Schlagwort: AfD

Flücht­linge hätten an der Grenze abge­wiesen werden müssen — Gut­achten bestätigt Unrechtmäßigkeit

Laut einem Gut­achten der Wis­sen­schaft­lichen Dienste des Bun­des­tages hätten die aus Öster­reich kom­menden Flücht­linge im Herbst 2015 abge­wiesen werden müssen. Die Bun­des­re­gierung han­delte offenbar ohne Rechts­grundlage.  (Von Michael Müller) Die Wis­sen­schaft­lichen Dienste des Bun­des­tages haben ein Gut­achten zur Flücht­lings­krise im Herbst 2015 erstellt. Demnach hat die Bun­des­re­gierung von Kanz­lerin Angela Merkel bis heute nicht erklärt, […]

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Auf­regung bei Behörden: AfD fordert Bürger am 24. Sep­tember zu flä­chen­de­ckender Wahl­be­ob­achtung auf

Die stell­ver­tre­tende AfD-Bun­­des­­vor­­­si­t­­zende Beatrix von Storch teilte mit, dass sich bislang schon mehr als 1.200 Bürger auf der Web­seite der Partei unter  www.afd.de/wahlhelfer gemeldet hätten, um ihr geplantes Enga­gement als Wahl­helfer bzw. Wahl­be­ob­achter mit­zu­teilen. Von Storch dazu: „Wir streben an, mehrere Tausend Bürger für die Wahl­hilfe oder Wahl­be­ob­achtung in den bun­desweit ca. 88.000 Wahl­be­zirken – dazu gehören auch 17.500 […]

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Der Nazi-Wahn — Die Aus­wüchse des Kampagnenjournalismus

Je näher die Bun­des­tagswahl rückt, desto ner­vöser wird der poli­­tisch-mediale Komplex. Die Nazi­war­nungen ver­dichten sich und kommen nun schon beinahe stündlich. Für die Jour­na­listen hat Jakob Aug­stein den Vogel abge­schossen. In seiner jüngsten Kolumne Die Mutter der AfD für den Spiegel, wo er unserer Kanz­lerin vor­wirft, Nazis den Weg in den Bun­destag geebnet zu haben, […]

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Rettet Deutschland — Ein Appell an alle Wähler!

Ein Appell an alle Wähler anlässlich der Bun­des­tagswahl im Sep­tember 2017 – einer Schick­salswahl! Seit zwei Jahren hat die Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel, gefolgt von ihrer Partei, der CDU, und gestützt von allen anderen Alt­par­teien im Bun­destag, wie SPD, Die Grünen und Die Linke, die Grenzen Deutsch­lands sperr­an­gelweit geöffnet und seitdem weit über eine Million Men­schen ungezählt, […]

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Die SPD und die ver­ratene Arbei­ter­klasse — Der Absturz der eins­tigen Volkspartei

(Von Michael Weilers) Liebe SPD, „Der bei­spiellose Nie­dergang der SPD“ So über­schreibt Welt-Online heute einen Artikel über den Absturz der eins­tigen Volks­partei und sucht zugleich nach den Gründen für euren Nie­dergang. Jetzt mal unter uns Pfar­rers­töchtern, liebe SPD. Wisst ihr wirklich nicht, warum es mit euch ins Bodenlose geht? Habt ihr denn wirklich keinen Schimmer? Ok, […]

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Es brodelt im Land und nicht wählen ist keine Alternative

Heute Morgen fand ich in meinem E‑Mailfach Post von Stephan Grünwald, der heute Abend bei Markus Lanz die Ergeb­nisse einer Studie des rheingold instituts vor­stellen wird. Ich durfte sie vorab lesen und machte mich sofort daran, denn der Titel: „Es rumort in Deutschland“ weckte mein Interesse. Rheingold hat mit 50 Wählern psy­cho­lo­gische Tie­fen­in­ter­views und Gruppendiskussionen […]

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Wahl­kampf: Die Schwei­ge­spirale zur Ausländerpolitik

Während alle Umfragen belegen, dass kein Thema die Deut­schen annä­hernd so stark bewegt wie die Zuwan­derung, war es am Montag und Dienstag Abend bei den Wahl­foren mit Merkel und Schulz in ARD und ZDF nur ein Rand­thema. (Gast­beitrag von Dr. Rainer Zitelmann) Die ARD gab an, die 150 Stu­dio­gäste bei der Sendung mit Angela Merkel […]

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SPD-Poli­tiker wünscht sich vor­gehen mit “DDR-Methoden” gegen die AfD

Qued­linburg – Ein wei­terer Ein­blick in die unde­mo­kra­tische Gesinnung der SPD zeigt deren Funk­tionär Andreas Steppuhn (SPD), Land­tags­ab­ge­ord­neter aus Qued­linburg, der laut und öffentlich die Teil­nahme der AfD am Qued­lin­burger Bür­ger­früh­stück bejammert und sich wünschte, man hätte dem poli­ti­schen Gegner diese Teil­nahme, wie in Thale – und in der ehe­ma­ligen DDR – geschehen, unmöglich gemacht hätte. […]

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Wählen gehen, oder nicht wählen gehen? Heiko Schrang, Oliver Janich und Charles Krüger — Zwei Videos, zwei­einhalb Meinungen

Wählen gehen, oder nicht wählen gehen? Das ist hier die Frage! Tucholsky glauben, wenn er sagt „Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie ver­boten“ und gar nicht erst hingehe, weil doch egal was mah wählt, immer die Merkel regiert? Oder doch zumindest dafür sorgen, dass eine starke Oppo­sition im Bun­destag sitzt und die Stimmen der […]

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