Hans-Werner Sinn - By Jan Roeder, Krailling - Photographer Jan Roeder, CC BY-SA 3.0, Link

Pro­fessor Hans-Werner Sinn: „Die Target-Salden machen Deutschland handlungsunfähig.“

10.8.2018 – Im Zuge des Anstieges der Target2-Salden auf neue Rekord­stände ist unter Öko­nonem eine heftige Dis­kussion ent­standen. Der frühere Prä­sident des ifo-Insti­tutes in München, Pro­fessor Dr. Hans-Werner Sinn, hat bereits vor Jahren mit seinem Buch „Die Target-Falle“ auf das Problem auf­merksam gemacht. Der Vor­stand des Ludwig von Mises Institut Deutschland, Andreas Mar­quart, hat mit ihm über das Thema gesprochen.
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Herr Pro­fessor Sinn, in den letzten Wochen ist im Zuge der auf Rekord­höhen ange­stie­genen Target2-Salden ein regel­rechter Streit über das Thema aus­ge­brochen. Wie kann es eigentlich bei solch einem Thema, das ja ein eher tech­ni­scher Vorgang ist, so viel Inter­pre­ta­ti­ons­spielraum geben?

Meines Erachtens gibt es keinen Inter­pre­ta­ti­ons­spielraum. Doch muss ich zugeben, dass die Kom­ple­xität des Systems es ermög­licht, viele falsche Mei­nungen noch lange zu ver­treten, obwohl die Sach­ver­halte längst geklärt sind. Nicht gerade viele Öko­nomen sind tief in die Pro­ble­matik ein­ge­drungen. Es kommt hinzu, dass die EZB selbst nur beschwichtigt und irgend­welche nichts­sa­genden Sprüche dazu von sich gibt, die die Public Rela­tions – Abteilung erfunden hat. Sie ist auch mit ihren Ver­öf­fent­li­chungen sparsam und rückt nur sehr stör­risch mit den Daten und den zugrunde lie­genden Doku­menten und Ver­ein­ba­rungen heraus. Es handelt sich beim Target-System um Ver­ein­ba­rungen der Noten­banken unter­ein­ander und es gibt dazu keine völ­ker­recht­lichen Ver­träge, an denen Par­la­mente beteiligt gewesen wären. Vieles verlief im Obskuren. Denken Sie nur an das ANFA-Geheim­ab­kommen, das den lokalen Geld­druck in hohem Umfang erlaubte und erst ver­öf­fent­licht wurde, als es ein Dok­torand aus Berlin, Daniel Hoffmann, in müh­samer detek­ti­vi­scher Arbeit aus den Bilanzen her­aus­fil­terte. Die EU-Kom­mission hat sich auch nicht mit Direk­tiven ein­ge­schaltet. Es sind eben viele Punkte offen. Bei­spiels­weise sagt EZB-Prä­sident Draghi, wenn ein Land aus der Eurozone aus­tritt, müssten die Target-Salden getilgt werden. Insider bestreiten aber, dass es Ver­ein­ba­rungen gibt, die das implizieren.
Dessen unge­achtet besteht bei den Öko­nomen weit­ge­hende Über­ein­stimmung, dass Deutschland erheb­liche Ver­luste trägt, wenn Italien den Euro ver­lassen und seine Target-Schulden nicht begleichen würde. Das sagen sogar Martin Hellwig und Marcel Fratz­scher. Sicher, es gibt auch die Extremm­einung, dass die Güter und Ver­mö­gens­ob­jekte, die im Aus­tausch mit Über­wei­sungen in Deutschland gekauft wurden, also im Aus­tausch mit Target-For­de­rungen der Deut­schen Bun­desbank ins Ausland gingen, jetzt eben Aus­ländern gehören und mit der Zustimmung zur Wäh­rungs­union hätten wir auch zug­stimmt, jedem Land das Recht zu geben, sich nach Belieben in jedem anderen Land durch eigene Kre­dit­geld­schöpfung zu kaufen, was es kaufen möchte. Ich kenne aber kaum jemanden, der sie teilt. Der Streit geht um die Frage, ob die Target-For­de­rungen und Ver­bind­lich­keiten auf­grund von Kre­diten zustande gekommen sind oder nicht.
Meine Position ist da ein­deutig: Hier ist ein Kre­dit­ver­hältnis ent­standen und wir haben eine Tar­get­for­derung, die sogar zu ver­zinsen ist und das ent­standene Kre­dit­ver­hältnis muss bedient werden – durch gegen­läufige Käufe oder mittels Ver­zinsung, und zwar bis auf alle Ewigkeit. Bei den Net­to­über­wei­sungen nach Deutschland über das Noten­ban­ken­system haben die anderen Noten­banken dem Euro­system nichts gegeben, was ihnen gehörte, sondern es um die Erfüllung eines Zah­lungs­auf­trages gebeten. Nor­ma­ler­weise ist ein Zah­lungs­auftrag von einer Bank an die andere, für die erstere nichts hergibt, ein Kredit, den die andere Bank ers­terer gibt.

