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Das europäische Schwungrad steht jetzt in Paris, aber eiert Ein Visionär ist gefunden, ein neues Europa erscheint: Emmanuel Macron, der Sonnenkönig aus dem Elysée, ruft zu einer „Neugründung der EU“ auf. ´Ne Nummer bescheidener wäre einem Präsidenten der Grande Nation nicht möglich gewesen. Das ganze Europa muss es sein. (Von Peter Helmes) Macron stellt in einem „Rundschreiben“ […]
Seit 108 Tagen sitzt der renommierte Kriegs- und Krisenreporter Billy Six (32) in Venezuela in Haft. Jetzt soll der Berliner Journalist, der für die liberal-konservative ›Junge Freiheit‹ von den Brennpunkten der Weltpolitik berichtet, in Caracas vor ein Zivilgericht gestellt werden. Derweil gerät die Bundesregierung immer mehr unter Druck. Seit einem Vierteljahr vergeht für die Eltern Ute […]
Glücksspiel ist Sache der Länder. Über einen einheitlichen Glücksspielstaatsvertrag konnten sich die Länderregierungen seit nun mehr als zehn Jahren nicht einigen. Die Spielhallengesetze der einzelnen Länder weichen bei den Restriktionen für die Betreiber erheblich voneinander ab. Viele dieser Restriktionen bieten Spielraum für Klagen, weil sie verfassungswidrig sind. Zudem sind die Kontrollen der Ordnungsämter aufgrund von […]
Bei der wöchentlichen Pressekonferenz des russischen Außenministeriums war die Pressefreiheit in Deutschland wieder ein Thema, nachdem das bereits vor vier Wochen dort kritisiert wurde. Die Freiheit russischer Medien wird in Deutschland immer mehr eingeschränkt. Wie würde Deutschland wohl reagieren, wenn Russland sich gegenüber deutschen Medien so verhalten würde? Ich habe die offizielle Erklärung übersetzt. (Von […]
Der italienische Innenminister Salvini hat auf Twitter die neuen Erfolge der Regierung vermeldet. Salvini schreibt in seinem Tweet: Ankünfte in den ersten zwei Monaten des Jahres 2019: 262. Im gleichen Zeitraum vor einem Jahr waren es 5.247. Der Rückgang der Ankünfte illegaler Einwanderer liegt über 95%. Und in diesem Jahr übersteigen die Rückführungen das Vierfache […]
Eine Facebook-Insiderin aus den USA bringt Licht in das Dunkel der mysteriösen Reichweitenbeschränkungen, Löschungen und Sperrungen, vermittels derer sich der Social-Media-Riese zum Herrn über Information und Nichtinformation aufspielt. Das ist auch für Deutschland von größter Relevanz, da gerade die AfD eine Partei ist, die über Social-Media groß geworden ist. Genauer: Ohne Facebook wäre die AfD […]
Die Medien werden beherrscht von den Klima-Protesten einiger Tausend Schüler. Sie werden gehört. Aber immer mehr Jugendliche schweigen – aus Angst, wegen kritischer Meinungen als „rechts“ abgestempelt zu werden. Eine aktuelle Umfrage. (Dr. Dr. Rainer Zitelmann) Nach einer Erhebung des Forsa-Instituts findet etwa jeder zweite Jugendliche und junge Erwachsene (16 bis 25 Jahre), man könne […]
Die Postmoderne kennt keine Götter mehr, sondern nur noch Götzen. Diese Zerrbilder der Göttlichkeit stellen eine tragisch-komische Paraphrase auf die griechische Mythologie dar: Statt Zeus und Hera und heißen sie heute “Gleichheit” und “Menschenrechte” und ihr Wohnort ist nicht mehr der Götterberg namens Olymp, sondern das profane und säkulare Brüssel. Dort stehen die Schreine der […]
Gestern hat der Richter am Dresdener Landgericht entschieden, dass ein mit Steuergeldern bezahlter Veranstalter einen angemeldeten Teilnehmer nicht ausschließen darf, weil er nicht die Meinung des Veranstalters vertritt. Ein solches Verhalten sei rechtswidrig. Geklagt hatte die Dresdener Buchändlerin Susanne Dagen, die im September vergangenen Jahres von einer Arbeitsgruppe der Tagung „Die neue Mitte? Rechte Ideologien […]
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