten dĂĽrfe. Schon in der ersten PresÂseÂkonÂferenz kĂĽnÂdigte die neue PresÂseÂspreÂcherin des WeiĂźen Hauses an, dass einige PresÂseÂbĂĽros im WeiĂźen Haus gekĂĽndigt werden, um auch VerÂtreÂtungen der AlterÂnaÂtiven Medien BĂĽros zu verÂschaffen. Nur so könne eine breite MeiÂnungsÂvielfalt wieder etaÂbliert werden. Viele haben hier in Deutschland wehÂmĂĽtig bei soviel Freiheit ein Tränchen verdrĂĽckt.
Seit der Ă„ra Merkel liegt eine bleierne Decke ĂĽber Deutschland, ja ĂĽber Europa. Nicht, dass hier behauptet werden soll, dass diese EntÂwicklung nur Merkel anzuÂlasten wäre, aber sie ist es, die in Deutschland die strenge MoraÂliÂsieÂrerei und AusÂgrenzung anderer so richtig aufÂblĂĽhen lieĂź. Die „Zeit online“ schrieb bereits im Dezember 2023: „Nur 40 Prozent der DeutÂschen glauben, Meinung frei äuĂźern zu können“.
Wetten, das sind die 40 Prozent, deren Meinung mehr oder weniger mit dem linksÂgrĂĽnen Wokeismus ĂĽbereinstimmt?
Was hat sich verÂändert? Warum? Und woran kann man es festmachen?
Eine neue Art der InquiÂsition hat sich langsam etabliert
Wer gegen den Kanon der hochÂamtlich heiÂligen KĂĽhe arguÂmenÂtiert, ist ein faschisÂtiÂsches Schwein, VerÂschwöÂrungsÂtheoÂreÂtiker, Covidiot, PauÂschal-ImpfÂgegner, Rassist, Nazi, frauÂenÂfeindlich, queÂerÂfeindlich, homophob, toxisch, KliÂmaÂleugner und wer weiĂź was noch alles.
Wer ein „Meme“, was einem PoliÂtiker nicht gefällt, (re)postet, wird mit StrafÂanÂzeige zum KriÂmiÂnellen gestempelt und finanÂziell ruiÂniert. Herr WirtÂschaftsÂmiÂnister Habeck hat es (SchwachÂkopfÂaffäre) nicht nur einmal gemacht, Frau Agnes-Marie Strack-ZimÂmermann soll eine ganze RechtsÂanÂwaltsÂkanzlei zu dem Zweck beschäfÂtigen, die jeden, der ihren Zorn mit Witzen, AnzĂĽgÂlichÂkeiten oder „nicht zuläsÂsiger Kritik“ weckt, zu verÂklagen. Sie soll damit unglaublich viel Geld einnehmen.
Andere, die sich gegen die ZwangsÂbeÂglĂĽÂckung durch den Staat wehren und ihre Freiheit nicht aufÂgeben wollen, wie Michael Ballweg, oder der Wahrheit zur Geltung verÂhelfen wollen, wie der RechtsÂanwalt Reiner FĂĽllmich, werden einfach in endlose UnterÂsuÂchungshaft einÂgeÂkerkert, im Falle FĂĽllmich sogar unter folÂterÂähnÂlichen BedinÂgungen. Obwohl man mit Händen greifen kann, dass die VorÂwĂĽrfe absichtlich konÂstruiert und die SchiÂkanen oft schon rechtsÂwidÂrigen sind, um einen UnbeÂquemen so zu behandeln, dass es alle potenÂziÂellen NachÂahmer abschreckt. Man kann zwar in der Sache nichts beweisen oder die BehaupÂtungen widerÂlegen, aber der Spruch Stalins ist eben wahr: „Bestrafe Zehn, erziehe Hundert“ … oder auch „abschreÂckendes BeiÂspiel“ genannt.
Die Mittel der Politik und des Staates reichen von StrafÂproÂzessen, ĂĽber VerÂklagen, GefährÂderÂanÂsprachen schon bei minÂderÂjähÂrigen SchĂĽlern, die SchlĂĽmpfe posten und HausÂdurchÂsuÂchungen, ErmittÂlungen und UnterÂstelÂlungen, die denÂjeÂnigen wirtÂschaftlich und sozial verÂnichten und zum UnbeÂrĂĽhrÂbaren machen.
