Monat: September 2017

EU beendet Defi­zit­ver­fahren gegen Grie­chenland nach acht Jahren

Der Vor­sit­zende der Euro­gruppe, Jeroen Dijs­sel­bloem, äußerte sich zuver­sichtlich über die Griechen. Er meint, wenn Grie­chenland die nötigen Reformen in die Tat umsetze, werde sich Athen schon im Sommer 2018 ohne EU-Hilfen fri­sches Geld an den Märkten leihen können. „Wir haben schwierige Ent­schei­dungen getroffen. Jetzt naht das Ende [der Krise]. Wir legen die letzten Meter […]

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Kret­schmann schert wieder aus: GRÜN-de für CETA

Am Don­nerstag trat – wenn auch nur vor­läufig – CETA in Kraft, das Frei­han­dels­ab­kommen zwi­schen der EU und Kanada. Von den in fünf Jahren erreichten Ver­ein­ba­rungen sollen etwa 90% ange­wendet werden. Sobald die Par­la­mente der EU-Mit­­glied­s­länder unter­schrieben haben, klappert der kleine Rest noch hin­terher. Der Deutsche Bun­destag wird wahr­scheinlich am Jah­resende rati­fi­zieren. Die Zustimmung des […]

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Nach der Wahl ist vor der Wahl — Ein Kom­mentar von Vera Lengsfeld

Nach einer Blitz­um­frage sind mehr als die Hälfte der Wähler unzu­frieden mit dem Ergebnis der Bun­des­tags­wahlen. Es war eine Ansage, aber sie war nicht klar genug. Die Union hat stark ver­loren, ist aber mit großem Abstand die stärkste Partei geworden. Das liegt daran, dass es zwei Par­teien sind, die ihre Stimmen addieren. Wenn die SPD […]

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