Schlagwort: Regierungskritik

Eng­lische Regierung lässt 5000 Kri­mi­nelle frei, um Zellen für Regie­rungs­kri­tiker freizumachen

Die linke Regierung Eng­lands lässt 5.000 Straf­ge­fangene frei, um Platz zu schaffen für Anti-Migra­­tions-Demons­­tranten. „The UK is turning into a police state“ („Das Ver­ei­nigte König­reich ver­wandelt sich in einen Poli­zei­staat“) kom­men­tiert Elon Musk kurz, aber treffend den Vorgang. (David Berger) Wie die BBC meldet, hat die neue bri­tische Regierung Sofort­maß­nahmen ergriffen, um die Über­füllung der […]

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Wis­sen­schaft ist tot: 20 Mil­lionen Euro für poli­tische Zuträgerdienste

Es wirkt wie ein Strick um den Hals freier For­schung, ein Strick, den Regie­rungen immer enger ziehen, einfach nur dadurch, dass bestimmte For­schungen gefördert werden, andere nicht. Und natürlich ist es in demo­kra­ti­schen Gesell­schaften nicht so, dass For­schung ver­boten, unter­bunden wird. Sie wird einfach nicht gefördert. Findet sich dennoch ein Wis­sen­schaftler, der es schafft, Forschungsgelder […]

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Iren demons­trieren gegen Masseneinwanderung

»Irland ist voll!«Am ver­gan­genen Montag fand in Dublin eine große Demons­tration gegen die Pläne der iri­schen Regierung statt, das Land in ein mul­ti­kul­tu­relles Land mit einer Bevöl­kerung der Dritten Welt umzu­wandeln.   Tau­sende Men­schen betei­ligten sich an der Demons­tration und elf Per­sonen wurden von der Polizei fest­ge­nommen, berichtet The Journal. Irland ist voll, lautet einer […]

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„Regie­rungs­kritik ade!“ – Erster Staat will soge­nannte Fake News mit Gefängnis bestrafen

Kor­rupte Poli­tiker reiben sich die Hände, Regie­rungs­kri­tiker haben Angst. Malaysia ist der erste Staat, der mit einem Gesetz & Strafen Fake News bekämpfen will. Damit will die malay­sische Regierung  – so heißt es offi­ziell – die öffent­liche Har­monie und nationale Sicherheit gewähr­leisten. Dass dies ein bes­serer Witz ist, begründe ich Ihnen weiter unten. Und so soll das vor­ge­stellte Anti-Fake-News-Gesetz aussehen: […]

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Zensur bei Twitter nimmt jetzt total absurde Formen an

Die demo­­kratie- und men­schen­rechts­feind­lichen Kräfte ziehen die Dau­men­schrauben von Monat zu Monat, von Jahr zu Jahr, von Dekade zu Dekade immer enger. Inzwi­schen sollen sogar die fol­genden Fragen gelöscht werden. I. Unan­ge­nehme, weil erhel­lende Fragen stellen nicht mehr erlaubt Was sich in diesem Land, nein was sich auf diesem Kon­tinent abspielt, ist schlicht unglaublich. Das […]

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