Ein sanfter, kluger und freundÂlicher Mensch, wie Prof. Dr. Sucharit Bhakdi wurde wegen VolksÂverÂhetzung vor Gericht geschleift, hatte aber GlĂĽck und wurde freiÂgeÂsprochen. AllerÂdings deshalb, weil da beim besten Willen nirÂgendwo Hetze begrĂĽndet werden konnte. Die Presse tobte jedoch:
Mit dem Laden des Videos akzepÂtieren Sie die DatenÂschutzÂerÂklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Der moraÂlische Terror wirkt auch ohne Zutun der „Obrigkeit“
Es braucht ja nicht einmal einen StrafÂtatÂbeÂstand, den der Staat dem UnbotÂmäÂĂźigen – wenn auch fälschlich – vorÂwerfen kann, um in zu zerÂstören. Es gibt immer genĂĽgend Eifrige, die eilig ihr Fähnchen in den Wind drehen.
Stalins Parole „Bestrafe Zehn, erziehe Hundert“ ist eben zutreffend. Und so haben wir all dieÂjeÂnigen, die in vorÂausÂeiÂlendem Gehorsam selbst zu StrafÂakÂtionen greifen, um der ganzen Welt zu zeigen, dass sie auf der „richÂtigen Seite“ stehen. Da verÂbannen UniÂverÂsiÂtäten, die frĂĽher LeuchtÂtĂĽrme der GeisÂtesÂfreiheit waren, radikal neue SichtÂweisen der Welt entÂwarfen, groĂźe Erneuerer und WegÂbeÂreiter herÂvorÂbrachten, heute dieÂjeÂnigen, die dem verÂpflichÂtenden ZeitÂgeist zu widerÂsprechen wagen: Ulrike GuĂ©rot und Patrik Baab, deren Ansichten zum UkraiÂneÂkrieg nicht dem vorÂgeÂgeÂbenen „NarÂrativ“ entÂsprachen. Anke UhlenÂwinkel und Heike Egner hatten die ImperÂtinenz, ein Buch zu verÂfassen unter dem Titel „Wer stört, muss weg!“. Darin erzählen sie viele solcher Fälle, wie die der ErstÂgeÂnannten, die wider den ZeitÂgeist denken und lehren – und daher einfach von ihren AnstelÂlungen in UniÂverÂsiÂtäten entÂfernt wurden.
Da gab es den VorÂstand der KranÂkenÂkasse ProVita, Andreas Schöfbeck. Dem Mann war aufÂgeÂfallen, dass das mit der Corona-Impfung so wunÂderbar nicht sein kann, als er die ganzen, hauÂfenÂweisen AbrechÂnungen der Ă„rzte wegen ImpfÂneÂbenÂwirÂkungen und ‑schäden sah. Er tat, was ein aufÂrichÂtiger Mann tut, er meldete es gewisÂsenhaft und besorgt – und musste gehen. Ein ähnÂliches Schicksal traf viele Ă„rzte und GesundÂheitsÂperÂsonal, die Bedenken anmelÂdeten ob der ĂĽberÂeilten Hauruck-MaĂźÂnahmen, viel zu schnell auf den Markt geworÂfenen mRNA-ImpÂfungen, die gar nicht die gesamten SicherÂheitsÂtests ĂĽber die erforÂderÂlichen LangÂzeitÂtests absolÂviert hatten. Oder die sahen, dass anaÂphyÂlakÂtische Schocks aufÂtraten oder proÂtesÂtierten, dass man als UngeÂimpfter prakÂtisch als UnterÂmensch und fast schon als Mörder einÂgeÂstuft wurde.
