Derzeit befinden sich mehrere IS-Anhänger deutscher Staatsangehörigkeit in syrischen Gefängnissen. Die Linkspartei fordert, dass diese nicht dort, sondern in Deutschland vor ein Gericht kommen. Tatsächlich prüft jetzt die Bundesregierung, wie die Islamisten heimgeholt werden können.
Die Bundesregierung soll derzeit prüfen, aus Deutschland stammende IS-Anhänger mit Hilfe des Internationalen Komitee vom Roten Kreuz und syrischer Kurden zurückzuholen, wie eine in verschiedenen Medien zitierte Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linken im Bundestag zeigt.
»Die Bundesregierung prüft alle Optionen hinsichtlich einer möglichen Rückkehr deutscher Staatsangehöriger nach Deutschland sorgfältig«, heißt es in der entsprechenden Beantwortung zum weiteren Umgang mit diesen.
Der Generalbundesanwalt ermittelt derzeit gegen 14 deutsche Staatsbürger in Syrien, die der Mitgliedschaft bei der Terrororganisation »Islamischer Staat« (IS) beschuldigt sind, darunter 13 Männer und eine Frau.
Es sollen sich aktuell mindestens 35 deutsche Staatsbürger als IS-Anhänger in Gefangenschaft der Kurden in Syrien befinden. Insgesamt sollen derzeit 2.700 Islamisten aus 46 Staaten in kurdischer Haft sein.
Es heißt, da Deutschland anders als im Irak, in Syrien derzeit keine Auslandsvertretung hat, könnte demnach die Bundesregierung Mitarbeiter des Roten Kreuzes oder Vertreter der kurdischen Autonomiegebiete bitten, die Verdächtigen an die syrisch-irakische Grenze zu transportieren, um sie von dort nach Deutschland auszufliegen.
»Die in Nordsyrien inhaftierten deutschen IS-Anhänger müssen vor ein Gericht gestellt und für ihre Verbrechen bestraft werden«, sagte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke.
»Da die demokratischen Selbstverwaltungsbehörden der Region Nordsyrien dies erklärtermaßen weder leisten können noch wollen, muss dies in Deutschland geschehen«, erklärte Jelpke weiter.
Die syrischen Kurden in Syrien kämpfen aktuell in der Region um die ostsyrische Stadt Hadschin gegen letzte Stellungen des IS und drängen darauf, dass westliche Staaten wie Deutschland die inhaftierten Staatsangehörigen zurücknehmen.
Die Linken-Politikerin kritisierte, die Bundesregierung dürfe »die Heimholung von deutschen IS-Anhängern und ihren Familien« nicht länger »unter fadenscheinigen Ausreden hinauszögern«.
»Die Bundesregierung prüft alle Optionen hinsichtlich einer möglichen Rückkehr deutscher Staatsangehöriger nach Deutschland sorgfältig«, heißt es in der entsprechenden Beantwortung zum weiteren Umgang mit diesen.
Der Generalbundesanwalt ermittelt derzeit gegen 14 deutsche Staatsbürger in Syrien, die der Mitgliedschaft bei der Terrororganisation »Islamischer Staat« (IS) beschuldigt sind, darunter 13 Männer und eine Frau.Es sollen sich aktuell mindestens 35 deutsche Staatsbürger als IS-Anhänger in Gefangenschaft der Kurden in Syrien befinden. Insgesamt sollen derzeit 2.700 Islamisten aus 46 Staaten in kurdischer Haft sein.
Es heißt, da Deutschland anders als im Irak, in Syrien derzeit keine Auslandsvertretung hat, könnte demnach die Bundesregierung Mitarbeiter des Roten Kreuzes oder Vertreter der kurdischen Autonomiegebiete bitten, die Verdächtigen an die syrisch-irakische Grenze zu transportieren, um sie von dort nach Deutschland auszufliegen.
»Die in Nordsyrien inhaftierten deutschen IS-Anhänger müssen vor ein Gericht gestellt und für ihre Verbrechen bestraft werden«, sagte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke.
»Da die demokratischen Selbstverwaltungsbehörden der Region Nordsyrien dies erklärtermaßen weder leisten können noch wollen, muss dies in Deutschland geschehen«, erklärte Jelpke weiter.
Die syrischen Kurden in Syrien kämpfen aktuell in der Region um die ostsyrische Stadt Hadschin gegen letzte Stellungen des IS und drängen darauf, dass westliche Staaten wie Deutschland die inhaftierten Staatsangehörigen zurücknehmen.
Die Linken-Politikerin kritisierte, die Bundesregierung dürfe »die Heimholung von deutschen IS-Anhängern und ihren Familien« nicht länger »unter fadenscheinigen Ausreden hinauszögern«.
Erstveröffentlichung auf FreieWelt.net
