Kategorie: Politik & Aktuelles

Abwürgen der Rede­freiheit in Frank­reich, Deutschland und im Internet

Im Mai for­derte Frank­reich eine stärkere staat­liche Auf­sicht über Facebook. Jetzt hat sich Facebook bereit erklärt, die Iden­ti­fi­ka­ti­ons­daten fran­zö­si­scher Nutzer, die im Ver­dacht stehen, Hassrede auf seiner Plattform ver­breitet zu haben, an fran­zö­sische Richter wei­ter­zu­geben, so der fran­zö­sische Staats­se­kretär für den digi­talen Sektor, Cédric O. Zuvor, so ein Bericht von Reuters, “hatte Facebook darauf verzichtet, […]

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Vera Lengsfeld: Der linke Hit­ler­grüßer von Chemnitz

In den Hal­tungs­medien wird unbeirrt daran fest­ge­halten, dass es in Chemnitz im August letzten Jahres nicht nur zu angeb­lichen Hetz­jagden auf Migranten gekommen ist, sondern auch von den „Rechten“ in pro­vo­kanter Weise Hit­ler­grüße gezeigt wurden. Um die Welt ging das Bild eines ver­wahr­losten Mannes in blauem Kapu­zen­pulli, der bereit­willig für jede Kamera mit Hit­lergruß posierte. […]

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UNO: West­liche Sank­tionen sind völ­ker­rechts­widrig und töten Zivi­listen, aber kein Wort in deut­schen Medien

Der zuständige UNO-Son­­der­­be­auf­­tragte hat die west­lichen Sank­tionen gegen Syrien, Iran und Vene­zuela als völ­ker­rechts­widrig und gegen die Men­schen­rechte gerichtet bezeichnet. Ob wir das in den deut­schen Medien lesen werden? Gerade vor wenigen Tagen habe ich über die Folgen der west­lichen Sank­tionen gegen Syrien berichtet, wo das Verbot, Medi­ka­mente ins Land zu bringen, dafür sorgt, dass […]

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Deutsche Polizei hat zunehmend Pro­bleme mit Migranten (Video)

Die deutsche Polizei hat immer häu­figer Pro­bleme mit Migranten. Immer wieder werden Beamte beleidigt und ange­griffen. Vor allem bei Abschie­bungen kommt es regel­mäßig zu Attacken. Nach Zahlen der Bun­des­po­lizei wurden dabei im ver­gan­genen Jahr 284 Beamte ange­griffen. Gewöhn­liche Kri­mi­na­lität, Rudel­bildung oder Angriffe auf Beamte: Die deutsche Polizei sieht sich bei der Erfüllung ihrer Auf­gaben zunehmend […]

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Schweizer Volks­partei: Kri­mi­na­lität und Gewalt, ins­be­sondere gegen Frauen, hat einen Namen: Nichtintegrierte

Migranten sind im Ver­hältnis zu ihrem Anteil an der Bevöl­kerung massiv häu­figer kri­minell und gewalt­tätig, ins­be­sondere auch gegenüber Frauen. Zuge­nommen haben aber auch Gewalt und Drohung gegen Beamte. Eine milde Justiz schützt oft die Täter statt die Opfer. Die SVP nimmt das nicht länger hin und fordert endlich den kon­se­quenten Schutz der Bevöl­kerung vor diesen […]

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Die unvoll­kommene Gesell­schaft – Die ZEIT und der Kommunismus

„Alle Utopien haben ein Problem gemein, sie enden an einer Grenze: der unseres Vor­stel­lungs­ver­mögens.“ So beginnt der Essay „Die elternlose Gesell­schaft“ von Lukas Herms­meier in der „Zeit“, welcher dort in der Rubrik „Kapi­ta­lis­mus­kritik“ erschienen ist. Auch bei der Zeit bestehen solche Kri­tiken neu­er­dings in Lob­ge­sängen auf den Kom­mu­nismus, was doch etwas ver­störend ist für ein […]

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Die AfD im Wandel der Zeit

Bei einer Wahl­ver­an­staltung von Bernd Lucke in Erfurt im Herbst 2013 lernte ich einige thü­rin­gische AfD-Gründer kennen bzw. ich sah sie dort zum ersten Mal. Unter diesen poli­ti­schen Neu­lingen waren fünf Rechts­an­wälte, ein ehe­ma­liger Landrat, ein Lehrer, ein Her­bergswirt, ein Fach­schul­pro­fessor, eine Zahn­ärztin, ein pen­sio­nierter Poli­zei­prä­sident, ein ehe­ma­liger Lan­des­bank­prä­sident, ein Bun­des­wehr­of­fizier, ein Ange­stellter der Stadt […]

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Wie das rus­sische Fern­sehen über den Tod von Epstein berichtet

Das rus­sische Fern­sehen hat heute über den Fall Epstein berichtet, der – wie ich an den Leser­zahlen meiner Artikel sehen kann – viele Men­schen in Deutschland inter­es­siert. Der Bericht des rus­si­schen Fern­sehens ist kurz und kratzt bes­ten­falls an der Ober­fläche des Epstein-Skandals. Aber trotzdem enthält er mehr Infor­ma­tionen und Zusam­men­hänge und stellt mehr Fragen, als […]

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