Kategorie: Politik & Aktuelles

Linke Ver­schwö­rungs­theorien

Blick aus Öster­reich (von Andreas Tögel) Mit der Punze „Ver­schwö­rungs­theo­re­tiker“ wird von Medien und linken Polit­funk­tio­nären dieser Tage recht leicht­fertig jedermann ver­sehen, der es wagt, eine vom pater­na­lis­ti­schen, immer tota­li­tärer agie­renden Wohl­fahrts­staat prak­ti­zierte Maß­nahmen infrage zu stellen oder zu kri­ti­sieren. „Ver­schwö­rungs­theorie“ ist zu einem in so gut wie allen Fällen pejo­rativ ver­wen­deten Kampf­be­griff mutiert. Wer […]

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Weih­nachts­märkte: Kosten-Explosion wegen Terror-Gefahr — Vielen Weih­nachts­märkten und Stadt­festen droht das Aus!

Die Kosten für die Durch­führung von Weih­nachts­märkten und Stadt­festen explo­dieren: Allein in den ver­gan­genen drei Jahren schnellten sie um 44 Prozent in die Höhe. Der Grund dafür liegt in stetig stei­genden Sicher­heits­auf­lagen. Aus­ge­rechnet auf Weih­nachts­märkte hat es in den letzten Jahren immer wieder Anschläge gegeben. Die Anschläge auf den Breit­scheidt­platz in Berlin oder in Magdeburg […]

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Wegen Bärbel Bas: Lachen über Poli­tiker soll in Zukunft strafbar sein

Für Spaß und Scherze hielten sie, was eigentlich Hass und Hetze ist: Die ver­kom­menen, groß­ka­pi­ta­lis­ti­schen Arbeit­geber haben es tat­sächlich getan. Unsere ver­diente Arbeits­mi­nis­terin Bärbel Bas, zen­trale Figur der SPD, erst ein­ge­laden und dann aus­ge­lacht. Höchste Zeit, dass hier etwas zum Schutz „Unserer Demo­kratie“ geschieht. (von David Berger) Zurecht Empörung in ganz Deutschland, wo man bisher […]

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“Der Staat ist für mich da”: Schüler wollen Bür­ger­geld­emp­fänger werden — Schüler ohne Leis­tungs­willen sehen die Zukunft im Bürgergeld

Selbst Schüler haben ver­standen, dass es sich nicht lohnt arbeiten zu gehen. Auch stei­gende Min­dest­löhne helfen nicht. Wenn der Staat Faulheit ali­men­tiert und Nichtstun fördert, wenn mündige Bürger dieses Ver­sagen der Insti­tu­tionen schweigend zur Kenntnis nehmen, gibt es bald keinen Staat mehr. Der jüngste Bericht eines Lehrers im “Fokus” ist sym­pto­ma­tisch für eine pro­ble­ma­tische Ent­wicklung. Er […]

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Berlin: Polizei darf Woh­nungen zur Staats­tro­janer-Instal­lation heimlich betreten

Das Par­lament des Landes Berlin hat mit den Stimmen der Koalition und der oppo­si­tio­nellen AfD eine umfas­sende Novelle des Poli­zei­ge­setzes All­ge­meines Sicher­heits- und Ord­nungs­gesetz (ASOG) beschlossen. Damit werden der Polizei deutlich erwei­terte Befug­nisse ein­ge­räumt — unter anderem dürfen Ermittler künftig ver­schlüs­selte Kom­mu­ni­kation aus­spähen und im Notfall ver­deckt Woh­nungen betreten, um Schad­software („Staats­tro­janer“) auf Geräten wie […]

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Der Ver­fas­sungs­schutz wird als poli­tische Waffe gegen das Volk missbraucht

Einer der es wissen muss, fällt ein erschüt­terndes Urteil: „Der Ver­fas­sungs­schutz – der deutsche Inlands­nach­rich­ten­dienst – wird heute miss­braucht, um unliebsame Kri­tiker ein­zu­schüchtern und mundtot zu machen. Er schützt nicht mehr die Ver­fassung, sondern die Regierung vor dem Volk.“ – so Hans-Georg Maaßen, der selbst von 2012 bis 2018 Prä­sident dieser Behörde war. (von David […]

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„Hinter der Welt, wie wir sie kennen, ver­birgt sich noch etwas ganz anderes.“ Jan van Helsing im Interview mit dem Autor Herwig Ronacher

„Hinter der Welt, wie wir sie kennen, ver­birgt sich noch etwas ganz anderes.“ Jan van Helsing im Interview mit dem Autor Herwig Ronacher Mitte 2024 schrieb mich ein erfolg­reicher öster­rei­chi­scher Architekt an, mit der Bitte, doch mal einen Blick in sein eben voll­endetes Buch zu werfen, mit dem Hin­ter­grund, ob ich mir bei Gefallen vorstellen […]

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„Kriegs­wirt­schaft“: Waffen zum Einsatz gegen die eigene Bevölkerung?

Der Satz, „dass wir uns als Deutsche mehr vor Merz, von der Leyen und Co fürchten müssen als vor Putin“, wird derzeit von der Koalition der Kriegs­wil­ligen gerne als „rus­si­sches Nar­rativ“ abgetan. Dabei mehren sich die Ver­dachts­mo­mente, dass die heiß ersehnte Kriegs­wirt­schaft vor allem Waffen zum Einsatz gegen die eigene Bevöl­kerung pro­du­zieren soll. (von David […]

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„Medi­ter­ranean-Pact“: EU plant Import 7 Mil­lionen junger Muslime

Wie report24 zeigen konnte, ver­folgt die EU-Kom­­mission unter Ursula von der Leyen  mit dem „Pact for the Medi­ter­ranean“ eine Stra­tegie des gezielten „Bevöl­ke­rungs­aus­tauschs“.  (von David Berger) Für die neue Stufe des „großen Aus­tau­sches“ seien 42 Mil­li­arden Euro vor­ge­sehen, unter anderem, um das Erasmus-Pro­­gramm stark aus­zu­weiten und junge Men­schen aus Ländern wie Algerien, Libanon, Libyen, Marokko, […]

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Der Welt­staat als Dik­tatur – Elliots Goodmans Analyse des sowje­ti­schen Uni­ver­sa­lismus: Der sowje­tische Traum von der Weltgemeinschaft

Elliot R. Goodman beschreibt in seinem Werk »The Soviet Design for a World State« die ideo­lo­gische Blau­pause der Sowjet­union für eine zen­tra­li­sierte Welt­ordnung – eine Warnung, die bis heute aktu­eller ist als je zuvor. Als 1960 Elliot Raymond Goodman sein Buch »The Soviet Design for a World State« ver­öf­fent­lichte, stand die Welt am Schei­deweg zwi­schen Freiheit […]

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