So wird Deutschland durch Euro, EZB und Politik ruiniert

Mit Mitte 50 ist es höchste Zeit für das Alter vor­zu­sorgen. Da bleiben nur noch wenige Jahre, um Reserven für einen hof­fentlich langen Ruhe­stand anzu­legen. Zeit, die Spar­quote zu erhöhen, die Erspar­nisse sicher und ertrag­reich anzu­legen und an der eigenen Fitness zu arbeiten. Schließlich will man ja mög­lichst lange etwas von den Erspar­nissen haben. 
Was für jeden Ein­zelnen von uns gilt, gilt auch für das Land. Deutschland altert rapide und der deut­liche Rückgang der Erwerbs­be­völ­kerung setzt gerade ein. Der gebur­ten­stärkste Jahrgang, der 1964er, hat nur noch zehn bis 15 aktive Jahre vor sich. Jahre, in denen wir das ganze Land fit machen müssten für die Phase des Ent­sparens in einem hof­fentlich guten Alter. 
Vor­der­gründig steht Deutschland gut da. Die Wirt­schaft wächst so schnell wie lange nicht. Die Arbeits­lo­sigkeit befindet sich im Rekordtief und die Bun­des­re­gierung erwartet schon bald Voll­be­schäf­tigung. Die Export­wirt­schaft boomt. Blickt man hinter die Kulissen, erkennt man jedoch schnell, dass es Deutschland ergeht wie einem Mitt­fünf­ziger, der seine Haus­auf­gaben nicht macht. Wir über­schätzen die Sicherheit unseres Arbeits­platzes (= Kon­junktur), wir über­schätzen die reale Kauf­kraft unseres Ein­kommens (= schwacher Euro), wir über­schätzen die Reserven fürs Alter (= schlechte Anlage der Ersparnisse). 
Deutschland droht eine massive Alters­armut, nicht nur, weil die indi­vi­duelle Vor­sorge unzu­rei­chend ist, sondern weil wir als Land von der Hand in den Mund leben und uns an der irrigen Vor­stellung beseelen, reich zu sein. Wir sind es nicht! Es droht ein Alb­traum­sze­nario, wenn die demo­gra­fische Ent­wicklung mit voller Wucht ein­setzt und wir aus unseren Träumen erwachen. Zeit­gleich mit dem Ein­tritt in das Ren­ten­alter werden wir fest­stellen, dass unsere Erspar­nisse ver­loren sind und wir um die Früchte unserer Arbeit gebracht wurden. 
Schuld daran ist eine Kom­bi­nation ver­schie­dener Fak­toren: vor allem des Euros, der EZB-Politik und der Unfä­higkeit unser Politiker. 
Der Euro macht träge
Die Politik wird nicht müde, die Mär vom Nutzen des Euros für Deutschland zu betonen. Nur dank des Euros hätte die Industrie kein Wech­sel­kurs­risiko, nur dank des Euros könnten wir so viel expor­tieren. Vor­der­gründig scheint das auch zu stimmen. Blickt man genauer hin, erkennt man, dass der Euro Deutschland schwächt, nicht stärkt. 
So liegen die Pro­duk­ti­vi­täts­zu­wächse seit Ein­führung des Euros deutlich unter dem Niveau der Jahre zuvor. Zwar handelt es sich um eine welt­weite Ent­wicklung, dennoch lässt sich kon­sta­tieren, dass der Euro und vor allem der schwache Außenwert – der Euro ist deutlich tiefer bewertet, als es die D‑Mark wäre, so es sie noch gäbe – dazu führt, dass sich die Export­wirt­schaft weniger anstrengen muss. Wie wertvoll eine starke Währung ist, kann man an der Schweiz sehr gut beob­achten und konnte es auch in Deutschland bis 1999. Kon­stanter Druck hält eine Wirt­schaft fit und macht sie zugleich kri­sen­re­sis­tenter. Kommt es zu einer Auf­lösung des Euros würden diese Ver­säum­nisse offen­sichtlich, und viele Indus­trien, die heute mit Exporten glänzen, wären über Nacht nicht mehr wettbewerbsfähig.
