Kategorie: Politik & Aktuelles

Linke drängen auf Vier-Tage-Woche

In der neu ent­flammten Debatte über weitere Arbeits­zeit­ver­kür­zungen sprechen sich die Linken im Bun­destag für eine Vier-Tage-Woche aus. “Das ist moderne Arbeits­markt­po­litik und weg­weisend, auch für Deutschland”, sagte die arbeits­markt­po­li­tische Spre­cherin Sabine Zim­mermann der “Neuen Osna­brücker Zeitung”. Die Bun­des­re­gierung komme aber leider nicht auf solche Ideen.“Die möchte lieber den umge­kehrten Weg einer wei­teren Aus­weitung von […]

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Vera Lengsfeld: Die Mehrheit jen­seits von links-rot-grün muss jetzt in Thü­ringen springen

Thü­ringen hat am 27. Oktober für einen klaren Kurs­wechsel gestimmt: Seit dem amt­lichen End­ergebnis steht fest, dass es im Thü­ringer Landtag eine Mehrheit jen­seits von links-rot-grün gibt. Diese Mehrheit ist mit 48 gegen 42 Mandate im Ver­gleich zur letzten Wahl­pe­riode, wo Bodo Ramelow mit einer Stimme Mehrheit regiert hat, deutlich sta­biler, sie umfasst drei Mandatsträger. […]

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Die SPD schafft sich mit “Wind­bür­gergeld” end­gültig ab – SPD-Crowding-out (+Video)

Was tut man als Über­zeu­gungs­täter, wenn die Bürger nicht so wollen, wie man selbst? U.a. der Sozia­lismus kennt zwei Mög­lich­keiten: Erstens: Gewalt. Väterchen Stalin hat diese Variante benutzt, um seine Bürger zwar nicht zum Ein­ver­ständnis, aber zum Still­halten zu bekehren. Wer nicht still­ge­halten hat, wurde ent­weder in den Gulag ver­frachtet oder gleich erschossen. Zweitens: Schmiergeldzahlung. […]

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Links­extre­misten erklären Deutschland den Krieg

Deutsch­lands Links­extre­misten haben dem Land den Krieg erklärt. Die »Schwarzen Scharen« kün­digen in einem Schreiben auf der bekannten Plattform zur Gewalt »gegen Nazi­deutschland, welches niemals auf­gehört hat zu exis­tieren« auf. Ver­wendung finden sollen Schuss­waffen, scharfe Munition und Spreng­stoff.  Der Links­extre­mismus ist, so ver­suchen die Alt­par­tei­en­po­li­tiker in diesem Land immer wieder zu beschwich­tigen, ein angeb­liches aufgebauschtes […]

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Trotz Koalition mit den Grünen?(!): Sebastian Kurz will harte Flücht­lings­po­litik in EU durchsetzen

Der kom­mende öster­rei­chische Bun­des­kanzler Sebastian Kurz hat nach der Koali­ti­ons­ei­nigung mit den Grünen seine strikte Migra­­tions- und Flücht­lings­po­litik bekräftigt und ange­kündigt, als Kanzler in Brüssel bei der EU für eine harte Haltung zu kämpfen. In der “Bild am Sonntag” kri­ti­sierte Kurz scharf die Debatte über die Auf­nahme von Flücht­lings­kindern aus Lesbos und warf pri­vaten Seenotrettern […]

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Das ver­gangene Jahr­zehnt war das erfolg­reichste Jahr­zehnt aller Zeiten (Video)

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Ver­fas­sungs­schützer warnt vor Radi­ka­li­sierung der linken Szene

Der Leiter des Ham­burger Lan­des­amtes für Ver­fas­sungs­schutz, Torsten Voß, warnt vor einer zuneh­menden bun­des­weiten Mobi­li­sierung und Radi­ka­li­sierung der linken Szene. Er sehe den Links­extre­mismus “auf dem Weg, die Schwelle des Links­ter­ro­rismus zu erreichen”, sagte er der Wochen­zeitung “Die Zeit”. Zu dieser Ein­schätzung gelangt Voß auf Grund fol­gender Taten: “Bun­desweit gibt es zunehmend gezielte Anschläge auf […]

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Kin­der­hilfswerk Arche will Kindergrundsicherung

Das Christ­liche Kinder- und Jugendwerk Arche fordert eine finan­zielle Grund­si­cherung für Kinder. “Wir fordern 600 Euro ab dem ersten Lebenstag bis zum 27. Lebensjahr”, sagte Arche-Sprecher Wolfgang Büscher im RTL/n‑tv-“Frühstart”. Rechtlich sei es ein Ein­kommen für die Kinder.“Eltern würden sich strafbar machen, wenn sie das Geld für andere Dinge aus­geben.” Hier sieht Büscher einen wesentlichen […]

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Vera Lengsfeld: Sie wollen den Bür­ger­krieg – und sie haben schon damit begonnen!

Schöner konnte das neue Jahr nicht beginnen: Die Sonne schien, ein leichter Frost hatte Wald und Wiesen mit weißem Reif über­zogen, der in der Sonne glit­zerte und an Märchen erin­nerte. Tiefe Ruhe lag über dem Tal, das noch in Nebel gehüllt war. Ich wan­derte mit Hund und Freunden auf den Spuren eines leider ver­ges­senen Dichters […]

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Die ganze Wahrheit über den WDR: So ten­denziös geht es hinter den Kulissen zu (+Radio­in­terview)

Die ganze Wahrheit über den WDR: So ten­denziös geht es hinter den Kulissen zu 24 Jahre arbeitete die freie Jour­na­listin Claudia Zim­mermann für den West­deut­schen Rundfunk. Dann gab sie ein Radio­in­terview, in welchem sie gefragt wurde, wie der WDR über die Flücht­lings­po­litik der Kanz­lerin berichten würden. Ihre Antwort war wahr­heits­gemäß “Pro Merkel“. Diese Aussage reichte […]

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