Corona-HysÂterie: SäuÂbeÂrungsÂakÂtionen und regelÂrechten Hetzjagden
KriÂtiÂschen JourÂnaÂlisten, die saubere und tiefÂgeÂhende Recherchen anstellten, die FachÂleute im Bereich Medizin und Impfung interÂviewten und befragten, verÂloren ihre Posten oder AufÂtragÂgeber, gingen ihrer BankÂkonten verÂlustig, wurden von der GesellÂschaft ausÂgeÂstoĂźen. Es begann eine regelÂrechte Hetzjagd auf diese MenÂschen. Der ImpfÂkriÂtiker Clemens Arvay, ein sanfter und lieÂbeÂvoller ChaÂrakter, wurde so unter Druck gesetzt, dass er Selbstmord beging:
„Während es aus seiner Familie hieĂź, die GrĂĽnde seien privat, sollen es bleiben und man wolle ĂĽber Motive fĂĽr den Suizid des 42-JähÂrigen nicht speÂkuÂlieren, ist fĂĽr seine FolÂlower glasklar: Der Druck seiner Gegner sei einfach zu groĂź gewesen. Er sei von Medien ins Schwurbler-Eck gestellt worden, ihm sei – auch von anonymen Internet-Hatern – seine wisÂsenÂschaftÂliche RepuÂtation abgeÂsprochen worden, er sei enormen AnfeinÂdungen und AbquaÂliÂfiÂzieÂrungen ausÂgeÂsetzt gewesen. Das ist nicht aus der Luft gegriffen. Es ist ein ĂĽber Monate – auch im Netz – vielfach dokuÂmenÂtiertes Faktum.“
Robert Malone, ein ausÂgeÂwieÂsener Experte der ImpfÂforÂschung, sogar ein Pionier der mRNA-ForÂschung, wurde ebenÂfalls ĂĽber Nacht zum Idioten erklärt, als er vor den skruÂpelÂlosen MasÂsenÂimpÂfungen warnte. Der Mann hatte eine absolut funÂdierte FachÂmeinung offen ausÂgeÂsprochen, und heute wissen wir: Er hatte recht.
Mit dem Laden des Videos akzepÂtieren Sie die DatenÂschutzÂerÂklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Dem „rnd“ (RedakÂtiÂonsÂnetzwerk Deutschland), der – trotz völÂliger Unkenntnis der Materie – einer der schärfsten RufÂmörder gegen Malone damals war, machte es aber gar nichts aus, diesen hoch verÂsierten Fachmann auf seinem ureiÂgensten Gebiet medial zu verÂnichten, bis er seinen NobelÂpreis auf genau diesem Gebiet verlor. Die scheinÂheilige Frage im Beitrag „Wie konnte es soweit kommen?“ ist leicht zu beantÂworten. Wenn es eine allÂgeÂmeine Hetzjagd auf bestimmte MenÂschen, MeiÂnungen, ReliÂgionen, HautÂfarbe oder andere EigenÂschaften gibt, dann schlägt die Stunde der BlutÂhunde und Kopfgeldjäger.
Mit dem Laden des Videos akzepÂtieren Sie die DatenÂschutzÂerÂklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Der ImmuÂnologe Stefan Hockertz wurde ebenÂfalls zum Gejagten, musste in die Schweiz fliehen und war mitÂtellos, weil seine BankÂkonten gesperrt wurden. Dennoch spenÂdeten die MenÂschen ihm genug, dass er diese Zeit ĂĽberÂstehen konnte. Immer vorÂnedran bei der HetzÂkamÂpagne: Correctiv.
… und nicht nur bei Corona und Impfung: Die MenÂschenjagd von Potsdam
Ja, es handelt sich um dasÂselbe „CorÂrectiv“ das Anfang 2024 eine abgrundtief bösÂartige VerÂleumÂdungsÂkamÂpagne gegen ein Treffen in Potsdam gestartet hatte, die vor VerÂdreÂhungen, LĂĽgen und UnterÂstelÂlungen nur so strotzte. Während die Wahrheit, dass da alle mögÂlichen Leute, auch aus der CDU, CSU, völlig ParÂteilose, WirtÂschaftsÂchefs, der Anwalt mit ProÂzessÂbeÂvollÂmächÂtigung vor dem BunÂdesÂverÂfasÂsungsÂgeÂricht, Ulrich VosÂgerau, und FDP-MitÂglieder zusamÂmenÂkamen, so langsam ans TagesÂlicht kamen, änderte CorÂrectiv ständig online den Text. Aber die Hetzjagd lief schon und die StaatsÂsender sprangen auf den Zug. Heute noch wird immer noch davon fabuÂliert, auf dem Treffen sei die „DeporÂtation“ von FlĂĽchtÂlingen gefordert worden und das Wort RemiÂgration sei gleichÂzuÂsetzen mit „VerÂtreibung“.
