Kategorie: Politik & Aktuelles

Antrag für AfD-Par­teitag zur Abschaffung von Unvereinbarkeitsliste

Par­tei­gänger der AfD ver­suchen, die Liste der extre­mis­ti­schen Orga­ni­sa­tionen abzu­schaffen, die mit einer AfD-Mit­­glie­d­­schaft unver­einbar sind. Das berichtet der “Spiegel” in seiner neuen Ausgabe. Ent­spre­chende Anträge seien für den AfD-Bun­­des­­par­­teitag kom­mende Woche ein­ge­bracht worden.Auf der Unver­ein­bar­keits­liste stünden alle extre­mis­ti­schen Gruppen, über deren Mit­glied­schaft AfD-Anwärter bei ihrer Auf­nahme Aus­kunft geben müssen. Ver­schweigt ein Kan­didat die Auskunft, […]

Den ganzen Artikel lesen

Goodbye Deutschland — Warum Aus­wandern (k)eine Option ist? (+Video)

Das Deutschland ein Ein­wan­de­rungsland ist, dürfte mitt­ler­weile jedem klar sein. Was aber die Wenigsten wissen ist, dass Deutschland auch ein Aus­wan­de­rungsland ist. In den letzten Jahren haben Mil­lionen Deutsche ihrem Land den Rücken gekehrt, da sie die Ent­wicklung in Deutschland als untragbar ansehen. Auch ich werde immer häu­figer mit diesem Thema kon­fron­tiert. Meine Meinung dazu […]

Den ganzen Artikel lesen

Macht­kampf auf CDU-Par­teitag vorerst abgesagt

Auf dem CDU-Par­­teitag gibt es vorerst keinen Putsch gegen Par­tei­chefin Annegret Kramp-Kar­­ren­­bauer — zumindest nicht durch Friedrich Merz. “Wenn ihr der Meinung seid, dass dieser Weg, den ich gemeinsam mit euch gehen möchte, nicht der Weg ist, den ihr für den rich­tigen haltet, dann lasst es uns heute aus­sprechen und dann lasst es uns heute […]

Den ganzen Artikel lesen

Vera Lengsfeld: In Thü­ringen wird die Demo­kratie entsorgt

In einer funk­tio­nie­renden Demo­kratie haben die Wähler die Mög­lichkeit, eine Regierung, die nicht ihren Vor­stel­lungen ent­spricht, abzu­wählen. Das hat zum letzten Mal funk­tio­niert, als die erste GroKo der Regierung Merkel abge­wählt und durch eine schwarz-gelbe Koalition ersetzt wurde. Als die Freien Demo­kraten ihre Wähler im Stich ließen und die Politik der Großen Koalition fast widerspruchslos […]

Den ganzen Artikel lesen

Mein Israel – was ist in den letzten 50 Jahren aus dir geworden?

Im November 1969 bereiste ich das Land erstmals mit einem Jugend­aus­tausch, seither hat sich die Bevöl­kerung mehr als ver­drei­facht – wie war das möglich? (von Albrecht Künstle) Du bist hässlich geworden, muss ich fest­stellen, wenn ich im Fern­sehen kri­tische Repor­tagen über Israel sehe. Das gilt jeden­falls für deine Grenzen zum West­jor­danland und Gaza­streifen hin, mit […]

Den ganzen Artikel lesen

„Das ist ein Witz!” — Jour­na­lis­ten­verband fordert einen wesentlich höheren Rundfunkbeitrag

Die Kom­mission zur Ermittlung des Finanz­be­darfs der Rund­funk­an­stalten (KEF) schlägt eine Erhöhung um 86 Cent ab dem Jahr 2021 vor. Bisher bezahlt jeder deutsche Haushalt monatlich 17,50 €, egal, ob man einen Fern­seher oder Radio besitzen oder nicht, oder ob man die öffentlich-rech­t­­lichen Sender hört oder sieht. Nun soll laut KEF der Beitrag also auf […]

Den ganzen Artikel lesen

Werte-Union greift auf CDU-Par­teitag mit drei Anträgen an

Auf dem CDU-Par­­teitag in Leipzig will die soge­nannte Werte-Union mit drei Anträgen den Kurs der Par­tei­führung angreifen. Drei Mit­glie­der­an­träge aus den Reihen des Ver­eines hätten das nötige Quorum erreicht, teilte die Werte-Union am Montag mit. Dabei wird eine Ablehnung des 5G-Net­z­ausbaus durch Huawei, die Ablehnung einer pau­schalen Auf­nah­me­quote für Boots­flücht­linge und der Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen […]

Den ganzen Artikel lesen

Nicht nur GEZ für ARD und ZDF — Staat sub­ven­tio­niert ab 2020 auch andere “Qua­li­täts­medien”

Die Krise der Medi­en­branche wächst, aber die Medien berichten nicht über sie. Inzwi­schen steht es so schlimm, dass der Bund nun private Medien sub­ven­tio­nieren will. Die Ver­käufe der „Qua­li­täts­medien“ gehen dra­ma­tisch zurück. Im Mai habe ich über ver­öf­fent­lichte Zahlen berichtet, die zeigten, dass Spiegel und Stern zum Bei­spiel die so wenig Aus­gaben ver­kaufen, wie noch […]

Den ganzen Artikel lesen

Auf­ge­deckt!!! Klamm­heimlich geplant: Ver­fas­sungs­schutz soll künftig ohne rich­ter­lichen Beschluss in Woh­nungen ein­dringen dürfen! (+Video)

Ein neuer Gesetz­entwurf ent­hüllt wahre Stasi-Methoden: Geheim­dienst soll Grund­recht aus­hebeln dürfen! Ein­dringen in Woh­nungen ohne Rich­ter­be­schluss, um Staats­tro­janer auf­zu­spielen! Aus Angst der Politik vor den Bürgern, die als Maß­nahmen zur inneren Sicherheit „ver­kauft“ werden, sind längst schon neue Mass­nahmen dis­ku­tiert worden. So wird klamm­heimlich ein Gesetz vor­be­reitet, das dem Inlands­ge­heim­dienst neue Kom­pe­tenzen ver­leihen soll und an […]

Den ganzen Artikel lesen

Epstein-Affäre erreicht Bri­ti­sches Königshaus: Prinz Andrew legt öffent­liche Ämter nieder

Der bri­tische Prinz Andrew legt seine öffent­liche Ämter wegen seiner Ver­wicklung in den Epstein-Skandal vorerst nieder. Seine Ver­bin­dungen zu dem ver­stor­benen US-Inves­t­­men­t­­banker und ver­ur­teilten Sexu­al­straf­täter Jeffrey Epstein hätten zu einer wesent­lichen Störung innerhalb der könig­lichen Familie geführt, teilte Prinz Andrew am Mitt­woch­abend mit. Deshalb habe er die bri­tische Königin Eli­sabeth II. darum gebeten, von seinen […]

Den ganzen Artikel lesen