Schlagwort: SPD

„Selbst­be­stim­mungs­gesetz“: gegen Grund­gesetz, gegen Frau­en­rechte, gegen Kindeswohl

Die Bun­des­re­gierung hat sich auf das „Selbst­be­stim­mungs­gesetz“ geeinigt, das ver­meint­liche Dis­kri­mi­nierung bekämpfen und es nicht nur Erwach­senen, sondern auch Kindern ab dem 14. Lebensjahr ermög­lichen soll, einmal jährlich ihr amt­liches Geschlecht sowie den Vor­namen zu wechseln.  Die AfD-Bun­­des­spre­cherin Alice Weidel sieht v.a. das grund­ge­setzlich ver­bürgte Eltern­recht in Gefahr: „Mah­nende Stimmen bei­spiels­weise dahin­gehend igno­rierend, dass ein […]

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Kühnert will andere ent­eignen und ver­dient 1 Million Euro! | Achtung, Rei­chelt! vom 7. August 2023 (Video)

Olaf Scholz nennt sich selbst: „Respekt-Kanzler“. Respekt – das ist auch immer eine Frage des Ein­kommens. Gutes Geld für gute Arbeit war schon immer eine voll­kommen berech­tigte For­derung der Sozi­al­de­mo­kraten. Ein Gefühl des Respekts herrscht in einem Land nicht, weil der Kanzler das Wort „Respekt“ ständig benutzt, sondern weil die Mehrheit das Gefühl hat, dass […]

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SPD-Ver­lierer Schäfer-Gümbel ver­lässt die Politik und bekommt Posten “in einer staat­lichen Organisation”

Fünf Monate nach der gran­diosen Nie­derlage der hes­si­schen Sozi­al­de­mo­kraten bei der Land­tagswahl hat sich deren Chef Thorsten Schäfer-Gümbel laut eines Berichts der “Süd­deut­schen Zeitung” (Mitt­wochs­ausgabe) zum Rückzug aus der Politik ent­schlossen. Schäfer-Gümbel wolle Ende Sep­tember seinen Posten als Frak­ti­onschef im Wies­ba­dener Landtag nie­der­legen, ebenso sein Abge­ord­ne­ten­mandat, berichtet die Zeitung unter Berufung auf eigene Infor­ma­tionen. Beim […]

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SPD hat fertig: Eine Ent­wicklung von der Volks­partei zum bedeu­tungs­losen Klübchen

Es ist ruhig geworden in den Reihen der Sozen. Groß­mäulern wie „Pöbel­ralle“ oder Schulz hat es wohl die Sprache ver­schlagen. Kein AfD-Bashing, keine Her­ab­wür­di­gungen. Das liegt aber nicht daran, dass die Sozen etwa zur Ver­nunft gekommen wären, sondern daran, dass sie öffentlich über­haupt nicht mehr wahr­ge­nommen werden. Gluck­gluck, weg war er, kann man da nur sagen. […]

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Kein Islam­un­ter­richt in Sachsen-Anhalt — Grüne und SPD stocksauer!

Mag­deburg – In Sachsen-Anhalt wird in der schwarz-grün-roten Regie­rungs­ko­alition heftig gestritten. Grund ist der im Koali­ti­ons­vertrag ver­ein­barte „Testlauf“ in Sachen Islam­un­tericht an Schulen. Die CDU will davon nichts mehr wissen und stellt sich quer. Islam­un­ter­richt an Schulen? Auch in der Koalition von Sachsen-Anhalt ist das ein Streit-Thema. SPD und Grüne wollen einen Testlauf, wie er im […]

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Totaler Absturz! SPD in Bayern auf 6 Prozent

Für viele Men­schen ist sie längst die demo­kra­tie­feind­lichste Partei im Deut­schen Bun­destag. Bei einer Erhebung kam kürzlich erst heraus: Jeder Zehnte ihrer Anhänger lieb­äugelt mit Gewalt gegen Anders­den­kende. Mehr als in jeder anderen Partei – deutlich mehr! Ihre Jugend­or­ga­ni­sation plä­diert für gren­zenlose Abtreibung bis in die letzte Phase der Schwan­ger­schaft. Und auch die große Hoffnung der SPD, […]

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Nahles ade! Umsturz­ge­rüchte in der SPD ver­dichten sich! Planen Gabriel und Schulz eine Palastrevolution?

Die Zeichen auf eine Palast­re­vo­lution in der SPD gegen A.Nahles ver­dichten sich. Die beiden Alpha-Männchen Gabriel und Schulz haben offen­sichtlich ihre gegen­seitige Abneigung zu den Akten gelegt und blasen nun zum Angriff gegen die der­zeitige Vor­sit­zende. Die Zeit, als Gabriel und Schulz eine tiefe Feind­schaft zuein­ander verband, liegt noch gar nicht allzu lange zurück. Doch […]

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Stegner: Maaßen musste weg, damit der VS die AfD aufs Korn nimmt

“Pöbel­ralle” zwit­schert freudig erregt Wahrheit in die Welt! Wer immer noch am bösen Spiel des linken Demo­kra­tie­ver­nich­ter­systems in Deutschland gezweifelt hat, dem liefert Ralf Stegner (SPD) nun den Beweis für die Methoden, die eigentlich ganz offen und unge­niert vor aller Augen ange­wandt werden, um der AfD zu schaden, mit dem Endziel sie zu ver­nichten. Der ehemalige […]

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Sollte sich die SPD von den Jusos trennen?

Die Jusos um ihren Bun­des­vor­sit­zenden Kevin Kühnert bestimmen seit Monaten die Schlag­zeilen. Die Spitze des Eis­berges wurde bei ihrem Bun­des­kon­gress 2018, Anfang Dezember, in Düs­seldorf erreicht. Hier wurde zum einen beschlossen, den Para­graphen 218 des Straf­ge­setz­buches, der Schwan­ger­schafts­ab­brüche grund­sätzlich unter Strafe stellt, ersatzlos zu streichen. Zwar ver­si­cherten Juso-Ver­­­treter, dass sie keine Abtreibung von voll entwickelten […]

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Nur noch 8% im Osten! Neues Umfra­ge­de­saster für A. Nahles

Wenn am kom­menden Sonntag Bun­des­tagswahl wäre, käme die SPD in den öst­lichen Bun­des­ländern nur noch auf mickrige acht Pozent. Damit ran­giert sie nur noch auf Rang 5 der Par­teien, ganz knapp vor der FDP mit sechs Prozent. Für die SPD-Ver­­an­t­­wor­t­­lichen kann das Jah­resende ver­mutlich nicht schnell genug kommen. Mit jeder Umfrage rauscht die Partei weiter […]

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