Der Euro ver­teilt von Steu­er­zahler zu Exportwirtschaft
Im Kern ist der Euro ein Sub­ven­ti­ons­pro­gramm für die export­ori­en­tierte Industrie, für das alle Steu­er­zahler auf­kommen. Ver­bunden damit ist ein Export unserer Erspar­nisse in das Ausland, denn wer mehr Waren expor­tiert als impor­tiert, expor­tiert zwangs­läufig auch mehr Geld, als er impor­tiert. (Den Zusam­menhang habe ich hier erklärt.) In einer Welt mit zu vielen Schulden ist es keine gute Idee, Gläu­biger zu sein. Doch genau das sind wir. Der Euro führt dazu, dass wir einen immer grö­ßeren Teil unserer Erspar­nisse im Ausland anlegen, statt bei uns und dabei vor erheb­lichen Ver­lusten stehen.
Der Euro macht erpressbar
Der Euro wird zugleich als poli­tische Waffe gegen uns genutzt. Ange­sichts der Han­dels­über­schüsse und der irr­tüm­lichen Annahme, dass wir die Nutz­nießer des Euro seien, nehmen die For­de­rungen nach Umver­teilung innerhalb der Eurozone zu. Es genügt nicht, dass wir den anderen Ländern schon mehr als 10.000 Euro pro Kopf der Bevöl­kerung zins- und til­gungs­freien, unbe­si­cherten Kredit in Form der Target2-For­de­rungen gewähren. Ein Kredit, der uns und unsere Poli­tiker erpressbar macht. Zer­fällt der Euro, sind diese For­de­rungen wertlos. Eigentlich sind sie es heute auch schon, nur können wir alle noch so tun, als wäre es nicht so. 
Zusätzlich sollen die deut­schen Steu­er­zahler direkt Zah­lungen in die Kri­sen­länder leisten. Dies, obwohl die deut­schen Pri­vat­haus­halte zu den ärmsten in der EU gehören.
Die Tat­sache, dass uns nun eine Neu­auflage der Großen Koalition droht, stimmt nicht opti­mis­tisch. Eine prin­zi­pi­enlose CDU dürfte einer SPD folgen, die unter „pro-euro­päisch“ nur mehr Umver­teilung in die Kri­sen­länder ver­steht. Der fran­zö­sische Prä­sident Macron bedrängt Martin Schulz nicht zufällig, steigen doch seine Chancen, an deut­sches Geld zu kommen, deutlich. Dabei wäre gegen mehr „Soli­da­rität“ – also Umver­teilung von Steuern und Schulden – nichts ein­zu­wenden, würden sich die Pro­bleme des Euro so lösen lassen. Dem ist jedoch nicht so. Es würde lediglich Zeit gekauft. Ein Über­leben des Euros setzt voraus, dass die faulen Schulden abge­schrieben und die euro­päi­schen Banken saniert werden. Länder, die nicht im Euro wett­be­werbs­fähig werden können, sollten aus der Wäh­rungs­union aus­treten. Länder, die nicht im Euro wett­be­werbs­fähig werden können, sollten aus der Wäh­rungs­union aus­treten. Alles andere ist eine Illusion, die Schaden und Leiden nur unnötig vergrößert.
Der Euro wird zu erheb­lichen Ver­lusten führen
Schon heute dürften For­de­rungen von weit über drei Bil­lionen Euro in der Eurozone unein­bringlich sein. Mit jedem Tag wächst dieser finan­zielle Schaden für die Gläu­biger – allen voran Deutschland – weiter an. Dabei sind nicht nur die bereits erwähnten Target2-For­de­rungen gemeint, sondern viel­fältige Kredite, die unsere Kapi­tal­sam­mel­stellen (Banken und Ver­si­che­rungen) in unserem Namen im Ausland anlegen. Die Schuldner können nur dank Tiefst­zinsen die Illusion auf­recht­erhalten, die Ver­bind­lich­keiten noch zu bedienen. In Wahrheit haben wir es mit Zombies zu tun. Wie im Märchen „Des Kaisers neue Kleider“ tun Banken so, als wären die For­de­rungen wert­haltig und die Ban­ken­auf­sicht, als wären die Banken noch solvent. Von Por­tugal, Grie­chenland und Italien ganz zu schweigen. 
