Schlagwort: Oettinger

EU-Hate­speech: Günther Oet­tinger meint „Salvini ist ein Drecksack vom Feinsten“

Einige Wochen vor den Euro­pa­wahlen am 26. Mai 2019 werden EU-Kom­­missare super­nervös: Sie fürchten um ihren ange­strebten, föde­ralen sozia­lis­ti­schen Spi­­nelli-Super­­staat. Dabei lassen sie in ihrer Ver­zweiflung immer öfter „Haltung“ und eine ange­messene Rhe­torik ver­missen. Nachdem der Prä­sident des Euro­päi­schen Rates, Donald Tusk, von einem „beson­deren Ort in der Hölle“ für  Brexit­be­für­worter sprach und der EU-Par­la­­men­­tarier Guy […]

Den ganzen Artikel lesen

Euro-Tur­bu­lenzen nach Italien-Wahl am 4. März? — Oet­tinger: „Ver­ei­nigte Staaten von Europa kein Unwort“

Italien wählt. Am 4. März geht es um den Euro. Am 5. März könnte bereits alles anders aus­sehen als heute. Am 4. März ist auch der Mit­glie­der­ent­scheid der SPD beendet. Wachen wir alle in zwei Wochen aus unserer Blase auf? Schon jetzt rechnet die EU-Kom­­mission mit „Tur­bu­lenzen“ an den Finanz­märkten. Dies machte nun Kom­mis­si­ons­prä­sident Juncker klar. […]

Den ganzen Artikel lesen

Nach Dro­hungen der EU gegen Polen und Ungarn: AfD sagt das Wort „Erpressung“ ist berechtigt (Video)

EU-Kom­­missar Oet­tinger hat Polen und Ungarn mit einer Kürzung der EU-Mittel gedroht, wenn die Rechts­staat­lichkeit beider Länder weiter leide – d.h. wenn diese Länder wei­terhin keine Migranten „frei­willig“ auf­nehmen.  Dazu sagt Peter Boeh­ringer (AfD), Vor­sit­zender des Haus­halts­aus­schusses des Deut­schen Bun­destags: „Hier wird sehr offen aus­ge­sprochen, dass dieses Wohl­ver­halten in der Asyl­frage, in der Flücht­lings­frage erwartet […]

Den ganzen Artikel lesen