Mit dem Laden des Videos akzepÂtieren Sie die DatenÂschutzÂerÂklärung von YouTube.
Mehr erfahren
TeilÂnehmer an diesem Treffen verÂloren teilÂweise ihre AnstelÂlungen, wurden bis in ihre WohÂnungen verÂfolgt bedroht, FreundÂschaften zerÂbrachen, sogar FamiÂliÂenÂanÂgeÂhörige wurden bedroht, die gar nichts damit zu tun hatten. Der Hass war unbeschreiblich.
Prof. Dr. VosÂgerau war Dozent an der UniÂverÂsität Köln. Seit 2006 war er wisÂsenÂschaftÂlicher MitÂarÂbeiter am Seminar fĂĽr StaatsÂphiÂloÂsophie und RechtsÂpoÂlitik an der UniÂverÂsität Köln bei Otto DepenÂheuer, von 2007 bis 2015 AkaÂdeÂmiÂscher Rat. Mit der HabiÂliÂtation 2012 erhielt er die LehrÂbeÂfugnis fĂĽr die Fächer Ă–ffentÂliches Recht, Völker- und EuroÂpaÂrecht, AllÂgeÂmeine StaatsÂlehre und RechtsÂphiÂloÂsophie. VosÂgerau hatte LehrÂstuhlÂverÂtreÂtungen an der LMU MĂĽnchen und den UniÂverÂsiÂtäten HanÂnover, Passau und Halle-WitÂtenberg inne. Doch nach dem HetzÂarÂtikel von „CorÂrectiv“ forÂderte der AStA, man mĂĽsse Prof. VosÂgerau seine Titel entÂziehen. Die Fakultät der RechtsÂwisÂsenÂschaft prĂĽfte das. Ergebnis: Die RechtsÂwisÂsenÂschaftler der Uni Köln sahen „keiÂnerlei VerÂanÂlassung, die LehrÂbeÂfugnis und damit den Status PriÂvatÂdozent zu entÂziehen“. Da muss schon gar keine Handhabe gewesen sein, dass sich die Damen und Herren Juristen trauten, soviel Courage zu zeigen.
Die Bestie Mensch schlummert nur, sie kann urplötzlich aufwachen
Da fragt man nicht, ob das ĂĽberÂhaupt rechtens ist? Nein, tut man nicht, weil man weiĂź, dass das gar keine Rolle mehr spielt. Es ist die SoftÂversion der HexenÂverÂfolgung. Eines der obersten zehn Gebote der ChrisÂtenheit lautet „Du sollst nicht töten!“ Und doch wurden Frauen (und auch Männer) lebenÂdigen Leibes verÂbrannt, ertränkt und zu Tode gefoltert. Wie verÂträgt sich das? Man wird nicht lebenÂdigen Leibes verÂbrannt, wie damals. Aber MeiÂnungen und freie Rede zu bestrafen, sind die Anfänge davon, MenÂschen zu vernichten.
Die Warner, die KriÂtiker, die eine KataÂstrophe kommen sehen, die den Mut haben, gegen den Strom zu schwimmen, die sich bewusst auch dem Risiko ausÂsetzen, anzuÂecken, sind die Ersten, die dafĂĽr bitter bezahlen mĂĽssen. All diese BeiÂspiele zeigen doch, dass keine Charta der MenÂschenÂrechte, keine VerÂfassung, kein GrundÂgesetz, in dem die MeiÂnungsÂfreiheit als ein unverÂäuÂĂźerÂliches GrundÂrecht garanÂtiert ist, dann noch irgendÂetwas hilft, wenn irgendeine Gruppe von MenÂschen „zum Abschuss freiÂgeÂgeben“ wird, weil sie dem hochÂmoÂraÂliÂschen Diktat widerÂspricht. Wenn ECHTE Hetze zum moraÂliÂschen Kreuzzug wird. Wenn man fĂĽrchten muss, mitÂgeÂfangen und mitÂgeÂhangen zu werden, sollte man dagegen protestieren.