Irgendwie müssen und werden diese faulen Schulden ver­schwinden. Über Pleiten, geordnete Restruk­tu­rie­rungen oder über massive Inflation. Egal, auf welchem Wege es auch erfolgt: Die Ver­luste für die Gläu­biger, also uns, sind vor­pro­gram­miert. Gerade dann, wenn wir uns darauf freuen unseren Ruhe­stand mit unseren Erspar­nissen zu bestreiten, werden wir fest­stellen, dass die Erspar­nisse ver­loren sind. Ver­loren für ein poli­ti­sches Projekt namens „Euro“.
Die EZB ver­teilt um, ohne Mandat
Ohne die EZB wäre der Euro schon längst Geschichte. Um den Euro und damit sich selbst zu „retten“, hat die EZB begonnen, in erheb­lichem Maße und ohne jeg­liche demo­kra­tische Legi­ti­mierung Ver­mögen zwi­schen den Mit­glieds­ländern zu ver­schieben. Die Sub­ven­tio­nierung der Zinsen hilft den Schuldnern und schadet den Gläu­bigern. Daran ist – ange­sichts der sonst unlös­baren Über­schul­dungs­si­tuation – nichts aus­zu­setzen. Zu bemängeln ist, dass diese Umver­teilung sehr unge­recht ver­läuft. Nicht die großen Pro­fi­teure des Euros müssen die Zeche zahlen, sondern der normale Sparer. Wer immer genug Kapital besitzt, um in Sach­werte zu inves­tieren oder an der Party an den Börsen teil­zu­nehmen, pro­fi­tiert vom bil­ligen Geld und der Ver­mö­gens­blase, die ent­steht. Wer das nicht kann, dem bleiben Nullzins und Spar­formen, die weit über­teuert sind. Damit legt die EZB die Grundlage für erheb­liche soziale Span­nungen. Vor allem leistet sie einen erheb­lichen Beitrag dazu, dem alternden Deutschland, die Reserven fürs Alter zu nehmen.
Die EZB fördert die Kapitalflucht
Damit nicht genug. Mit ihrem Auf­kauf­pro­gramm für Wert­pa­piere fördert die EZB die Kapi­tal­flucht aus den Kri­sen­ländern. Nicht, dass man es den dor­tigen Sparern und Spe­ku­lanten ver­denken könnte. Sie ver­kaufen ihre Anleihen mit Gewinn an die EZB und bringen den Erlös nach Deutschland. Neben den Export­über­schüssen sind diese Transfers ein wesent­licher Grund für den Anstieg der For­de­rungen der Deut­schen Bun­desbank im Rahmen des Target2-Systems. Das Problem ist jedoch, dass damit die wert­losen For­de­rungen der Bun­desbank und damit die Deutsch­lands weiter ansteigen. Die Cle­veren bringen ihr Geld in Sicherheit und über­tragen das Risiko an den deut­schen Steu­er­zahler, der für die Ver­luste aus den Target2-For­de­rungen am Ende gera­de­stehen muss. Bis jetzt mit mehr als 10.000 Euro pro Kopf der Bevöl­kerung und jeden Tag ein bisschen mehr. 
