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Der 1. September ist ein geschichtsträchtiges Datum, nicht nur, weil seit 5.45 Uhr zurückgeschossen wurde, sondern auch weil zum 1. September 1948 der Parlamentarische Rat damit begonnen hat, über ein Grundgesetz zu beraten. Es hat bis zum 8. Mai 1949, noch ein geschichtsträchtiges Datum, gedauert, bis Einigkeit über den Text des Grundgesetzes erzielt wurde. Letztlich […]
Die Bundesrepublik hat ein sehr gutes Grundgesetz. Anders als in vielen Staaten, respektiert in Deutschland das Grundgesetz die Menschenrechte eines jeden. Artikel 2 unseres Grundgesetzes besagt: (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. (2) […]
Am 28. Oktober 2018 bei den Landtagswahlen in Hessen wird es noch eine zweite Abstimmung geben. Ein weiteres Formular ist bei den Papieren dabei: Die Volksabstimmung zur Änderung der hessischen Landesverfassung. Fünfzehn Veränderungen soll es geben. Man kann alle Veränderungen im Paket mit einem Kreuz akzeptieren, aber auch über die einzelnen 15 Punkte abstimmen. Für […]
(von Peter Helmes) Artikel 18 GG ist ein Artikel des Grundgesetzes, dessen Durchsetzbarkeit offenbar fragwürdig geworden — denn längst müßte zur Ordnung gerufen, geschlossen oder gar verboten worden sein: die wahrheits- und deutschenfeindlichen Medien der Tages- und Wochenzeitungen, entsprechende GEZ-Medien, gewerkschaftlich orientierte Gruppen, ein Großteil der sozialwissenschaftlichen Universitätsfakultäten, die Antifa und die mit ihr kooperierenden […]
Als sogenannter Bibliophiler, also als Büchernarr mit einer großen Sammlung an Schriften der “Exilliteratur” und im 3. Reich verbotener Bücher, kann ich Ihnen gar nicht sagen, wie ich empfinde, wenn ich sowas lese: Eine Zensur findet nicht statt. Heißt es. Auch nicht in Bibliotheken, die mit öffentlichen Geldern arbeiten. Da erst recht nicht. Oder doch? In […]
Bundesjustizminister Heiko Maas hat rechtliche Einwände gegen das Parteiprogramm der AfD geäußert. Seiner Auffassung nach gebe es mehrere Punkte, in denen die Partei sich im Widerspruch zum Grundgesetz befinde. In Umfragen bewegen sich die Wahlprognosen für die AfD um die 10%. Damit würde die Partei sicher in den Bundestag einziehen. Maas zufolge sei das ein […]
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