Autor: Redaktion

Asyl­recht wird zum Ersatz­ein­wan­de­rungs­recht — Warum fast alle Flücht­linge dau­erhaft bleiben dürfen (Video)

Eigentlich sollte das BAMF Flücht­linge in ihre Heimat zurück­schicken, wenn ihnen dort keine Ver­folgung mehr droht. So ist es gesetzlich vor­ge­sehen, und so wurde es den Bürgern ver­sprochen. Dennoch dürfen fast alle Flücht­linge dau­erhaft in Deutschland bleiben.  (Von Michael Müller) Wer in Deutschland einmal als Flüchtling aner­kannt worden ist, der bleibt meist für immer. Der […]

Den ganzen Artikel lesen

Joschka Fischer meint: Mit der AfD sind die Nazi-Opas wieder da

Joschka Fischer sieht die AfD in der Tra­dition der NSDAP. Seine Dia­gnose: Die „Nazi-Opas“ sind wieder da. Einer meiner letzten Jamaika-Artikel trug die Über­schrift: „Wer nichts mehr zu melden hat, meldet sich zu Wort.“ Joschka Fischer, einst Kader beim „Revo­lu­tio­nären Kampf“ in Frankfurt und Stra­ßen­kämpfer, später Außen­mi­nister für die Grünen, meldet sich nun auch zu […]

Den ganzen Artikel lesen

Der Sultan vom Bos­porus, Peter Steudtner und die große Nie­derlage für Men­schen­rechte und Freiheit

Nun ist Peter Steudtner also frei­ge­lassen worden. Augen­scheinlich ein Sieg des Rechts. Aber ist das wirklich so? Mit­nichten! Es ist vielmehr ein großer Sieg für die tür­kisch-isla­­mische Seite und für Recep Tayyib Erdogan, und zwar auf ganzer Linie. (Von Sebastian Sigler) Eine Polemik aus gege­benem Anlass. Nun ist er also frei. Peter Steudnter hat die […]

Den ganzen Artikel lesen

Keine Gnade für Rent­nerin (84) die aus Hunger klaute — 90 Tage Knast!

Weil die Rent­nerin Ingrid Mill­gramm (84) aus Hunger Lebens­mittel gestohlen hat, muss sie für 90 Tage ins Gefängnis. Wegen ihrer kleinen Rente hatte sie sich wochenlang nur von Wasser und Knä­ckebrot ernährt. Nun hat sie Angst vor dem Knast.  (Von Emilia David) Wochenlang hatte die Rent­nerin Ingrid Mill­gramm aus Bad Wöris­hofen in Bayern noch auf Gnade […]

Den ganzen Artikel lesen

Sahra Wagen­knecht: Merkels Inte­gra­ti­ons­po­litik geht zu Lasten der Armen

(Ein Gast­beitrag von Sahra Wagen­knecht) Das Recht auf Asyl ist ein Grund­recht, das nicht immer weiter aus­ge­höhlt werden darf. Aber es bedeutet nicht, dass jeder, der möchte, nach Deutschland kommen und hier bleiben kann. Deshalb muss unser Schwer­punkt auf der Hilfe vor Ort und der Bekämpfung von Flucht­ur­sachen liegen, wie unfaire Frei­han­dels­ab­kommen, Inter­ven­ti­ons­kriege und Waffenexporte. […]

Den ganzen Artikel lesen

Offi­zielle Rei­se­warnung nach Ägypten wegen Miss­achtung der Menschenrechte

Auf­grund einer mas­siven und erneuten Ver­haf­tungs­welle gegen Homo­se­xuelle hat sich das Aus­wärtige Amt nach Abwägung innen­po­li­ti­scher Inter­essen (Mas­sen­mi­gration von Mus­limen) jetzt dennoch ent­schlossen, seine Rei­se­hin­weise für Ägypten anzu­passen. Es könne nicht aus­ge­schlossen werden, dass Tou­risten durch die Benutzung von Dating-Apps ins Visier von ägyp­ti­schen Behörden gerieten, so die Warnung in aktu­ellen Absatz der Hin­weise für […]

Den ganzen Artikel lesen

Die Pyra­miden und das Pen­tagon (Video)

Die streng geheimen For­schungen von Regie­rungen und Geheim­diensten zu mys­ti­schen Relikten, unter­ge­gan­genen Zivi­li­sa­tionen und außer­ir­di­schen Besuchern.Die Hüter uralter und äußerst bri­santer Geheim­nisse! Was haben solch mys­te­riöse Phä­nomene wie die Arche Noah am Ararat, die Schrift­rollen von Qumran, die ägyp­ti­schen Pyra­miden, Stone­henge und Avebury, die biblische Bun­deslade, Korn­kreise, UFOs und Plas­ma­er­schei­nungen mit­ein­ander gemein? Die Antwort ist […]

Den ganzen Artikel lesen

Selbst­ver­sorgung: Terra Preta – die schwarze Revo­lution aus dem Regenwald

Mit Kli­ma­gärtnern die Welt retten und gesunde Lebens­mittel pro­du­zieren: Terra Preta do Indio lautet der por­tu­gie­sische Name für einen Stoff, dem man wun­dersame Eigen­schaften zuschreibt. Die Presse über­schlägt sich mit Berichten über das „Schwarze Gold“, die Wis­sen­schaft glaubt mit der Schwarzerde aus dem Regenwald zwei der größten Mensch­heits­pro­bleme lösen zu können – den Kli­ma­wandel und die […]

Den ganzen Artikel lesen

Deutsch­lands Rückfall in alte Muster: Volle Zensur, jetzt offiziell

Am 1. Oktober 2017 trat ein neues Gesetz zur Ein­führung der staat­lichen Zensur auf Social-Media-Plat­t­­formen in Kraft. Das neue Gesetz sieht vor, dass Social-Media-Plat­t­­formen wie Facebook, Twitter und YouTube ihre Nutzer im Auftrag des Deut­schen Staates zen­sieren müssen. Social Media Unter­nehmen sind ver­pflichtet, alle Online- „Straf­tat­be­stände“ wie Ver­leumdung, üble Nachrede, Ver­leumdung, Dif­fa­mierung oder Anstiftung innerhalb von 24 […]

Den ganzen Artikel lesen

MAD hat 200 rechts­extreme Bun­des­wehr­sol­daten erfasst

In den letzten zehn Jahren hat der MAD ins­gesamt rund 200 Bun­des­wehr­sol­daten als rechts­extrem ein­ge­stuft. Das ist mehr als bisher ange­nommen. Daher fordert die Grünen-Abge­­­ordnete Irene Mihalic nun regel­mäßige Infor­ma­tionen.  (Von Max Wolf) Seit dem Jahr 2008 hat der Mili­tä­rische Abschirm­dienst (MAD) rund 200 Bun­des­wehr­sol­daten als rechts­extrem ein­ge­stuft. Das zeigt eine Antwort des Bun­des­ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­riums auf eine […]

Den ganzen Artikel lesen