Anschreiben ohne je zu bezahlen
Man muss sich das so vor­stellen: Jeden Abend kommen Gäste in die Kneipe und schreiben Bier und Korn beim Wirt an. Der Wirt reicht die For­de­rungen gegen seine Gäste bei der Bank ein und bekommt dafür Geld. Zahlen die Gäste später nicht, so ist es nicht mehr das Problem des Wirtes, sondern der Bank, die die For­de­rungen ange­kauft hat. Im Target2-System sind die Export­in­dustrie und die Banken, denen die Flucht­gelder aus den Kri­sen­ländern zufließen, die Wirte. Die Bank, bei der die For­derung über Umwege landet, ist die Bun­desbank, die innerhalb des Euro­systems die Kredite gewähren muss. Es gibt gar keine recht­liche Mög­lichkeit, dies zu ver­hindern. Zins- und til­gungsfrei gewährt so die Bank, deren Eigen­tümer wir alle sind, Kredit an schwache Schuldner, ohne Sicherheit und ohne Aus­sicht, jemals wieder das Geld zurück­zu­be­kommen. Dem Wirt mag das egal sein. Uns Steu­er­zahlern sollte es nicht egal sein, vor allem weil wir die Ver­luste just dann rea­li­sieren werden, wenn wir unsere Erspar­nisse bräuchten, um einen sorg­losen Ruhe­stand zu genießen. „Alters­armut für alle“ lautet das Pro­gramm der EZB in ihrem ver­zwei­felten und letztlich aus­sichts­losen Versuch, den Euro zu „retten“. Sie kauft Zeit zulasten des deut­schen Sparers. 
Die Politik ver­steht nicht den Unter­schied zwi­schen Bestands- und Flussgrößen
Wäre das nicht alles schon schlimm genug, haben wir es auch noch mit einer Politik in Deutschland zu tun, die die grund­le­genden öko­no­mi­schen Dinge nicht ver­steht und nicht ver­stehen wird. Das beginnt mit der eigentlich ein­fachen Unter­scheidung zwi­schen Ein­kommen (= Fluss­größe) und Ver­mögen (= Bestands­größe). Obwohl sämt­liche Studien zeigen, dass die deut­schen pri­vaten Haus­halte zu den ärmsten in der Eurozone gehören – weit hinter Por­tugal, Spanien, Italien und ganz zu schweigen von Frank­reich –, sind unsere Poli­tiker über­eifrig dabei, uns zu den Rettern Europas zu erklären, die mit ihren Steuern den anderen aus der Patsche helfen. Dabei wären bei­spiels­weise die Pro­bleme des ita­lie­ni­schen Staates pro­blemlos über die Besteuerung der erheb­lichen Pri­vat­ver­mögen zu lösen. Doch weshalb sollte das eine ita­lie­nische Regierung tun, gibt es doch die Mög­lichkeit, die Deut­schen zur Kasse zu bitten. 
Unser Ein­kommen mag viel­leicht – begünstigt von tiefen Zinsen und schwachem Euro – zurzeit hoch sein. Unser Ver­mögen ist es jedoch nicht. Die Ursachen dafür sind viel­fältig: zwei ver­lorene Kriege, die Kosten der Wie­der­ver­ei­nigung, die geringe Eigen­tums­quote an Immo­bilien und nicht zuletzt, die völlig ver­fehlte Politik, die Sparen in Form von Lebens­ver­si­che­rungen und staat­licher Rente pro­pa­giert hat.
Liebe Poli­tiker, ein hohes Ein­kommen bedeutet nicht, dass man „reich“ ist. 
Wir brauchen die Bestandsgröße
Das Problem ist nur, dass wir von den Bestands­größen, also unserem Ver­mögen, zehren müssen, wenn wir alt sind. So wie die Rentner ihre Erspar­nisse auf­brauchen für einen ver­gnüg­lichen Lebens­abend, müssen auch wir als Land unsere ange­sparten For­de­rungen gegen das Ausland in Zukunft dazu nutzen, um Waren zu impor­tieren, die wir dann nicht mehr selbst her­stellen können. Umso ärger­licher ist es, dass die Politik nicht nur tatenlos zusieht, wie unsere Erspar­nisse, falsch angelegt, ero­dieren, sondern auch noch bereit­willig die Erspar­nisse opfert, um ein vor­han­denes Geschäfts­modell zu stützen. 
Während Länder wie die Schweiz, Sin­gapur und Nor­wegen gezielt wert­haltige For­de­rungen und Ver­mö­gens­werte kaufen, sind wir bereit­willig die Finan­ziers von Schuldnern, die uns am Ende im Regen stehen lassen. Spä­testens seit 2009 ist diese simple Mechanik allen nüch­ternen Beob­achtern klar. Doch unsere Politik sieht zu und lässt es geschehen. 
