Netanjahu rudert jetzt zurück!
Vorerst!
Hier die ganze Wahrheit über den „Flüchtlingsdeal!“
Erinnern Sie sich? Am 26. März 2018 ging das Foto mit dem Handshake zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem neuen Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinem Antrittsbesuch in Tel Aviv um die Welt.
Und kaum wenige Tage später diese Meldung: Israel will rund 16.000 Migranten „aussiedeln“ und in westliche Länder „verteilen“. Allen voran Deutschland, Italien und Kanada.
Bravo, Heiko! Gut gemacht!Oder „weiß“ er gar nichts davon:-)
Hintergrund:
Netanjahu erklärte, Israel habe sich mit dem UNHCR auf eine Umsiedlung von tausenden afrikanischen Flüchtlingen in westliche Länder geeinigt.
Konkret:
Innenminister Arye Dery sagte , dass Israel nach den zähen Verhandlungen mit dem UNHCR zugestimmt hat, einen Asylsuchenden in einem westlichen Land für jeden Flüchtling mit einer befristeten Aufenthaltserlaubnis in Israel umzusiedeln.
Doch nun ruderte Netanjahu VOERST zurück, wie es heißt.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat einen Deal mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR ausgesetzt, wonach das Land 16.000 afrikanische Migranten im Land behalten wolle und im Gegenzug das UNHCR dafür sorgt, dass weitere 16.000 Migranten auf westliche Länder aufgeteilt werden.
Offizielle Begründung für das Aussetzen des Deals:
Im Süden Tel Avivs hätte es Proteste gegen den Verbleib von tausenden Migranten gegeben, teilte Netanjahu auf Facebook mit.
Die Umsiedlung der Flüchtlinge werde innerhalb von fünf Jahren geschehen, hieß es in einer Mitteilung von Netanjahus Büro. In dieser Zeit gebe «es keine Notwendigkeit, die Politik der erzwungenen Ausweisung in Drittstaaten fortzusetzen».
Und weiter schreiben die Deutschen Wirtschafts Nachrichten dazu:
Die Regierung habe versucht, den ursprünglichen Plan umzusetzen. Aber aufgrund von „rechtlichen Zwängen und politischen Schwierigkeiten aufseiten der Drittstaaten“ sei es notwendig gewesen, einen anderen Weg zu finden. Die Einigung mit UNHCR folge internationalem Recht.
„Ich denke, das ist eine gute Lösung“, sagte Netanjahu. „Ich weiß, dass es die Erwartung gab, dass wir jeden durch einen Drittstaat wegbringen können.“
Auf meinem Blog habe ich mich mit dieser Thematik bereits ausführlich beschäftigt:
Menschenrechtsgruppen laufen Sturm!
UN-Flüchtlingshochkommissar warnt!
Zunächst hört sich Israels Flüchtlingspolitik moderat an:
3.500 Dollar und zusätzlich ein Flugticket zurück in die Heimat soll jeder der rund 40.000 afrikanischen Einwanderer (überwiegend aus Eritrea und dem Sudan) erhalten, die momentan in dem winzigen jüdischen Staat leben.
Doch dieses Angebot gibt es nicht etwa wie in Deutschland freiwillig.
Ganz im Gegenteil: Verlassen die illegalen Afrikaner das Land nicht bis Ende März, dann drohen ihnen HARTE Strafen!
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprach in diesem Zusammenhang davon, ansonsten „andere Mittel“ anwenden zu müssen.
Konkret meint er damit: Ab April werden die 3.500 Dollar Heimkehr-Prämie nach und nach gekürzt.
Wer sich dann immer noch weigert, das Land zu verlassen, kommt ins GEFÄNGNIS!
Natürlich laufen die Gutmenschen dagegen Sturm.
Menschenrechtsgruppen verurteilen dieses Vorgehen scharf. „Menschenverachtend und völkerrechtswidrig“ nannte die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) das Vorgehen.
UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi mahnte: „Israel blickt auf eine schmerzhafte Geschichte von Migration und Exil zurück. Die jüngeren Generationen dürfen nicht vergessen, dass Flüchtlinge nicht freiwillig flüchten, sondern weil sie keine andere Wahl haben.“
Hintergrund:
20.000 Einwanderer wurden in den letzten Jahren bereits ausgewiesen. Die verbliebenen 40.000 leben in den ärmeren Teilen Israels: Im Süden Tel Avivs, der Grenzstadt Eilat oder Aschkelon, nahe Gaza. Darüber berichtet der deutsche Mainstream nicht. Und auch die hiesigen Politiker schweigen dazu.
Aus zwei Gründen:
Zum einen tut man sich hier aufgrund der deutschen „historischen Verantwortung“ sehr schwer mit Kritik an Israel.
Zum anderen würde man dann auf die lasche Flüchtlingspolitik hierzulande indirekt aufmerksam machen.
Doch bereits 2010 baute Israel einen 240 Kilometer langen Zaun an der Grenze zu Ägypten, um Einwanderer davon abzuhalten, nach Israel zu flüchten. Haben Sie das gewusst?
Übrigens:
Der israelische Ministerpräsident Netanjahu erkennt die afrikanischen Flüchtlinge als solche nicht an.
Er bezeichnet sie konsequent als – EINDRINGLINGE!
Original-Quelle hier anklicken!
Nach der jüngsten Ankündigung, die dann wieder vorerst zurückgezogen wurde, dass Israel afrikanische Flüchtlinge auch nach Deutschland „umsiedeln“ will, wurde es hektisch in der hiesigen Politik und in den hiesigen Mainstream-Medien.
Schnell wurde vermeldet, dass das UNHCR mit Deutschland keine Vereinbarung und kein Abkommen darüber geschlossen habe. Dennoch würde sich das Flüchtlingswerk bemühen, Plätze im Ausland für die Migranten zu finden.
Das UNHCR in Genf bestätigte in einer Mitteilung, dass es in den kommenden fünf Jahren zusammen mit Israel rund 16.000 sudanesische und eritreische Flüchtlinge in andere Staaten umsiedeln will. Infrage kämen dazu etwa Patenschaften, Ressettlement-Programme, Familienzusammenführungen sowie Arbeits- und Ausbildungsvisa für Ausländer. Welche Länder die Migranten aufnehmen, müsse noch festgelegt werden.
Nachtigall ick hör dir trapsen, sage ich da nur!
Ich bin tausend Prozent sicher, dass Heiko Maas bei seinem Amtsantritt in Israel auch über das Ansiedlungsprogramm gesprochen hat! Verschoben wurde es wohl nur, weil in Deutschland die Bayernwahl vor der Tür steht!
Wie könnte der neue Innenminister Horst Seehofer dieses „Geschenk“ aus Israel seinen Wählern denn erklären? Gerade der, der so hart in der Asylpolitik sein will? Richtig – gar nicht!
Deshalb wurde dieser „Umsiedlungsplan“ VOERST, wie es heißt, auf Eis gelegt.
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Hören Sie genau hin, wenn es heißt:
Die Deutsche Botschaft in Israel äußerte sich zunächst nicht zu der Frage, ob Deutschland tatsächlich Flüchtlinge aus dem Kontingent aufnehmen werde. Ein Sprecher sagte der dpa lediglich: „Deutschland nimmt im Rahmen bestehender Resettlement-Programme des UNHCR Flüchtlinge auf.“
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Ich sage Ihnen wieder einmal: Lassen Sie sich nicht für dumm verkaufen!
Dieser hervorragende Beitrag von Guido Grandt wurde erstveröffentlich auf seinem Blog guidograndt.de