Niemand sollte sich also angeÂsichts dessen ĂĽber die HexenÂjagden des SpätÂmitÂtelÂalters entÂsetzen. Der Hass und die Ent-MenschÂliÂchung der angebÂlichen „Nazis“ von Potsdam oder den ImpfÂkriÂtikern und UngeÂimpften kam innerhalb kĂĽrÂzester Zeit. Es ist leicht, angeÂwidert den Kopf ĂĽber die GrauÂsamÂkeiten in der Zeit des NatioÂnalÂsoÂziaÂlismus zu schĂĽtteln. Auch hier waren MenÂschen plötzlich, innerhalb kurzer Zeit auf einmal UnterÂmenÂschen und Freiwild. Ja, auch damals gefielen sich bestimmte ZeitÂgeÂnossen sogar noch darin, ganz vorÂnedran zu sein, wenn es um das ErniedÂrigen, VerÂletzen, Töten und MordÂbrand ging.
PoliÂtische VerÂfolgung ist eine VorÂstufe dazu. Die als „Feinde“ einÂgeÂstuften MenÂschen werden sysÂteÂmaÂtisch ausÂgeÂgrenzt und als „SchädÂlinge“ oder moraÂlisch MinÂderÂwertige gelabelt, um sie öffentlich und poliÂtisch einÂzuÂkreisen und zu isoÂlieren und zur ZielÂscheibe von Hass zu machen. Viele JourÂnaÂlisten machen da eifrig mit, ganz vorÂnedran die linksÂlasÂtigen StaatsÂmedien. Sie können mit einer entÂspreÂchend einÂgeÂfärbten Meldung ExisÂtenzen verÂnichten und nutzen das auch. Man kann sich des EinÂdrucks oft nicht erwehren, dass es koorÂdiÂniert und auf Zuruf gemacht wird, die „PotsÂdamer KonÂferenz“ war ein lehrÂbuchÂmäÂĂźiges Beispiel.
Man muss ja auch nur erwähnen, dass Herr oder Frau X im „VerÂfasÂsungsÂschutzÂbeÂricht“ aufÂtaucht – und schon springen alle einen Meter zurĂĽck, um bloĂź einer „KonÂtaktÂschuld“ zu entÂkommen, mehr noch, alles verÂfällt sofort in eine hekÂtische DistanÂzierung, um nicht in den Strudel hinÂeinÂgeÂrissen zu werden („sag mal, Du warst doch mit X befreundet?“)
NatĂĽrlich steht der Artikel 5 des GrundÂgeÂsetzes immer noch da:
GrundÂgesetz fĂĽr die BunÂdesÂreÂpublik Deutschland Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äuĂźern und zu verÂbreiten und sich aus allÂgemein zugängÂlichen Quellen ungeÂhindert zu unterÂrichten. Die PresÂseÂfreiheit und die Freiheit der BerichtÂerstattung durch Rundfunk und Film werden gewährÂleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den VorÂschriften der allÂgeÂmeinen Gesetze, den gesetzÂlichen BestimÂmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der perÂsönÂlichen Ehre.
(3) Kunst und WisÂsenÂschaft, ForÂschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entÂbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Um dem GrundÂgesetz Ehre zu erweisen, mĂĽssen wir es mit Leben fĂĽllen. Das bedeutet, dass wir einÂander respekÂtieren mĂĽssen. Und auch MeiÂnungen, die man perÂsönlich gar nicht mag, ausÂhalten. Man kann disÂkuÂtieren, kriÂtiÂsieren, arguÂmenÂtieren. Man muss es sogar!
Die MeiÂnungs- und RedeÂfreiheit aus Artikel 5 des GrundÂgeÂsetzes zu verÂteiÂdigen wäre eigentlich die Pflicht der Regierung. Und der BĂĽrger. Fordern wir sie ein! FĂĽr alle! Ausnahmslos!
