Schlagwort: Grundgesetz

Die Zensur geht weiter: Diverse “rechts­po­pu­lis­tische” Bücher sollen aus Biblio­theken verschwinden!

Als soge­nannter Biblio­philer, also als Büchernarr mit einer großen Sammlung an Schriften der “Exil­li­te­ratur” und im 3. Reich ver­bo­tener Bücher, kann ich Ihnen gar nicht sagen, wie ich emp­finde, wenn ich sowas lese:  Eine Zensur findet nicht statt. Heißt es. Auch nicht in Biblio­theken, die mit öffent­lichen Geldern arbeiten. Da erst recht nicht. Oder doch? In […]

Den ganzen Artikel lesen

Maas hält Par­tei­pro­gramm der AfD für grund­ge­setz­widrig, lehnt aber Son­der­re­ge­lungen im Bun­destag gegen AfD ab

Bun­des­jus­tiz­mi­nister Heiko Maas hat recht­liche Ein­wände gegen das Par­tei­pro­gramm der AfD geäußert. Seiner Auf­fassung nach gebe es mehrere Punkte, in denen die Partei sich im Wider­spruch zum Grund­gesetz befinde. In Umfragen bewegen sich die Wahl­pro­gnosen für die AfD um die 10%. Damit würde die Partei sicher in den Bun­destag ein­ziehen. Maas zufolge sei das ein […]

Den ganzen Artikel lesen