Schlagwort: AfD

Die AfD posi­tio­niert sich für Bür­ger­rechte und gegen den Über­wa­chungs­staat (Video)

Lars Patrick Berg Mit­glied des Land­tages von Baden-Würt­temberg: In meiner Rede vom 15.11.2017 habe ich die Quellen-TKÜ (Quellen-Tele­­kom­­mu­­ni­­ka­­ti­ons­­über­­­wa­chung) kri­ti­siert. „1984“ ist keine Anleitung, sondern eine Warnung! Bür­ger­rechte sind Abwehr­rechte des Bürgers gegen den Staat. Mit dem Laden des Videos akzep­tieren Sie die Daten­schutz­er­klärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer ent­sperren Doch wenn man sich die […]

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Trübe Aus­sichten: Was Neu­wahlen wirklich bringen würden

Die Son­die­rungs­ge­spräche für eine Jamaika-Koalition sollen in den nächsten Tagen beendet werden. Die FDP-Spitze sieht die Chancen für ein Gelingen bei 50:50. Was wenn Jamaika scheitert? Doch wieder eine GroKo, dann aber ohne Merkel, eine Min­der­hei­ten­re­gierung oder Neu­wahlen? Was würde sich dadurch ändern? Eine Analyse. Jamaika kommt kaum voran Mehr als sieben Wochen sind seit der […]

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Petry-Interview: Ihre neue Partei, schwere Dro­hungen & Per­so­nen­schutz wegen unzu­frie­dener AfD-Anhänger

Berlin  – Ex-AfD-Chefin Frauke Petry steht unter Poli­zei­schutz. “Es gibt nun nicht mehr nur von links, sondern auch von ent­täuschten AfD-Anhängern viele Dro­hungen ich stehe ständig unter Per­so­nen­schutz und kann nicht alleine zum Ein­kaufen gehen.” sagte sie dem Tages­spiegel (Sams­tag­ausgabe). Sie könne nun nicht einmal ohne die Beamten ein­kaufen gehen. Für ihre Kinder sei es […]

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AfD: Wir würden eine CDU/CSU-FDP-Min­der­hei­ten­re­gierung tole­rieren – ohne Merkel!

Im Gespräch mit JF-TV kom­men­tiert Alice Weidel den his­to­ri­schen Einzug der AfD in den Deut­schen Bun­destag und die Ver­wei­gerung der anderen Par­teien, Albrecht Glaser zum Bun­des­tags­vi­ze­prä­si­denten zu wählen. Auch auf die Frage, unter welchen Umständen die AfD eine Min­der­hei­ten­re­gierung tole­rieren würde, gab die Frak­ti­ons­vor­sit­zende eine klare Antwort. Endlich wieder eine par­la­men­ta­rische Oppo­sition „Wir haben (bisher) […]

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Staat fördert umstrittene Amadeu Antonio Stiftung & Co. jährlich mit mehr als 116 Mio. Euro

Der von Heiko Maas aus­ge­rufene Kreuzzug „gegen rechts“, der in Wirk­lichkeit gegen alle geführt wird, die Posi­tionen und Insti­tu­tionen links von der CSU kri­tisch gegen­über­stehen, hat bereits Unsummen an Steu­er­geldern ver­schlungen.  Er hat aber zugleich eine Art Bes­ser­men­schen­in­dustrie her­vor­ge­bracht, die eng mit der Asyl­in­dustrie zusam­men­ar­beitet. Und die Bürger in Deutschland auf eine der Stasi nicht […]

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Öster­reichs poli­tische Bombe: Norbert Hofer bald Außenminister?

Die Bun­des­prä­si­dent­schaftswahl hat die Frei­heit­liche Partei in Öster­reich mit ihrem Kan­di­daten Norbert Hofer in der ent­schei­denden Stichwahl nur knapp ver­loren. Nun jedoch könnte er letztlich doch einen inter­es­san­teren Posten erhalten. Das Außen­mi­nis­terium. Koali­ti­ons­ver­hand­lungen: Öster­reich, für immer und ewig oder EU-Dik­tatur? Das Außen­mi­nis­terium unter FPÖ-Führung kann durchaus positive Folgen für EU-Europa haben, da  die Bunt-EU noch […]

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Amts­ge­richt bestätigt: Fristlose Woh­nungs­kün­digung wegen AfD-Mit­glied­schaft rechtens

Der Anwalt Markus Roscher-Meinel führt seit 20 Jahren eine Anwalts­kanzlei in Berlin und ist in der AfD enga­giert. Unter dem Twit­ter­namen „lawy­er­berlin“ twittert er auf der Seite der Thü­ringer AfD. Seine gestrige Twit­ter­nach­richt vom 2. November 2017 hat hohe Wellen geschlagen. In der typisch lako­ni­schen Twit­ter­sprache, in der nur eine relativ geringe Anzahl Zeichen möglich […]

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Will­kommen in Dummland: Ein Monat nach der Bundestagswahl

Ein Kom­mentar von Stefan Müller In der Politik schaut man sich die Leistung von Ver­ant­wort­lichen in regel­mä­ßigen Zeit­ab­ständen an, um Aus­sagen über deren Leistung zu treffen. Seit der Bun­des­tagswahl sind nun gut vier Wochen ins Land gezogen. Was aber hat die neue Regierung bisher geleistet? Die Antwort ist recht einfach und fällt zudem auch noch […]

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Joschka Fischer meint: Mit der AfD sind die Nazi-Opas wieder da

Joschka Fischer sieht die AfD in der Tra­dition der NSDAP. Seine Dia­gnose: Die „Nazi-Opas“ sind wieder da. Einer meiner letzten Jamaika-Artikel trug die Über­schrift: „Wer nichts mehr zu melden hat, meldet sich zu Wort.“ Joschka Fischer, einst Kader beim „Revo­lu­tio­nären Kampf“ in Frankfurt und Stra­ßen­kämpfer, später Außen­mi­nister für die Grünen, meldet sich nun auch zu […]

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