Mit diesem Bild macht die SPD Werbung für das Gesetz

„Selbst­be­stim­mungs­gesetz“: gegen Grund­gesetz, gegen Frau­en­rechte, gegen Kindeswohl

Die Bun­des­re­gierung hat sich auf das „Selbst­be­stim­mungs­gesetz“ geeinigt, das ver­meint­liche Dis­kri­mi­nierung bekämpfen und es nicht nur Erwach­senen, sondern auch Kindern ab dem 14. Lebensjahr ermög­lichen soll, einmal jährlich ihr amt­liches Geschlecht sowie den Vor­namen zu wechseln. 

Die AfD-Bun­des­spre­cherin Alice Weidel sieht v.a. das grund­ge­setzlich ver­bürgte Eltern­recht in Gefahr: „Mah­nende Stimmen bei­spiels­weise dahin­gehend igno­rierend, dass ein solches Gesetz kri­mi­neller Iden­ti­täts­ver­schleierung Vor­schub leiste, erhebt sich die Bun­des­re­gierung zum wie­der­holten Male nicht nur über wis­sen­schaft­liche Fakten, sondern stellt sich erneut gegen das Grund­gesetz. ‚Pflege und Erziehung der Kinder sind das natür­liche Recht der Eltern und die ihnen zuvör­derst oblie­gende Pflicht‘, so lautet es in Artikel 6, den das Selbst­be­stim­mungs­gesetz ad absurdum führt.

Selbst­be­stim­mungs­gesetz ent­mündigt Eltern

Wider­sprechen Eltern dem Wunsch ihres Kindes nach einem Geschlechts­wechsel, können zukünftig Fami­li­en­ge­richte gegen­teilig ent­scheiden und einen Wechsel des Geschlechtes anordnen.

Schlimmer noch ist die Tat­sache, dass sich die Bun­des­re­gierung einen Prä­ze­denzfall schafft, der es zukünftig an den unter­schied­lichsten Stellen möglich machen wird, staat­liche Insti­tu­tionen zu Erzie­hungs­be­rech­tigten zu erklären, wenn es den ideo­lo­gi­schen Zwecken der Ampel dient.

Die AfD prüft ver­fas­sungs­recht­liche Schritte, um diesem Treiben Einhalt zu gebieten. Kinder sind unser höchstes Gut, die Erzie­hungs­rechte von Eltern haben unan­tastbar zu bleiben! Soweit Weidel.

Selbst­be­stim­mungs­gesetz: „Trans­frauen sind keine Frauen!“ – so Martin Reichardt

Ohne jeg­liche Prüfung kann bald jeder mit dem Selbst­be­stim­mungs­gesetz einfach so sein Geschlecht wechseln. Frau­en­rechte werden so zer­trümmert, das Wohl von Jugend­lichen auf Iden­ti­täts­suche gefährdet und bio­lo­gische Tat­sachen geleugnet. Was dieser neuste ideo­lo­gische Wahnsinn der Regierung für unsere Gesell­schaft bedeutet, erklärt der fami­li­en­po­li­tische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Rei­chardt, im Interview mit dem AfD-Fraktions-TV.

 

Trans­frauen: „Selbst­be­stim­mungs­gesetz auf perfide Weise transfeindlich“

Dass die här­teste Kritik am Selbst­be­stim­mungs­gesetz aller­dings von Trans­frauen kommt, über­sieht Reichardt:

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