Schlagwort: SPD

»Angriffe, Brand­stif­tungen, Ein­schüch­terung« – Das wahre Gesicht der Antifa (1)

Donald Trump hat die Antifa in den USA als Ter­ror­or­ga­ni­sation ein­ge­stuft. Ein Schritt, der längst inter­na­tional Wellen schlägt – und Fragen auf­wirft: Denn auch in Deutschland agieren unter dem Label „Antifa“ zunehmend gewalt­be­reite Links­extre­misten. Mit Angriffen auf poli­tische Gegner, Polizei und Infra­struktur ist die Bewegung längst mehr als bloßer „Protest“. Kri­tiker fordern daher, das Problem […]

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Stecken bewaffnete Que­e­riban hinter dem Attentat auf Charlie Kirk?

Das FBI hat Berichten zufolge seine Ermitt­lungen zum Mord an Charlie Kirk um einen queeren Aspekt erweitert. Die Ermittler unter­suchen, ob pro-tran­s­­gender Online-Gruppen oder andere links­ra­dikale queere Ter­ror­gruppen an dem Mord beteiligt waren. (Von David Berger) Die Bun­des­be­hörden haben Berichten zufolge ihre Ermitt­lungen zum Tod des MAGA-Influencers Charlie Kirk um einen Tran­s­­gender- bzw. queeren Aspekt […]

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Innen­mi­nis­terium fri­siert Zahlen zur Ausländerkriminalität

Aus­länder in Bran­denburg waren im ver­gan­genen Jahr bei Straf­taten ohne aus­län­der­recht­liche Ver­stöße 4,3‑mal so häufig tat­ver­dächtig wie Deutsche. Das geht aus der am 10. März vor­ge­stellten Poli­zei­lichen Kri­mi­nal­sta­tistik (PKS) 2024 des Landes Bran­denburg hervor.  SPD-Innen­­mi­­nis­­terin Katrin Lange ließ diese jedoch kürzlich aus dem Internet löschen nach Ras­­sismus-Vor­­­würfen und Empörung in den sozialen Medien. Es sei […]

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Marc Friedrich: Skandal — Die CDU sprengt das rot-grüne NGO-Netzwerk! (Video)

Der Staat finan­ziert mit Steu­ergeld ein Netz aus NGOs, die poli­tisch klar auf Linie sind – jetzt stellt die CDU 551 bri­sante Fragen und die SPD rastet aus! Lars Klingbeil tobt, weil plötzlich Licht auf die enge Ver­zahnung von Regierung und „gemein­nüt­zigen” Ver­einen fällt. Mil­lionen fließen an Orga­ni­sa­tionen, die offi­ziell für Demo­kratie kämpfen, aber de […]

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Thü­ringens SPD-Innen­mi­nister will Ver­fas­sungs­än­derung, um AfD-Minis­ter­prä­si­denten zu verhindern

  Den Alt­par­teien droht bei den kom­menden Land­tags­wahlen in Thü­ringen ein Desaster. Um zu ver­hindern, dass die Bevöl­kerung „schlaf­wan­delnd“ einen AfD-Poli­­tiker Innen­mi­nister zum Minis­ter­prä­si­denten wählt und ihn und die Seinen abwählt, fordert nun der SPD-Poli­­tiker und Innen­mi­nister Georg Maier eine Änderung der Ver­fassung.  von David Berger   Screenshot YT Natürlich all das nur zur Rettung […]

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Keine Demo­kratie ohne Lug und Trug: BRD – der Laden ist pleite und nicht überlebensfähig – daher Liquidierung

Am 27. April 1972 brachte der Oppositionsführer, Dr. Rainer Barzel, einen Antrag auf ein kon­struk­tives Miss­trau­ens­votum in den Bun­destag ein. Der Kanzler, Willy Brandt, sollte gestürzt und er, Barzel, sollte als der neue Bun­des­kanzler ein­ge­setzt werden. Die Oppo­sition warf Brandt den „Aus­verkauf deut­scher Inter­essen“ vor. Es ging um die Ostverträge. „Wandel durch Annäherung“ war umstritten. […]

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HIER­ZU­LANDE VER­TUSCHT: »So demas­kierte RUSSIA-TV den PÄDO­PHILIE-SKANDAL der GRÜNEN!« (VIDEO)

Schon vor geraumer Zeit hat der erste Kanal des rus­si­schen Fern­sehens einen bri­santen Bericht (mit deut­schen Unter­titeln) über die GRÜNEN und ihren „pädo­philen Nei­gungen“ ver­öf­fent­licht. Natürlich wird dieser hier­zu­lande zen­siert oder ver­heim­licht, obwohl das rus­sische TV Aus­schnitte aus deut­schen TV-Bei­­trägen ver­wendet hat. Zum Inhalt heißt es dort: Dunkles Kapitel der Grünen Neuer Bericht über Pädo­philie-Skandal Schwere […]

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„Selbst­be­stim­mungs­gesetz“: gegen Grund­gesetz, gegen Frau­en­rechte, gegen Kindeswohl

Die Bun­des­re­gierung hat sich auf das „Selbst­be­stim­mungs­gesetz“ geeinigt, das ver­meint­liche Dis­kri­mi­nierung bekämpfen und es nicht nur Erwach­senen, sondern auch Kindern ab dem 14. Lebensjahr ermög­lichen soll, einmal jährlich ihr amt­liches Geschlecht sowie den Vor­namen zu wechseln.  Die AfD-Bun­­des­spre­cherin Alice Weidel sieht v.a. das grund­ge­setzlich ver­bürgte Eltern­recht in Gefahr: „Mah­nende Stimmen bei­spiels­weise dahin­gehend igno­rierend, dass ein […]

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Kühnert will andere ent­eignen und ver­dient 1 Million Euro! | Achtung, Rei­chelt! vom 7. August 2023 (Video)

Olaf Scholz nennt sich selbst: „Respekt-Kanzler“. Respekt – das ist auch immer eine Frage des Ein­kommens. Gutes Geld für gute Arbeit war schon immer eine voll­kommen berech­tigte For­derung der Sozi­al­de­mo­kraten. Ein Gefühl des Respekts herrscht in einem Land nicht, weil der Kanzler das Wort „Respekt“ ständig benutzt, sondern weil die Mehrheit das Gefühl hat, dass […]

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SPD-Ver­lierer Schäfer-Gümbel ver­lässt die Politik und bekommt Posten “in einer staat­lichen Organisation”

Fünf Monate nach der gran­diosen Nie­derlage der hes­si­schen Sozi­al­de­mo­kraten bei der Land­tagswahl hat sich deren Chef Thorsten Schäfer-Gümbel laut eines Berichts der “Süd­deut­schen Zeitung” (Mitt­wochs­ausgabe) zum Rückzug aus der Politik ent­schlossen. Schäfer-Gümbel wolle Ende Sep­tember seinen Posten als Frak­ti­onschef im Wies­ba­dener Landtag nie­der­legen, ebenso sein Abge­ord­ne­ten­mandat, berichtet die Zeitung unter Berufung auf eigene Infor­ma­tionen. Beim […]

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