Autor: David Berger

Men­schen­rechts­kom­mis­sarin: NGOs sollen Migranten gegen den Willen der Mit­glieds­staaten anlanden

Es ist nichts Neues, dass einige Leute Europa mit Migranten über­schwemmen wollen. Aber dass die Men­schen­rechts­kom­mis­sarin des Euro­parats offen zum Rechts­bruch aufruft, ist jen­seits des gesunden Men­schen­ver­stands. Fidesz hat die Euro­päische Kom­mission auf­ge­fordert, Maß­nahmen zu ergreifen. Dunja Mija­tović, die Men­schen­rechts­kom­mis­sarin des Euro­pa­rates, ermutigt offen zu Geset­zes­ver­stößen, wenn sie sagt, dass die Schiffe von NGOs, die […]

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Bie­lefeld: SPD-Bür­ger­meister erwägt Drohnen zur Über­wa­chung der Bürger

Drohnen über der Fuß­gän­gerzone? Bie­le­felds Bür­ger­meister Pit Clausen (SPD) denkt laut darüber nach. Den Anlass gaben aber weder Über­fälle noch Dro­gen­de­likte oder Gewalt­kri­mi­na­lität, sondern Frei­zeit­sportler. Vor kurzem haben Bie­le­felder Bürger die fros­tigen Tem­pe­ra­turen genutzt, um beim Eis­laufen ein wenig frische Luft zu schnappen. Das zur Durch­setzung der Lockdown-Auf­­lagen mit 55 über­plan­mä­ßigen Stellen aus­ge­stattete Ord­nungsamt machte […]

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Lockdown: Bun­des­re­gierung gibt Zehn­tau­sende Euro Steu­er­gelder für Visa­gisten und Fri­seure aus

Obwohl Merkel selbst und ihr Hof­staat wenig gepflegt erscheinen, sollen – besonders während es Lock­downs und der damit ver­bun­denen Schließung von Kos­­metik- und Nagel­studios sowie Fri­sören – Unmengen an Steu­er­geldern für Visa­gisten und Frisöre aus­ge­geben worden sein. Während der mona­te­langen Schließung der Fri­seure und Kos­me­tiker sorgte die Bun­des­kanz­lerin, die auf jeder Dienst­reise und bei der […]

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Wie unab­hängig sind die Facebook-Faktenchecker?

…fragt das bekannte Online-Magazin „tele­polis“ in einem Beitrag von Paul Schreyer. Und kommt zu dem Ergebnis: „Der Kampf um die Fakten und die Wahrheit ist immer auch ein Kampf um Macht und Deu­tungs­hoheit. Neu­tra­lität wird gern behauptet, exis­tiert aber, wie geschildert, oft nur an der Ober­fläche. Facebook und Google sind längst ein­ge­bunden in poli­tische Netzwerke […]

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Spahn ließ Mil­lionen unwirk­samer FFP2-Masken an Schulen und Senio­ren­heime verteilen

Die hoch­ge­lobte Euro-Norm, die den Bürgern Sicherheit und Schutz beim Tragen von FFP2-Masken garan­tieren sollte, ist das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurde. Denn ein Test auf kleine Aerosole (Atem­luft­par­tikel) war für dieses Prüf­ver­fahren nie vor­ge­sehen. dennoch wurden Mil­lionen dieser Masken vom Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terium an Schulen und Senio­ren­ein­rich­tungen ver­teilt. (von Michael van Laack) Wie der […]

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Ein Zurück hinter die „neue Nor­ma­lität“ wird es nicht geben

Bei immer mehr Men­schen in Deutschland ver­dichten sich die Ver­mu­tungen, dass es bei Corona schon lange nicht mehr um einen Virus oder eine Krankheit geht, sondern um eine „neue Nor­ma­lität“, hinter die es kein Zurück mehr geben wird. Ein Zustands­be­richt aus Berlin Schö­neberg. Unser Foto der Woche kommt aus Berlin Schö­neberg. Dort hat in der […]

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WDR finan­ziert mit Rund­funk­beitrag Wahl­kampf­hilfe für die Grünen

Der Panik-Hype um den Kli­ma­wandel hat die Grünen vor über einem Jahr auf fast 25 % getrieben. Davon sind sie augen­blicklich weit ent­fernt. Im Lockdown will kaum mehr jemand über neue Öko­steuern und teure E‑Autos reden. Das muss sich ändern, dachte sich der WDR und gründete einen neuen Instagram-Kanal mit dem wenig neu­tralen Namen „kli­ma­neutral“. […]

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Bran­denburg: Lan­des­re­gierung belässt Stasi-Beamte im Polizeidienst

Bei der Polizei des Landes Bran­denburg sind derzeit 131 ehe­malige haupt­amt­liche und 201 ehe­malige inof­fi­zielle Mit­ar­beiter des Minis­te­riums für Staats­si­cherheit der DDR beschäftigt. So die Antwort der Lan­des­re­gierung Bran­denburg auf eine Kleine Anfrage der AfD. In der Antwort der Lan­des­re­gierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1018 (Druck­sache 7/2789) „Ehe­malige Mit­ar­beiter des Minis­te­riums für Staats­si­cherheit bei der […]

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Merkels bestem Deutschland aller Zeiten droht eine „Lawine der Alters­armut“! (+Video)

Erschre­ckende Zahlen ver­öf­fent­lichte die Bun­des­agentur für Arbeit gestern auf eine Anfrage aus dem Bun­destag. Im Land, in dem wir alle gut und gerne leben, ver­dient jeder siebte zukünftige Rentner (fast drei Mil­lionen Men­schen) so wenig, dass er sogar am Ende von 45 Arbeits­jahren unterhalb der Grund­si­cherung liegt. Der Pari­tä­tische Wohl­fahrts­verband fürchtet, dass eine „Lawine der […]

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Stammen 50% der Covid-Pati­enten aus dem ara­bi­schen Raum?

Unser Tweet des Tages kommt von der Poli­ti­kerin Erika Steinbach. Sie twittert: „Von ver­schie­denen Seiten habe ich glaubhaft gehört, dass 50% der Covid-Pati­enten in Kran­ken­häusern aus dem ara­bi­schen Raum stammen. Für die Medien war das bislang kein Thema. Wäre eine reiz­volle Aufgabe für unsere so flei­ßigen Netzwerk-Jour­na­­listen. Werden die aber nicht machen.“ Mit dem Laden […]

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