Sie sprechen die Position von Martin Hellwig an, ehemals Mit­ar­beiter der EZB. Und auch den Prä­si­denten des eher regie­rungs­nahen DIW-Insti­tutes, Marcel Fratz­scher, der in den Target-Salden eben­falls keine reale Gefahr sieht und in der Kritik daran eine Kam­pagne gegen Europa erblicken will, die popu­lis­ti­schen Kräften in die Hände spielen würde. Gehen den Target-Befür­wortern die Argu­mente aus, ver­bunden mit der Befürchtung, eine Begrenzung der Tar­get­linien könnte eine neue Euro­krise heraufbeschwören?
Ich glaube nicht, dass Sie beide richtig inter­pre­tieren. Beide stellen heute die mög­lichen Ver­luste beim Aus­tritt nicht mehr in Frage, sondern betonen, dass das Target-System auch deut­schen Inves­toren und Banken in Süd­europa hilft, die durch die Mög­lichkeit, ihr Geld in der Krise zurück­zu­holen, gerettet wurden. Das ist ja auch richtig. Nicht richtig ist, dass das Anwachsen der Target-Salden damit für Deutschland zu einem Vorteil umge­deutet wird. Wir haben nämlich die Port­folios der ganzen Welt mit­ge­rettet, indem die Inves­toren die ris­kanten Anlagen in Süd­europa nun abstoßen und durch Ver­mö­gens­ob­jekte in Deutschland ersetzt wurden, während die Bun­desbank nun auf dem Umweg über das Euro­system, also indirekt, zum größten Gläu­biger der süd­eu­ro­päi­schen Noten­banken wurde. Ich glaube im Gegensatz zu den Kol­legen, dass man die Target-Salden behutsam begrenzen kann, indem man Ober­grenzen setzt, bei deren Über­schreitung saftig Straf­zinsen kas­siert werden, denn Über­wei­sungen zwi­schen den Ländern können auch durch private Banken und Clea­ring­systeme erledigt werden. Die Bun­desbank muss sich nicht ins Risiko begeben.
Aber man muss ja wirklich die Augen ver­schließen, um das Problem nicht zu sehen. Schließlich begannen die Tar­get­salden ja just mit Beginn der Finanz­krise zu steigen und dann nochmals in einer zweiten Welle im Jahr 2014 bis heute. Zuvor waren die Salden stets ausgeglichen …
Richtig. Es gab zwei Wellen, in denen die Target-Salden gestiegen sind. Die erste Welle ging von der Lehmann-Pleite 2008 bis ins Jahr 2012. Dann kam das ‚wha­tever it takes‘ von Mario Draghi. Und die zweite Welle dann von Mitte 2014 bis jetzt, wobei wir die end­gültige Höhe wohl noch nicht erreicht haben. Die erste Welle rollte an, als die Kapi­tal­märkte – die zuvor einen infla­tio­nären, wett­be­werbs­schäd­lichen Boom her­vor­ge­rufen hatten – nicht mehr bereit waren, die Leis­tungs­bi­lanz­de­fizite im Süden weiter zu finan­zieren und das Kapital zum Teil sogar floh. Man hat sich damals das Geld selbst gedruckt, das man sich nicht mehr leihen konnte. Die EZB erlaubte es den lokalen Noten­banken, ersatz­weise zu nied­rigsten Zinsen Kredite zu gewähren, um weitere Importe zu finan­zieren. Die pri­vaten Kre­dit­geber selbst waren ja nicht nur nicht mehr bereit, neue Kredite zu geben, sondern vielfach wollten sie ihr Geld bei Fäl­ligkeit sogar zurück­haben, ohne Anschluss­kredite anzu­bieten. Die Target-Salden messen also quasi den Stopp aus­län­di­schen Kapi­tal­zu­flusses und auch eine echte Kapi­tal­flucht. Die Ersatz­kredite aus der hei­mi­schen Noten­presse und die Über­wei­sungen ins Ausland hängen dabei eng mit­ein­ander zusammen, denn ohne diese Ersatz­kredite wäre die lokale Wirt­schaft sehr schnell aus­ge­trocknet. Die EZB hat die Kre­dit­vergabe durch die natio­nalen Noten­banken erleichtert, indem sie die Pfand­qua­lität der zu hin­ter­le­genden Sicher­heiten absenkte. Hinzu kamen die ELA-Kredite wie auch das geheime ANFA-Abkommen. Da die Kri­sen­länder im EZB-Rat in den ent­schei­denden Jahren mehr als ein Drittel der Stimmen hatten, hätte keiner die ELA-Kredite ver­hindern können, denn um sie einer natio­nalen Notenbank zu ver­wehren, braucht man zwei Drittel der Stimmen.
