Abgründiges Demokratieverständnis bei SPD-Senioren-Infoabend zum Thema Sicherheit in Kandel – Nächste Nachhilfestunde in Sachen Demonstrationsrecht 2. Juni!
(Von Klaus Lelek)
Kandel hat, wie bereits berichtet, nicht nur eine kackbraune Vergangenheit – Stadtrechte dank Adolf Hitler – Kandel hat auch ein massives Problem mit seit 72 Jahren geltenden demokratischen Grundrechten: Zum Beispiel dem Recht auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit! So forderte bei einem Infoabend der SPD-Senioren zum Thema „Sicherheit in der Verbandsgemeinde Kandel“ laut einem Bericht des Pfalzexpresses ein Bürger doch tatsächlich, das Frauenbündnis und Marko Kurz sollten für die hauptsächlich durch die gewalttätige Antifa verursachten hohen Kosten der Polizeieinsätze aufkommen. Unter der Zwischenüberschrift: „Kurz soll zahlen!“ kann man da folgende Ungeheuerlichkeit lesen:
Ein Zuhörer war bei der AG 60plus-Veranstaltung so verärgert, dass er forderte, dem Hauptveranstalter der „Frauenbündnis Kandel“-Demos, Marco Kurz aus Mannheim, die Kosten für die Einsätze der Polizei in Rechnung zu stellen – ähnlich wie es in einigen Bundesländern bei Risiko-Fußballspielen erwogen wird.
Eine andere Bürgerin fragte: „Warum muss sich eine ganze Stadt terrorisieren lassen?“ Sie könne ihr Anwesen wegen der Absperrungen nicht mehr mit dem Auto verlassen, fühlt sich eingesperrt und fragt sich, warum man solche Demos nicht gerichtlich verbieten kann. Berichtet der Pfalzexpress in seinem Artikel:
https://www.pfalz-express.de/sicherheit-in-der-verbandsgemeinde-kandel-objektive-lage-und-subjektives-gefuehl-unterscheiden-sich/
In beiden Fällen musste der Referent – der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Kriminalhauptkommissar a.D. Wolfgang Schwarz – der ergrauten SPD-Anhängerschaft Nachhilfestunden in Sachen Demokratieverständnis erteilen:
„Die Versammlungsfreiheit ist eins der höchsten Rechtsgüter in Deutschland. Auch ein Richter würde abwägen, was die gewichtigere Grundrechtseinschränkung sei und wohl immer entscheiden, dass die Versammlungsfreiheit höherwertig anzusiedeln sei.“
Noch tiefere Abgründe, die tatsächlich an die Mentalität der SA-Rollkommandos erinnern, wurden sichtbar, als einige Diskussionsteilnehmer doch ernsthaft den Kriminalbeamten fragten, warum die Polizei die Demonstranten – unter ihnen viele Frauen, ältere Menschen und sogar Kinder – vor den linken Antifa-Schlägerbanden schützt. Auch in diesem Fall wirft die Antwort des Referenten ein merkwürdiges „Schlaglicht“ auf die politische, ja sogar ethische und moralische Einstellung des Fragers:
„Das müsse sie, entgegnete Schwarz, das sei geltendes Recht.“
Sind SPD-Anhänger inzwischen wirklich schon so moralisch verkommen, dass sie angereiste Frauen, die gegen Migrantengewalt demonstrieren, zum verprügeln oder sogar zum Abschlachten frei geben? Welch menschlicher Sympathisantensumpf übt hier den Schulterschluss mit Gruppen, deren Aktivitäten – Brandanschläge, Anschläge auf Züge, Überfälle auf Politiker – sich kaum noch von Terrorismus unterscheidet? Wie sieht es in den Köpfen von Leuten aus, die unverhohlen mit Ehrenmördern, Messerstechern, Vergewaltigern – Slogan auf Plakaten: „Liebe ist für alle da“ – sympathisieren?
Auch heute gehen wieder zehntausende dieser gewaltbereiten Stockholmsyndrom kranken Scharia-und-Ehrenmord-Sympathisanten in Berlin auf die Straße, um gegen besorgte Bürger zu demonstrieren, die nichts anderes wollen, als ihre Meinung friedlich und gewaltfrei in die Öffentlichkeit zu tragen. Weder der APO in den 60zigern noch der Friedens- und Ökologiebewegung in den 80ziger Jahren hat sich irgendjemand in den Weg gestellt. Heute sind es die zu Amt und Würden gelangten Mitläufer und Promotoren dieser Bewegungen und ihre Kinder und sogar Enkelkinder, die mit einer bis zum Himmel stinkenden doppelten Moral jeden Wiederstand Andersdenkender mit kriminellen Methoden zu ersticken suchen. Nach dem Vorbild der Nazis! Nach dem Vorbild der DDR und anderer Diktaturen. Unterstützt von einer gleichgeschalteten Lügen- und Propagandapresse und Künstlern, die wie in Utrecht, krank und dekadent den Untergang der eigenen Kultur feiern.Darum muss der Kampf für die Grundwerte der Demokratie weitergehen: Heute in Berlin und am 2. Juni in Kandel. Denn jene, die ein „buntes Deutschland“ und „multikulturelle offene Gesellschaft“ propagieren, schaffen in Wahrheit eine muslimische Monokultur, in der es weder ein Recht auf Meinungsfreiheit noch Freizügigkeit noch eine Sicherheit für Andersdenkende und erst recht für Frauen gibt.
Quelle: JouWatch.com
