Autor: Redaktion

Den Sozia­lismus in seinem Lauf… — Forsa ver­kündet poten­tielle Regie­rungs­mehrheit für Schwarz-Grün und Grün-Rot-Rot

Laut der am Samstag ver­öf­fent­lichten Forsa-Umfrage gäbe es bei Neu­wahlen derzeit im Bund eine par­la­men­ta­rische Mehrheit für Schwarz-Grün und für Grün-Rot-Rot. Wenn jetzt Bun­des­tagswahl wäre, könnten die Par­teien laut der Erhebung für RTL und n‑tv mit fol­gendem Ergebnis rechnen: CDU/CSU 27 Prozent, SPD 14 Prozent, FDP 6 Prozent, Grüne 24 Prozent, Linke 10 Prozent, AfD […]

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Sind »WIR« das Volk?

 Der nach­fol­gende Beitrag wurde von Stefan Blan­kertz als Vortrag bei der dies­jäh­rigen Usedom-Kon­­­ferenz von eigen­tümlich frei gehalten. [01] »Einheit« und »Sou­ve­rä­nität« des Volkes, das klingt ebenso wie »nationale Befreiung« immer noch cool und erstre­benswert in den Ohren, wie sie durch unsere linke und rechte poli­tische Sozia­li­sation geschult sind. Einer der­je­nigen, der in der Gegenwart an […]

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Merkel will Sys­tem­presse mittels GEZ-Gebühr unter­tänig halten

Während man sich im gesamten Land mit den Vor­gängen in Thü­ringen beschäftigt, werden in poli­ti­schen Hin­ter­zimmern zwi­schen­zeitlich ganz neue Aspekte hin­sichtlich der zukünf­tigen Bericht­erstattung in Erwägung gezogen. Nachdem viele Print­medien, allen voran Spiegel, Stern, BILD und diverse andere, meist am linken Spektrum ori­en­tierte Medien, in den letzten Quar­talen deut­liche Ver­luste im Print­be­reich hin­nehmen mussten, erörtert […]

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Alle­malache — Der Witz des Tages #2

Die Jecken bei die­Un­be­stech­lichen haben sich für die Nar­renzeit etwas Beson­deres überlegt. In den nächsten Wochen erscheint an dieser Stelle jeden Tag “Der Witz des Tages”. Selbst­ver­ständlich poli­tisch unkorrekt und kos­tenlos — oder manchmal wohl eher poli­tisch frag­würdig und billig. 😛 Aber was solls! Wir erklären Niveau­limbo zur olym­pi­schen Dis­ziplin und trai­nieren fleißig für die […]

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Kri­tiker wollen Masern-Impf­pflicht in Karlsruhe stoppen

Kri­tiker der Impf­pflicht gegen Masern wollen ver­suchen, das kürzlich ver­ab­schiedete Gesetz noch vor dem Inkraft­treten am 1. März zu stoppen. In Kürze werde ein Eil­antrag beim Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt ein­ge­reicht, sagte das Vor­stands­mit­glied des Vereins “Ärzte für indi­vi­duelle Impf­ent­scheidung”, Steffen Rabe, dem “Redak­ti­ons­netzwerk Deutschland”. Man werde “alle juris­ti­schen Mittel aus­schöpfen, um diesen Ver­fas­sungs­bruch zu verhindern”.Die Impf­pflicht verletze […]

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BDA-Prä­sident: “AfD schadet Deutschland”

Der Prä­sident der Bun­des­ver­ei­nigung der Deut­schen Arbeit­ge­ber­ver­bände (BDA), Ingo Kramer, sieht das Ansehen Deutsch­lands durch die AfD beschädigt. “In der öffent­lichen Wahr­nehmung schadet sie dem Wirt­schafts­standort Deutschland”, sagte Kramer der “Neuen West­fä­li­schen” (Sams­tag­ausgabe). “Unser Image wird durch Ereig­nisse wie die Wahl in Erfurt jetzt oder anti­se­mi­tische Über­griffe und der­gleichen schlei­chend beschädigt, das gute Bild bröckelt […]

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Innen­mi­nis­terium: Weniger geför­derte frei­willige Aus­reisen in 2019

Die Zahl der geför­derten frei­wil­ligen Aus­reisen ist im Jahr 2019 ebenso wie die Zahl der Abschie­bungen weiter zurück­ge­gangen. Im Vorjahr seien 13.105 Per­sonen frei­willig mit der Bun­des­för­derung REAG/GARP in ihren Her­kunfts­staat zurück­ge­kehrt, teilte das Bun­des­in­nen­mi­nis­terium (BMI) der “Welt” (Frei­tags­ausgabe) mit. Damit habe sich der starke Abwärts­trend von 2016 (54.006) auf 2017 (29.522) und 2018 (15.941) […]

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Linke Angriffe auf FDP-Büros nach Kem­me­richs Wahl zum Ministerpräsidenten

Nach der Wahl des FDP-Kan­­di­­daten Thomas Kem­merich zum Minis­ter­prä­si­denten in Thü­ringen sind Ein­rich­tungen der Partei im gesamten Bun­des­gebiet zum Ziel von Angriffen geworden. Das berichtet der “Spiegel” in seiner neuen Ausgabe. Allein in Nor­d­rhein-Wes­t­­falen seien sechs Geschäfts­stellen und Büros mit Parolen beschmiert und beklebt worden, in meh­reren Fällen ermittele der Staatsschutz.Auf das Gebäude des FDP-Kreisverbands […]

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Thü­ringens CDU-Chef Mohring tritt ab und will Lan­des­par­teitag vorverlegen

Thü­ringens CDU-Chef Mike Mohring will den geplanten Lan­des­par­teitag vor­ver­legen und selbst nicht mehr für den Lan­des­vorsitz kan­di­dieren. Dies werde er am kom­menden Dienstag dem Lan­des­vor­stand vor­schlagen, sagte Mohring am Freitag. Bei den auf dem Par­teitag anste­henden tur­nus­mä­ßigen Wahlen zum Lan­des­vor­stand könne über “eine per­so­nelle und inhalt­liche Auf­stellung für die Zukunft” gesprochen werden.Damit beugt sich Mohring […]

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Der Boris-Jump: Neuer Opti­mismus im Ver­ei­nigten Königreich

“Re-emerging after years of hiber­nation” ist die For­mu­lierung, die Boris Johnson für den neuen Wind, der durch das Ver­ei­nigte König­reich weht, benutzt hat. Die For­mu­lierung ist keine jeder Poli­ti­ker­floskeln, die etwas aus­drücken, was niemand je gesehen hat. Sie ist Rea­lität. Wir haben schon des Öfteren geschrieben, dass wir in Wales in unserer direkten und indirekten […]

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