Und dann kam die zweite Welle…
Genau, nämlich mit der Rea­li­sierung, und auch bereits mit der Erwartung des QE-Pro­grammes ab Sommer 2014. Im Zuge dieses Pro­grammes haben die natio­nalen Noten­banken in Pro­portion zur jewei­ligen Lan­des­größe in einem Umfang von ins­gesamt 2.400 Mil­li­arden Euro alle mög­lichen pri­vaten und öffent­lichen Papiere gekauft. Diese zusätz­liche Liqui­dität, die so ent­stand, blieb nicht in den Kri­sen­ländern, weil diese als unsicher ange­sehen wurden, sondern wurde gro­ßen­teils nach Deutschland über­wiesen. Man hat alles gekauft, was man bekommen konnte: Aktien, Immo­bilien und andere Güter und man hat auch Bank­konten damit gefüllt. Das Geld in Deutschland anzu­legen, galt als sicherer.
Ist Ihnen bekannt, dass sich Bun­des­kanz­lerin Merkel irgendwann einmal zu Target2 geäußert hat?
Nein. Das ist mir nicht bekannt. Aber der Vor­sit­zende des Wirt­schaftsrats der Union, Wolfgang Steiger, hat kürzlich in einem Interview mit der Wirt­schafts­woche vor den wach­senden Target-Salden gewarnt. Er sagte: „Es geht es um einen wesent­lichen Teil des deut­schen Aus­lands­ver­mögens. Die Bun­des­re­gierung muss auf­hören, das Problem her­un­ter­zu­spielen. Denn über das Target-System gewährt Deutschland anderen Euro­ländern zins­freie Über­zie­hungs­kredite in unbe­grenzter Höhe für unbe­grenzte Zeit“. Ich bin nun wirklich gespannt auf die Kanz­lerin. Irgendwann muss sie ihr Schweigen brechen.
Der Gedanke drängt sich auf, dass die Ver­ant­wort­lichen warten, bis das Kind in den Brunnen gefallen ist, man also Fakten schafft und dann wieder von ‚Alter­na­tiv­lo­sigkeit‘ schwa­dro­niert, um weiter in Richtung ‚Trans­fer­union‘ zu marschieren…
Ja, die Target-Salden müssten bei Aus­tritt eines Landes oder gar eines Kol­lapses des Euro­systems abge­schrieben werden und die Bun­desbank sähe sich einer rie­sigen Über­schuldung gegenüber, schließlich verfügt sie nur über wenig Eigen­ka­pital und der Staat müsste sie reka­pi­ta­li­sieren. Dass eine Reka­pi­ta­li­sierung bei Ver­lusten nötig werden könnte, ist die Auf­fassung des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richtes. Aber auch wenn nicht reka­pi­ta­li­siert wird, sind die Ver­luste da, weil der ewige Zins­strom auf die Target-Salden, den die Bun­desbank sonst bekommen hätte, weg­fällt. Mit diesen mög­lichen Folgen wird man Deutschland kon­fron­tieren und wird es zwingen und bitten, das Porte­monnaie auf­zu­machen für eine Trans­fer­union, um auf diese Weise den über­schul­deten Ländern der Eurozone zu ermög­lichen, weiter ihren Schul­den­dienst zu leisten. Dann zahlen wir die Zinsen, die die Schuldner an uns zahlen, letztlich zwar doch wieder selbst, doch wird das Problem auf die lange Bank geschoben.
In einem Gast­beitrag für das Han­dels­blatt vor gut einer Woche haben Sie geschrieben, dass selbst der größte Euro-Enthu­siast zugeben müsse, dass der Euro keine Erfolgs­ge­schichte gewesen sei und Europa sich ver­hoben habe. Wenn Sie ver­suchen, in die Zukunft zu blicken, welche Ent­wicklung für die Eurozone haben Sie vor Augen?
Ich habe einen wach­senden Ver­tei­lungs­streit vor Augen. Es wird Pro­gramme zur wei­teren Ver­ge­mein­schaftung der Haftung geben, eine gemeinsame Ein­la­gen­si­cherung, eine gemeinsame Arbeits­lo­sen­ver­si­cherung, wie sie von den Fran­zosen gefordert wird, ein gemein­sames Budget für die Eurozone – letztlich mit Transfers von Deutschland in andere Länder. Deutschland wird – im Kern zwar zögerlich – nach­geben, um den Kollaps des Systems zu ver­hindern. Wir sind nicht mehr frei in unseren Ent­schei­dungen. Die Target-Salden machen Deutschland hand­lungs­un­fähig, weil es nicht mehr die Option hat, ‚Nein‘ zu sagen.
