Schlagwort: SPD

Sollte sich die SPD von den Jusos trennen?

Die Jusos um ihren Bun­des­vor­sit­zenden Kevin Kühnert bestimmen seit Monaten die Schlag­zeilen. Die Spitze des Eis­berges wurde bei ihrem Bun­des­kon­gress 2018, Anfang Dezember, in Düs­seldorf erreicht. Hier wurde zum einen beschlossen, den Para­graphen 218 des Straf­ge­setz­buches, der Schwan­ger­schafts­ab­brüche grund­sätzlich unter Strafe stellt, ersatzlos zu streichen. Zwar ver­si­cherten Juso-Ver­­­treter, dass sie keine Abtreibung von voll entwickelten […]

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Nur noch 8% im Osten! Neues Umfra­ge­de­saster für A. Nahles

Wenn am kom­menden Sonntag Bun­des­tagswahl wäre, käme die SPD in den öst­lichen Bun­des­ländern nur noch auf mickrige acht Pozent. Damit ran­giert sie nur noch auf Rang 5 der Par­teien, ganz knapp vor der FDP mit sechs Prozent. Für die SPD-Ver­­an­t­­wor­t­­lichen kann das Jah­resende ver­mutlich nicht schnell genug kommen. Mit jeder Umfrage rauscht die Partei weiter […]

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Selbst­zer­störung in der SPD: Gen­der­kegeln bei Minister-Kandidaten

Katarina Barley, bisher Jus­tiz­mi­nis­terin ohne bemer­kens­wertes Profil, aber wenigstens schon mal weiblich, wird die Füh­rungs­figur der SPD im Europa-Wahl­­­kampf. Dazu muss sie den Minis­ter­sessel aller­dings räumen, und das stellt die SPD vor ein ernst­haftes Problem. Ein neuer Jus­tiz­mi­nister muss her. Nicht, dass es keine Kan­di­daten gäbe. Aber wir leben in anderen Zeiten als früher. Da wurde […]

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Nahles gründet „Arbeits­kreis Pferd“ — Stegner fordert soziale Gerech­tigkeit: Hartz IV-Bezieher sollen Pferde bekommen

SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihren Einsatz für die Gründung eines “Par­la­ments­kreises Pferd” ver­teidigt. Ralf Stegner vom linken Flügel der SPD fordert, sie solle sich im Sinne sozialer Gerech­tigkeit zumindest dafür ein­setzen, die Hartz IV-Bezüge so auf­zu­stocken, dass sich keiner mehr abge­hängt fühlen muss und sich jeder ein eigenes Pferd leisten kann. Nicht alles ist Satire! […]

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Lammert jammert: Mit Schwarz und Grün wären die Roten braun geworden und die Blauen weg

Herr Ex-Bun­­des­­tags­­prä­­sident Norbert Lammert schwebt über den Dingen. Sehr, sehr weit über den Dingen. Wann er zuletzt mit den Füßen auf dem Boden war? Niemand weiß es. Die AfD gibt es eigentlich ja nur deshalb, findet Herr Lammert, weil die CDU/CSU und die Grünen 2013 keine gemeinsame Regierung gebildet haben. Wären nämlich die Schwarzen und die […]

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„Vor­wärts“ in den Untergang: Pak­tiert SPD mit Antifa und Anti­deut­schen als letztem Aufgebot?

Geschichte wie­derholt sich nicht ein­hun­dertpto­zentig, aber es gibt immer wieder gleiche Abläufe. Und das Wort „Die Geschichte lehrt den Men­schen, dass der Mensch aus der Geschichte nichts lernt“, ist leider wahr. So zu beob­achten bei der SPD. Eine Angela Mar­quardt schreibt in der Par­tei­pos­tille „Vor­wärts“ tat­sächlich allen Ernstes, die SPD müsse sich mit den Antideutschen […]

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Nahles fleht: Ver­fas­sungs­schutz hilf! AfD schon wieder vor den Sozen …

Jetzt klappern die mor­schen Knochen: Die AfD ist wieder vor der SPD. Nicht nur in Sachsen und Bayern – in ganz Deutschland. Obwohl die Schi­­cki­­micki-Sozis in Chemnitz doch gerade den AfD-Trau­er­­marsch der Tau­senden nach dem Mord an einem deut­schen Tischler grinsend und grölend zu stören ver­sucht haben … (Von Peter Bartels) Deutsch­land­trend für BamS 15 Prozent ZDF-Politbarometer […]

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Sozia­lismus – den gleichen Fehler wieder und wieder …

Von Richard M. Ebeling Viele von uns haben früher Dracula-Filme geschaut – Nos­feratu, der „Untote“. Stets in Angst vor dem Son­nen­licht, das ihn zu Asche zer­fallen lässt, ver­brachte Dracula die Tage in einem Sarg – gefüllt mit trans­sil­va­ni­scher Hei­materde -, dem er nachts ent­stieg, um seinen Durst mit dem Blut der Lebenden zu stillen. Um […]

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Renten, Mieten und Busse gegen Rechts

Die SPD will AfD-Wähler mit Miet­preis­bremse, Früh­ver­rentung, einem garan­tierten Ren­ten­niveau, Min­destlohn, mehr Bussen und anderen sozialen Wohl­taten zurück­ge­winnen. Ja, zurück, denn die AfD-Anhänger sind ja über­wiegend die Schröder-Wähler der Zeit zwi­schen 1998 und 2005, wenn sie nicht jünger als 35 Jahre sind. (Von Wolfgang Prabel) Aus­drücklich sollen die oben genannten SPD-Initia­­tiven dem „Kampf gegen Rechts“ dienen. […]

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Nahles und die Türkei: Teurer Stimmenfang

Andrea Nahles‘ Vor­schlag, die Türkei finan­ziell zu unter­stützen, ist wirt­schaftlich sinnlos und poli­tisch frag­würdig. Statt­dessen müsste die Regierung Deutschland stärken: Denn die Krise der Türkei ist ein Vorbote für größere Pro­bleme, die auch wir bald haben könnten. Andrea Nahles (SPD) hatte deutsche Finanz­hilfen für die Türkei ins Spiel gebracht und rudert nach hef­tiger Kritik nun […]

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