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Die EU-Wahl hat es wieder an den Tag gebracht: Die Zeit der großen Volksparteien ist vorbei. Das Parteien-Spektrum ist breiter und bunter geworden. Immer mehr Bürger weichen vom Mainstream ab. Eine Analyse. Die Ära der großen Volksparteien ist vorbei. Das ist die Haupterkenntnis der EU-Wahl. Das Parteien-Spektrum ist breiter und bunter geworden. Immer mehr Bürger […]
Die Europawahl hat schonungslos gezeigt, dass Europa in eine Zeit des grundlegenden Wandels eintritt. In drei großen europäischen Länder sind die verteufelten „Rechtspopulisten“ als Sieger aus der Wahl hervorgegangen. Überflüssig zu erwähnen, dass die Ansichten dieser „Rechtspopulisten“ noch vor zwanzig Jahren ein ganz normales politisches Programm gewesen wären. Nur der Zeitgeist hat sich immer mehr […]
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AfD-Chef Jörg Meuthen hat das Thema Klimapolitik für das Abschneiden seiner Partei bei den Europawahlen verantwortlich gemacht. “Sicherlich war das Thema Klimapolitik und die hier verbreitete Hysterie um dieses Thema etwas, was uns nicht in die Karten gespielt hat”, sagte Meuthen am Montagvormittag in Berlin. Das Thema sei “nach oben gehypt” worden.Die Menschen seien so […]
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seine Übergangsregierung haben das mit Spannung erwartete Misstrauensvotum im österreichischen Parlament verloren. Die Mehrheit der Abgeordneten des Nationalrats sprach Kurz‘ Regierung am Montagnachmittag ihr Misstrauen aus. Mit der Entscheidung war nach entsprechenden Bekenntnissen der SPÖ und der FPÖ im Vorfeld der Abstimmung gerechnet worden.Nach dem Votum muss Bundespräsident Alexander […]
Das linke Lager ist in Deutschland nicht größer geworden. Eher sogar kleiner. Doch innerhalb dieses Lagers hat sich Einiges verschoben. Die Klima-Hysterie hat ihren Anteil daran. Die SPD ist eine dahinsiechende Ex-Volkspartei. Seit der Abspaltung der damaligen WASG und dem dann folgenden Aufstieg der Partei »Die Linke«, die die sozialen Themen besetzte, gelten die Sozialdemokraten […]
Die Lega von Italiens Innenminister Matteo Salvini hat bei der Europawahl einen Erdrutschsieg eingefahren. Laut erster Zahlen kommt die Partei auf 29 Prozent und wird damit stärkste Kraft unter italiens EU-Parlamentariern. Die Demokratische Partei kommt in Italien auf etwa 20 Prozent, die 5‑Sterne-Bewegung auf 23 Prozent.Die Forza Italia erreicht nur noch zehn Prozent, die “Brüder […]
Wenige Stunden vor dem mit Spannung erwarteten Misstrauensvotum gegen den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verdichten sich die Anzeichen für eine Niederlage des Regierungschefs. Die FPÖ werde dem Misstrauensantrag der SPÖ gegen die gesamte Übergangsregierung zustimmen, berichten mehrere österreichische Medien übereinstimmend. Der entsprechende Beschluss in der FPÖ-Fraktion sei einstimmig erfolgt, hieß es.Zuvor hatte der designierte […]
Bisher haben die Europaparlamentswahlen kaum den berühmten Hund hinter dem Ofen hervorgelockt. „Hast Du einen Opa, schick ihn nach Europa“, spottete das Volk. Lange galt dieses Parlament als einträgliches, aber bedeutungsloses Abstellgleis für abgehalfterte Politiker. Es war Nigel Farage, der die Bühne des Europaparlaments hin und wieder in eine Arena für intellektuelle Duelle mit spitzem […]
„Andrea Nahles: Sozialdemokratin. Katholikin. Mutter.“ So heißt es auf der Internetseite der genannten Dame. Und „Bundesvorsitzende der SPD sowie Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag“ könnte man ergänzen. Doch diese Ergänzungen müssten dann womöglich in nicht allzu großer Ferne gestrichen werden. Ob Frau Nahles im Wissen darum sich in Bremen auf der SPD-Wahlkampf-Abschlussveranstaltung derart aufführte, […]
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