Wenn über ‚EU‘, ‚Eurozone‘ und ‚Frei­handel‘ gesprochen wird, wird meist alles in einen Topf geworfen, so als ob das eine nicht ohne das andere zu bekommen wäre. Wenn wir uns einmal den Euro und gemeinsame euro­päische Geld­töpfe weg­denken, uns wieder nationale Wäh­rungen vor­stellen, gepaart mit Frei­handel, wäre das eine Situation, die der heu­tigen vor­zu­ziehen wäre? Nicht zuletzt unter dem Wettbewerbsgedanken?
Eine Euro­päische Union mit Frei­handel und einer Bereit­stellung grenz­über­schrei­tender öffent­licher Güter, doch ohne Euro wäre sicher besser als das, was wir jetzt haben. Daraus folgt aber nicht, dass man den Euro abschaffen soll, schließlich darf man die Umstiegs­kosten nicht aus­blenden. Meine Aussage dazu ist: Es wäre natürlich besser gewesen, den Euro gar nicht erst ein­zu­führen. Aber jetzt, da wir ihn haben, müssen wir ihn repa­rieren. Und die Repa­ratur sieht für mich so aus, dass wir die Eurozone fle­xibler machen. Der Poli­tologe Fritz Scharpf hat bei­spiels­weise ein Kern­eu­roland mit peri­pheren Ländern vor­ge­schlagen, die in die Eurozone hinein- aber auch wieder her­aus­können. Das kommt einer ‚atmenden‘ Wäh­rungs­union nahe, wie ich sie bereits vor­ge­schlagen habe. Wir müssen Regeln schaffen, wie ein Land geordnet den Euro ver­lassen kann. Wenn ein Land jedoch nicht mit dem Euro zurecht­kommt oder es sich kein Geld mehr leihen möchte, weil ihm die Zinsen zu hoch sind, darf es nicht die Mög­lichkeit haben, die Hand auf­zu­halten oder sich nach Belieben das Geld selbst zu drucken.
Glauben Sie, Ihre Kri­tiker am Ende über­zeugen zu können?
Mir ist es sehr wichtig, dass das Thema ‚Target2‘ richtig ver­standen wird. Die­je­nigen, die die Logik meiner Argu­mente anfangs viel­leicht nicht richtig ver­standen haben und die andere Argu­mente anbringen, neigen unter Umständen dazu – jetzt, wo sie merken, dass das Target-Problem doch ein großes Problem ist – die eigenen Erkennt­nis­pro­bleme zu kaschieren, indem sie relativ wütende Vor­würfe machen, bis hin zu ‚man sei euro­pa­feindlich‘. Da macht man es sich zu einfach. Nach Jahren der Dis­kussion muss man sich endlich bemühen, die Wahr­heiten anzu­er­kennen und kon­struktiv nach Lösungen zu suchen, um aus der Misere her­aus­zu­kommen. Es sind doch keine Euro­pa­feinde, die auf die Funk­ti­ons­schwächen des Euro­systems hin­weisen. Im Gegenteil. Ich sehe mich als glü­henden Euro­pa­ver­fechter und es gibt keine Alter­native zur euro­päi­schen Inte­gration. Wer diesen Hammer der ‚Euro­pakeule‘ schwingt, der weicht nur der Dis­kussion aus.
Vielen Dank, Herr Pro­fessor Sinn.
Das könnte Sie auch inter­es­sieren. Ein Interview mit Pro­fessor Hans-Werner Sinn zu seinem Buch „Der schwarze Juni“ (Dezember 2016).
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Hans-Werner Sinn, geb. 1948, war bis zu seiner Eme­ri­tierung 2016, Pro­fessor für Volks­wirt­schaft an der Ludwig-Maxi­mi­lians-Uni­ver­sität in München, Prä­sident des ifo Instituts und Direktor des Center for Eco­nomic Studies (CES). Er hatte zahl­reiche Gast­pro­fes­suren im Ausland inne (u.a. Bergen, Stanford, Princeton, Jeru­salem). Seit 1989 ist er Hono­rar­pro­fessor der Uni­ver­sität Wien sowie seit 2016 stän­diger Gast­pro­fessor an der Uni­ver­sität Luzern. Sinn ist unter anderem Mit­glied im Wis­sen­schaft­lichen Beirat beim Bun­des­mi­nis­terium für Wirt­schaft und Energie und der Öster­rei­chi­schen Aka­demie der Wis­sen­schaften. Durch seine wirt­schafts­po­li­ti­schen Sach­bücher, viele davon Best­seller, und seine poin­tierten Auf­tritte in den Medien ist er einer breiten Öffent­lichkeit bekannt.


Quelle: Ludwig von Mises Institut Deutschland