Auch die sichere Rente ist eine Illusion. Während sich die Politik für die „Schwarze Null“ feiert, die auch nur die Folge der tiefen Zinsen und nicht beson­derer Spar­an­stren­gungen ist, explo­dieren die ver­deckten Schulden des Staates förmlich. Berück­sichtigt man die unge­deckten Zusagen für künftige Renten‑, Pen­sions- und Gesund­heits­zah­lungen, liegt die deutsche Staats­ver­schuldung mit 161 Prozent vom BIP deutlich über der ita­lie­ni­schen. Diese Lücke kann nur über höhere Abgaben und Leis­tungs­kür­zungen geschlossen werden.
Unsere Erspar­nisse genügen nicht für einen ange­nehmen Lebensabend. 
Wir brauchen auch in Zukunft eine Flussgröße
Ver­sagen wir schon bei der eigentlich ein­fachen Aufgabe, ordentlich vor­zu­sorgen (staat­liche Ver­sorgung) und unsere hart erar­bei­teten Erspar­nisse gut anzu­legen, sollten wir wenigstens die Grundlage auch für ein hohes Ein­kommen in Zukunft legen. Vor­aus­set­zungen dafür wären Inves­ti­tionen in Infra­struktur und Bildung, ver­bun­denen mit einer Ein­wan­de­rungs­po­litik, die sich an unseren öko­no­mi­schen Erfor­der­nissen ori­en­tiert. Eine Gesell­schaft von Rentnern, die ihre Erspar­nisse ver­loren hat, kann nichts weniger gebrauchen als schlechte Infra­struktur, Unter­nehmen, denen qua­li­fi­zierte Mit­ar­beiter fehlen und Migranten, die von Trans­fer­zah­lungen leben. 
Doch genau hier versagt unsere Politik eben­falls eklatant. Straßen ver­fallen, schnelles Internet kennt man nur aus anderen Ländern und das Bil­dungs­niveau befindet sich im Sturzflug. Migration in die Sozi­al­kassen wird zu einer dau­er­haften Belastung, abge­sehen von den Folgen für sozialen Zusam­menhalt und innere Sicherheit. 
In Zukunft werden weniger Ein­kommen ent­stehen. Ein guter Teil davon wird ver­wendet werden müssen, um die zum Folgen der Migration zu bewäl­tigen und damit an anderer Stelle fehlen. 
In den nächsten zehn Jahren prallt alles zusammen
Damit stehen wir vor enormen Her­aus­for­de­rungen. Unsere Wirt­schafts­kraft wird, allein bedingt durch die demo­gra­fische Ent­wicklung, in den kom­menden Jahren sinken. Die Belas­tungen für die alternde Gesell­schaft werden steigen, während die Art der Zuwan­derung, wie wir sie heute zulassen und befördern, die Belas­tungen zusätzlich erhöht. Zeit­gleich dürften in den kom­menden Jahren die Ver­luste aus Euro­po­litik und fal­scher Export­ori­en­tierung nicht nur in der Theorie bestehen, sondern Rea­lität werden – auf welchem Weg (Aus­fälle, Restruk­tu­rierung, Inflation) auch immer. 
Tritt dies ein, sind poli­tische Ver­wer­fungen in einem Ausmaß denkbar, wie wir sie uns heute nicht vor­stellen können. Die CDU dürfte das­selbe Schicksal erleiden, wie die Demo­crazia Chris­tiana in Italien und die SPD wie die Sozia­listen in Frank­reich: den völ­ligen Untergang, sind es doch die beiden Par­teien, die uns das Schla­massel, auf das wir zusteuern, ein­ge­brockt haben. Gewinner werden die radi­kalen Kräfte zur linken wie zur rechten sein. 
Wer wirklich Sorge wegen AfD und Links­partei hat, der sollte heute umsteuern und dringend handeln. Wir brauchen eine Politik, die unsere Ein­kommen nach­haltig stärkt und unsere Erspar­nisse sichert. Genau das Gegenteil ist der Fall. 
 
Dr. Daniel Stelter / www.think-beyondtheobvious.com