Bericht: Fast zwei Mil­lionen Deutsche sind tablettensüchtig

Nach neuen Zahlen der Bun­des­re­gierung sind deutsch­landweit 1,96 Mil­lionen Men­schen abhängig von Medi­ka­menten wie Schmerz­mittel, Schlaf­ta­bletten und Auf­­­putsch-Pillen. Das geht aus der Antwort der Bun­des­re­gierung auf eine Anfrage der FDP-Bun­­des­­tags­­fraktion hervor, über die die “Bild-Zeitung” (Don­ners­tags­ausgabe) berichtet. 1,6 Mil­lionen Pati­enten seien demnach aktuell süchtig nach Schmerz­mitteln, weitere 361.000 abhängig von Schlafmitteln.Dies zeigten bisher unver­öf­fent­lichte Zahlen […]

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Rix ver­teidigt Bezeichnung der AfD als “Nazis”

Der Vize­sprecher der Par­la­men­ta­ri­schen Linken in der SPD-Bun­­des­­tags­­fraktion, Sönke Rix, hat seine Bezeichnung der AfD als “Nazis” ver­teidigt. “Die AfD arbeitet zum Teil mit Mit­gliedern der Iden­ti­tären Bewegung zusammen. Wer Mit­glied der AfD-Fraktion und der Partei ist, unter­stützt das”, sagte Rix der “Welt” (Don­ners­tags­ausgabe). Deshalb sei die AfD für ihn “eine Partei, die man mit […]

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Vera Lengsfeld: Das Chaos durch die Unfä­higkeit in der EU

Immer wieder wird uns ein­ge­hämmert, die EU sei unsere Zukunft und die Lösung aller Pro­bleme. In Wahrheit ist die EU in ihrer gegen­wär­tigen Ver­fasstheit das Problem. Einer­seits fasst sie Beschlüsse, die geeignet sind, Europa als Indus­trie­standort zu demon­tieren, wie das mit den beschlos­senen Abgas­werten für Autos der Fall ist, ande­rer­seits kann sie sich bei einfachen […]

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JETZT LIVE: Debatte im Bun­destag / Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin

Mit dem Laden des Videos akzep­tieren Sie die Daten­schutz­er­klärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer ent­sperren Heute wird es spannend im Bun­destag: Gegen 13.35 Uhr tritt die AfD-Kan­­di­­datin Mariana Harder-Kühnel zum dritten Mal zur Wahl der Bun­des­tags­vi­ze­prä­si­dentin an. Und nachdem sich immer mehr Poli­tiker von CDU/CSU (Brinkhaus) und FDP (Lindner) aus unter­schied­lichen Gründen (PI-NEWS […]

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BKA-Chef sieht wenig Zusam­menhang zwi­schen Her­kunft und Kriminalität

Der Prä­sident des Bun­des­kri­mi­nal­amtes (BKA) hat nach der Vor­stellung der Poli­zei­lichen Kri­mi­nal­sta­tistik (PKS) für 2018 einen Zusam­menhang zwi­schen Her­kunft oder Natio­na­lität und einer Neigung zur Kri­mi­na­lität infrage gestellt. “Die PKS erfasst sämt­liche Per­sonen, die im Ver­dacht stehen, in Deutschland eine Straftat begangen zu haben. Bei­spiels­weise den Fan eines aus­län­di­schen Fuß­ball­vereins, der am Rande eines Champions-League-Spiels […]

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Ver­trau­liches Rechts­gut­achten: Der globale Migra­ti­onspakt soll zu gel­tendem EU-Recht werden

Der angeblich so unver­bind­liche globale Migra­ti­onspakt soll nach dem Willen der EU-Kom­­mission in gel­tendes EU-Recht umge­wandelt werden. So steht es in einem Rechts­gut­achten der Kom­mission. Öster­reich, welches den Migra­ti­onspakt abge­lehnt hatte, hat bereits pro­tes­tiert. Der globale Migra­ti­onspakt (GCM) ist unver­bindlich; dieses Märchen haben Merkel und Kon­sorten wieder und wieder erzählt. Doch die vielen Zweifel, die […]

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Kipping will Ein­setzung eines Beauf­tragten gegen Muslimfeindlichkeit

Die Linken-Chefin Katja Kipping hat sich der For­derung des Chefs des Zen­tralrats der Muslime, Aiman Mazyek, ange­schlossen, einen Bun­des­be­auf­tragten gegen Mus­lim­feind­lichkeit zu berufen. “Weil der Islam auch in Deutschland zu Hause ist, sollte es einen Beauf­tragten gegen Mus­lim­feind­lichkeit geben”, sagte Kipping der “Welt” (Don­ners­tags­ausgabe). “Es wäre ein Aus­druck unserer frei­heit­lichen Grund­ordnung, dass nicht nur alle […]

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Wie der Staat die Flei­ßigen bestraft

Ein wich­tiges Thema! Immerhin berichtete darüber schon SPIEGEL ONLINE und stellt die Frage: „Dass sich mehr Arbeit für (Sozi­al­leis­tungs­be­zieher) oft kaum aus­zahlt, ist ein zen­trales Problem (…) Wie kann das sein?“ Um dann zu erläutern: „Zum Teil liegt es sicher daran, dass die Materie komplex ist. Im Fall Sandra D. hatten vor der Gehalts­er­höhung außer […]

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Der Westen will die UNO schwächen und bricht das Völ­ker­recht öfter, als alle anderen Länder zusammen

Das Völ­ker­recht ist ein heikles Thema, von dem wenige wirklich wissen, was es eigentlich besagt, dabei ist es gar nicht allzu kom­pli­ziert. Dieses Aus­nutzen der Unwis­senheit seiner Leser hat diese Woche der Spiegel in einem Artikel über den deut­schen Vorsitz im UNO-Sicher­heitsrat deutlich demons­triert. (Von Thomas Röper) Um zu ver­stehen, wie die west­lichen Medien ihre […]

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Kabinett beschließt Ver­län­gerung von drei Bundeswehreinsätzen

Die Bun­deswehr soll sich auch wei­terhin an den inter­na­tio­nalen Mis­sionen der Ver­einten Nationen und der EU am Horn von Afrika und in Mali betei­ligen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch die Ver­län­gerung von ins­gesamt drei Man­daten. Der Bun­destag muss seine Zustimmung für die Beschlüsse noch erteilen. Konkret geht es um die UN-Sta­­bi­­li­­sie­rungs­­­mission MINUSMA sowie den EU-Ausbildungseinsatz […]

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