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Alice Weidel: Merkel forever? So wird es keinen Poli­tik­wechsel geben

“Das Schau­spiel, das sie auf ihrer “Som­mer­pres­se­kon­ferenz” geboten hat, grenzt jeden­falls an absurdes Theater: Weiter so, Fehler machen immer nur die anderen, höchstens die “Tona­lität” war mal falsch. Mit dieser Kanz­lerin und ihrer über­for­derten Minis­ter­riege wird es den Poli­tik­wechsel, den Deutschland dringend braucht, nicht geben”, schreibt Alice Weidel.
Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel sieht sich mut­maßlich bereits als Ober­haupt der “Ver­ei­nigten Staaten von Europa” – ein Begriff, den sie zwar nur ver­se­hentlich nutzte, der aber ganz gut beschreibt, wo die Kanz­lerin ihre Prio­ri­täten setzt.
Das Schau­spiel, das sie auf ihrer “Som­mer­pres­se­kon­ferenz” geboten hat, grenzt jeden­falls an absurdes Theater: Weiter so, Fehler machen immer nur die anderen, höchstens die “Tona­lität” war mal falsch. Kon­krete Ant­worten hat Frau Merkel so gut wie keine gegeben. Klar ist nach dieser Vor­stellung nur eines: Mit dieser Kanz­lerin und ihrer über­for­derten Minis­ter­riege wird es den Poli­tik­wechsel, den Deutschland dringend braucht, nicht geben.
In der Migra­ti­ons­krise ist nichts gelöst, die Risiken aus dem Euro-System haben die Bil­lio­nen­grenze über­schritten, die Bun­deswehr ist immer noch nicht ein­satz­fähig, und die Sicher­heitslage ist prekär wie nie. Die Kanz­lerin aber will Pro­bleme gar nicht sehen, sie kleistert sie mit Phrasen zu. Wenn jemand die Miss­stände zu deutlich beim Namen nennt, dann ist das für sie schon “Ver­wahr­losung”.
Merkels Ankün­digung, die volle Legis­la­tur­pe­riode als Kanz­lerin wei­ter­machen zu wollen, ist kein Ver­sprechen, sondern eine Drohung. Als AfD-Fraktion im Bun­destag werden wir alles dafür tun, dass der Still­stand früher über­wunden und nicht noch mehr Zeit ver­loren wird. Deutschland braucht nicht immer noch höhere Dosen Merkel-Valium, sondern eine andere Politik. Mit dieser Kanz­lerin und ihrer ange­schla­genen Koalition ist kein Staat mehr zu machen.