Schlagwort: politik

Wis­sen­schaftlich belegt: Der staat­liche, deutsche Rotfunk ist tat­sächlich der Sender der betag­teren Altlinksgrünen

Trotz offen ten­den­ziöser Bericht­erstattung, Jubel­be­richte für Rot-Grün und Bekannt­werden des Framing-Manual des Ber­keley-Ins­ti­­tutes für die ARD war man ja beim öffentlich-rech­t­­lichen Rundfunk dau­er­be­leidigt, wenn große Teile der Bevöl­kerung den Bild­schirm­größen wie u.a. Kleber, Gniffke, Reschke und Hayali links­grüne Mei­nungs­mache und ober­leh­rer­hafte Vor­ein­ge­nom­menheit unter­stellten. Man selbst schätzt seine Haltung im ÖRR als aus­ge­wo­gener, sach­licher Jour­na­lismus ein […]

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Atom­ab­kommen mit dem Iran: Im Gegensatz zur EU erfüllen Russland und China ihre Verpflichtungen

Die EU „bemüht sich um den Erhalt des Atom­ab­kommens mit dem Iran“ können wir in der Presse immer lesen. Dass man tat­sächlich etwas dafür tun kann, anstatt sich nur zu „bemühen“, konnte man bei einem Treffen der Prä­si­denten Russ­lands und des Iran sehen. Was sind die Unter­schiede? Das Atom­ab­kommen ist im Grunde ein sehr einfaches […]

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Staats­an­walt­schaft ermittelt gegen desi­gnierten EU-Justizkommissar

Der bel­gische Außen­mi­nister Didier Reynders soll in der neuen EU-Kom­­mission das Jus­tiz­ressort über­nehmen. Jetzt ermittelt selber die Justiz gegen ihn. Es geht bei der Staats­an­walt­schaft Brüssel unter anderem um Bestechungs­gelder und Geld­wäsche. Gegen den bel­gi­schen Kan­di­daten für das Amt des künf­tigen EU-Jus­­ti­z­­kom­­missars ermitteln derzeit die Behörden. Nach Angaben der Brüs­seler Staats­an­walt­schaft ist Außen­mi­nister Didier Reynders […]

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Die Unmög­lichkeit der Gleichheit

Die wohl häu­figste ethische Kritik an der Markt­wirt­schaft ist, dass sie das Ziel der Gleichheit nicht erreicht. Gleichheit wird in ver­schie­denen „wirt­schaft­lichen“ Bereichen befür­wortet, wie z.B. bei der sozialen Sicherung oder dem abneh­menden Grenz­nutzen von Geld (siehe das vor­herige Kapitel über Steuern). Aber in den letzten Jahren haben Öko­nomen erkannt, dass sie Gleich­ma­cherei (Ega­li­ta­rismus) auf […]

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Auf Wunsch vieler Leser: Wie ver­logen die Medien mit 9/11 umgehen

Letzte Woche war der 18. Jah­restag von 9/11. Eigentlich schreibe ich nicht zu „his­to­ri­schen“ Themen, sondern kümmere mich um die heute aktuelle Politik. Aber da ich dazu viele Fragen bekommen habe, werde ich eine Aus­nahme machen und über 9/11 und darüber, wie die Medien mit dem 18. Jah­restag und den neuen Erkennt­nissen umge­gangen sind, schreiben. […]

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Deutsche Flücht­lings­po­litik zer­stört die Her­kunfts­länder — Serge Menga trifft Beatrix von Storch (Video)

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Eigentum und Freiheit sind unzertrennlich

Der Urheber des Spruchs „Arbeit macht frei“, der Phi­losoph und Publizist Heinrich Beta, wollte damit im Jahr 1845 der Eman­zi­pation vom reli­giösen Glauben und von der Hörigkeit gegenüber fürst­lichen Herr­schern das Wort reden. Der Pfarrer und deutsch­na­tionale Autor, Lorenz Die­fenbach, benutzte die­selben Worte im Jahr 1873 als Titel einer Erzählung. Schließlich schmückten die Natio­nal­so­zia­listen die […]

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Kopf-an Kopf-Rennen in Thüringen

In fünf Wochen ist Land­tagswahl und die letzte Pro­gnose eines Mei­nungs­be­ein­flus­sungs­in­stituts ist schon vier Wochen alt. Zur Qua­lität der Institute gibt es eine Analyse. Bei den letzten 16 Land­tags­wahlen war 9 mal Pro­gnos­Um­fragen am genau­esten, 5 mal For­schungs­gruppe Wahlen, einmal Infratest dimap. einmal INSA und nie Forsa. Letz­teres Institut hat aller­dings nur 7 Wahlen begleitet. […]

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Treffen von Putin, Erdogan und Rohani: Wie geht es weiter in Syrien?

Am Montag fand das lang erwartete Treffen der Prä­si­denten der Türkei, Russ­lands und des Iran zum Thema Syrien statt. Wer einen großen Durch­bruch erwartet hat, wurde ent­täuscht. Aber kleine Fort­schritte gab es trotzdem. In den letzten Wochen hat die syrische Provinz Idlib immer wieder Schlag­zeilen gemacht. Dort halten ca. 50.000 bewaffnete Isla­misten von Al-Kaida-Ablegern, die […]

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