Schlagwort: Rainer Zitelmann

Mie­ten­stopp bei 6–7 Euro? Berlin fährt neue Stra­tegie zur Ent­eignung von Wohnungseigentümern

In Berlin wird unter den linken Par­teien nur noch darüber dis­ku­tiert, WIE man Immo­bi­li­en­ei­gen­tümer am effek­tivsten ent­eignen kann. Mög­li­cher­weise ist die Ent­eig­nungs­drohung nur ein Mittel, um flä­chen­de­ckend eine Ent­eignung auf anderem Wege zu erreichen – durch einen Mie­ten­stopp oder einen “Miet­preis­deckel”, der bei 6–7 Euro liegen soll. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Füh­rende SPD-Poli­­tiker in der […]

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Gelungene Ent­larvung von Politphrasen

von Rainer Zitelmann Wem inhaltlose und gedan­kenlos ständig wie­der­holte Poli­­tiker- und Medi­en­phrasen auf die Nerven gehen, dem wird dieses Buch viel Freude bereiten. Der Autor, Leiter des Kul­tur­res­sorts bei der Zeit­schrift „Cicero“, hat auf 200 Seiten 15 dieser Phrasen aus­ein­an­der­ge­nommen. Bei denk­faulen Men­schen erzeugen die ständig wie­der­holten Phrasen ein „tau­sendfach erprobtes Kopf­nicken“: „Ja, so ist […]

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Nichts aus der Geschichte gelernt — Von der Wie­derkehr des Sozialismus

Von den deut­schen Sozi­al­de­mo­kraten über Jeremy Corbyns Labour-Party bis zu den Demo­kraten in den USA: Weltweit feiert der Sozia­lismus ein Comeback. Dazu fällt mir Hegel ein: „Was die Erfahrung aber und die Geschichte lehren, ist dies, dass Völker und Regie­rungen niemals etwas aus der Geschichte gelernt und nach Lehren, die aus der­selben zu ziehen gewesen […]

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Olaf Scholz will Steuern erhöhen — Die Lüge mit dem Spitzensteuersatz

Bun­des­fi­nanz­mi­nister Olaf Scholz hat eine höhere Besteuerung von Bes­ser­ver­dienern gefordert. Ein Anstieg des Spit­zen­steu­er­satzes um drei Punkte auf 45 Prozent wäre „gerecht“, sagte Scholz der “Zeit”. Der Spit­zen­steu­ersatz habe zu Zeiten des Kanzlers Kohl bei 56 Prozent gelegen, heute seien es nur noch 42 Prozent.  Kolumnist Rainer Zitelmann erklärt, wieso dieses Argument nicht gelten dürfe. […]

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„Unteilbar“ — SPD, Linke, Grüne, Links­ex­tre­misten und Isla­misten – alle sind für Toleranz?!

Der Aufruf mit dem Titel „Unteilbar“ ist von meh­reren hundert Per­sön­lich­keiten, Ver­einen, Insti­tu­tionen und Ver­bänden unter­zeichnet. Sie kün­digen im Internet an: „Gemeinsam treten wir anti­mus­li­mi­schem Ras­sismus, Anti­se­mi­tismus, Anti­zi­ga­nismus, Anti­fe­mi­nismus und LGBTIQ*-Feindlichkeit ent­schieden ent­gegen.“ Zu den Unter­stützern zählen bekannte Namen wie der Mode­rator Jan Böh­mermann oder der Schau­spieler Benno Führmann und Insti­tu­tionen wie die Schau­bühne Berlin, […]

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Günther spricht aus, was Merkel denkt

von Rainer Zitelmann Schleswig-Hol­steins Minis­ter­prä­sident Daniel Günther (CDU) hat seiner Partei zu Offenheit für Koali­tionen mit der LINKEN in Ost­deutschland geraten. Wenn Wahl­er­geb­nisse es nicht her gäben, dass ein Regie­rungs­bündnis gegen die Linke gebildet wird, „muss die CDU prag­ma­tisch sein“, sagte CDU-Links­­außen Günther der „Rhei­ni­schen Post“. “Wenn da ver­nünftige Men­schen in der Links­partei am Werk sind, vertut […]

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Özdemir und Roth zur Özil-Debatte: Deutsche sind immer schuld und rassistisch

Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir sieht die Kritik an Mesut Özil wegen der Erdogan-Fotos “ein­deutig ras­sis­tisch grun­diert”. Man kann es drehen und wenden wie man will: Am Ende sind für die Grünen immer die Deut­schen schuld. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Özdemir meint in einem aktu­ellen FAZ-Interview, es gehe vielen um die tür­kische Abstammung des deutschen […]

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Kennen Sie diese Zahlen? — Legenden und Fakten zur Zuwanderungsdebatte

Poli­tiker und Medien behaupten, „wir“ hätten Grie­chenland und Italien mit den Pro­blemen der Zuwan­derung „allein gelassen“, weil dort die EU-Außen­­grenzen sind und nicht in Deutschland. Das gehört zu den vielen Legenden in der Zuwan­de­rungs­de­batte. Die Behauptung ist ebenso abwegig wie die, man könne durch Ent­wick­lungs­hilfe die Flucht­ur­sachen besei­tigen. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Hier einige Fakten […]

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Türkei-Wahl & Claudia Roth: „…also schließt sie mes­ser­scharf, dass nicht sein kann, was nicht sein darf.”

In Deutschland votierten 64,8 Prozent der Wahl­be­rech­tigten für Erdogan. In allen 13 Wahl­lo­kalen in der Bun­des­re­publik erhielt Erdogan laut der Zeitung „Sabah” die absolute Mehrheit. Erdogans AKP erzielte so 55,7 Prozent der Stimmen. Claudia Roth ver­sucht im Interview mit der WELT, dies zu ver­harm­losen. (Dr. Rainer Zitelmann) Der tür­kische Staats­prä­sident Recep Tayyip Erdogan hat bei […]

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Arroganz der Links­in­tel­lek­tu­ellen — Sen­de­pause für Andersdenkende

Früher plä­dierten Intel­lek­tuelle für den “herr­schafts­freien Diskurs” (Habermas). Wenn Links­in­tel­lek­tu­ellen jedoch die Richtung des gesell­schaft­lichen Dis­kurses nicht mehr passt, dann fordern Sie einfach mal “Sen­de­pause für Anders­den­kende”. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Der Deutsche Kul­turrat, der Spit­zen­verband der Bun­des­kul­tur­ver­bände, hat jetzt ARD und ZDF dazu auf­ge­fordert, ihre Talk­shows zu über­ar­beiten und ein Jahr lang keine mehr […]

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