Man wundert sich in Deutschland über nichts mehr. Am Berliner Breitscheidplatz sollen die Händler auf dem Weihnachtsmarkt nun für die erhöhten Sicherheitsmaßnahmen aufgrund der gestiegenen Terrorgefahr tief in die Tasche greifen. Mit weiter reichenden Folgen, als man anfänglich glauben mag.
Rund 100 Betonklötze – auch Merkel-Lego genannt – stehen in Berlin an der Gedächtniskirche um den Breitscheidplatz, auf dem in dieser Woche der Weihnachtsmarkt beginnt. Letztes Jahr raste hier am 19. Dezember der islamistische Terrorist Anis Amri mit einem gestohlenen Sattelschlepper über den Weihnachtsmarkt, elf Personen starben, 55 wurden verletzt. Um solchen Anschlägen etwas entgegensetzen zu können wurden die Sicherheitskonzepte überarbeitet und verschärft, die Entscheidung fiel dabei auf die umstrittenen und laut einer Studie ziemlich ineffektiven Betonpoller als Rammböcke für eventuelle Anschläge mit Kraftfahrzeugen. Außerdem sollen Polizisten in Uniform und mit deutlich sichtbaren Maschinenpistolen auf Streife gehen. Das gilt für alle Märkte in der Innenstadt, neben dem Breitscheidplatz also zum Beispiel auch für den Alexanderplatz, Gendarmenmarkt, sowie das Nikolaiviertel.
Die Kosten für die Aufstellung betragen mehrere tausend Euro, diese sollen nun die Händler auf den Märkten tragen, „Der Schutz vor Terror ist allein die Aufgabe des Staates. Daher muss das Land Berlin die Kosten für alle Sicherheitsmaßnahmen tragen, nicht nur für den Polizeieinsatz, auch für die Poller“, so Michael Roden, Chef des Berliner Schaustellerverbands, gegenüber der Berliner Zeitung. Doch die Regelung der einzelnen Bezirke sieht derzeit die Kostenabwälzung auf die Händler vor. Auch in der Berliner Innenverwaltung sieht man sich nicht in der Pflicht, denn dort würde man, so Martin Pallgen, Sprecher der Innenverwaltung, nur entscheiden „Poller oder kein Poller“ und man habe sich nun mal für Poller als empfohlene „Grundsicherung“ entschieden. Angesprochen auf die Kostenverteilung gab Pallgen an: „Kosten für die Sicherheit müssen immer von mehreren Schultern getragen werden. Die privaten Veranstalter sind hier genauso in der Pflicht wie der Senat“.
Es muss nun davon ausgegangen werden, dass sich einige, gerade kleine Händler, diese Mehrkosten nicht mehr leisten können und in Zukunft den Weihnachtsmärkten fern bleiben werden. Andere Händler werden die Kosten durch eine Preiserhöhung sicherlich an die Marktbesucher weiterreichen müssen. Da allerdings allgemein die Besucherzahlen auf den Weihnachtsmärkten eben auch aufgrund der gestiegenen Terrorgefahr zurückgeht, ist es fragwürdig, ob dieses Vorhaben aufgeht oder ob viele Weihnachtsmärkte nicht eher zusammenschrumpfen und dann irgendwann ganz wegfallen werden. Auch in diesem Fall hätten die Islamisten ihr Ziel erreicht — Europas christliche Tradition zu zerstören.
„Wir lassen uns die Art, wie wir leben, nicht kaputt machen“ und „Wir dürfen uns unseren freiheitlichen und verantwortlichen Lebensstil nicht zerstören lassen. Weichen wir zurück, haben die Feinde der Freiheit gewonnen“, hieß es von Merkel und de Maizière noch vor ein paar Monaten, doch das Problem hat niemand von ihnen beseitigt, ganz im Gegenteil, sie holen nach wie vor mehr von diesen Problemen in unser aller Leben.
