Schweden gerät außer Kontrolle

von Judith Bergman

  • Von Anfang 2019 bis Ende Juli gab es laut Poli­zei­sta­tis­tiken 120 Bom­ben­an­schläge in Schweden.
  • Allein in Uppsala, einer male­ri­schen schwe­di­schen Uni­ver­si­täts­stadt, in der sich 80% der Mädchen im Stadt­zentrum nicht sicher fühlen, fanden Anfang August innerhalb von vier Tagen vier Ver­ge­wal­ti­gungen oder ver­suchte Ver­ge­wal­ti­gungen statt.
  • “Stoppt die Ver­ge­wal­ti­gungen – Ihr lasst die Frauen im Stich… Dass Frauen nicht die gleiche Mög­lichkeit haben, sich frei auf den Straßen und Plätzen zu bewegen, ohne sich Sorgen machen zu müssen, dass sie der Kri­mi­na­lität aus­ge­setzt sind, ist eine ernst­hafte Ein­schränkung der Freiheit und Selbst­be­stimmung der Frauen.” – Josefin Malm­qvist, Abge­ordnete der Mode­raten Partei; Afton­bladet, 24. August 2019.

“Löfven, Du hast die Kon­trolle über Schweden ver­loren”, schrieb der Führer der größten Oppo­si­ti­ons­partei, der Mode­raten Partei von Mitte-Rechts, Ulf Krist­ersson, kürzlich in einem Artikel in der Tages­zeitung Afton­bladet, in dem er den schwe­di­schen Minis­ter­prä­si­denten Stefan Löfven kri­ti­sierte, weil er einige der größten Pro­bleme Schwedens nicht gelöst habe. Laut Kristersson:
“Zwei Bereiche, die wir [die Moderate Partei] hoch prio­ri­sieren, sind Recht und Ordnung und Inte­gration. Weil die größten Pro­bleme Schwedens jetzt da sind.
“Letztes Jahr gab es 306 Schie­ße­reien und 45 Men­schen wurden erschossen. Nach Angaben der Polizei hat sich die Zahl der Toten seit 2014 ver­doppelt. Im gleichen Zeitraum hat sich die Zahl der Men­schen, die sexu­ellem Miss­brauch aus­ge­setzt waren, laut BRÅ [dem schwe­di­schen Rat für Kri­mi­nal­prä­vention] verdreifacht…
“Kon­krete Reformen sind not­wendig. Wir haben sie vor­ge­schlagen — die Sozi­al­de­mo­kraten sagen nein…
Gleich­zeitig haben wir eine Inte­gra­ti­ons­krise: Mehr als die Hälfte aller Arbeits­losen ist außerhalb Schwedens geboren. In unseren Sperrzonen,[utanförskapsområden], gibt es Schulen, in denen nicht einmal die Hälfte der Schüler alle Fächer besteht… Viele in Schweden geborene Kinder sprechen kaum Schwe­disch, und es gibt umfang­reiche Repression [im Namen der] Ehren­kultur. Auch hier haben wir Reformen gefordert, aber die Sozi­al­de­mo­kraten sagen nein.
“Inte­gration und Ein­wan­derung sind mit­ein­ander ver­bunden. Daher ist eine lang­fristige und strenge Ein­wan­de­rungs­po­litik erfor­derlich. Vor­über­ge­hende Auf­ent­halts­er­laub­nisse und Anfor­de­rungen an die finan­zielle Selbst­ver­sorgung zur Fami­li­en­zu­sam­men­führung sollten die Haupt­regel sein.
“Anfor­de­rungen an die Kennt­nisse des Schwe­di­schen sowie finan­zielle Selbst­ver­sorgung [sollten die Vor­aus­setzung sein] für eine Niederlassungserlaubnis.”
Die Kritik von Krist­ersson zeigt, dass der poli­tische Main­stream in Schweden sich der grund­le­genden Pro­bleme des Landes voll bewusst ist. Diese Kritik ist besonders bedeutsam, wenn sie von der Mode­raten Partei kommt: Krist­erssons Vor­gänger, Fre­derik Reinfeldt, der von 2006 bis 2014 schwe­di­scher Minis­ter­prä­sident und von 2003 bis 2015 Vor­sit­zender der Mode­raten Partei war, teilte diese Bedenken nicht. Im Jahr 2014 for­derte Reinfeldt die Schweden auf, “eure Herzen für die Flücht­linge der Welt zu öffnen”.

“Jetzt bitte ich das schwe­dische Volk, Geduld auf­zu­bringen. Soli­da­rität mit der Außenwelt zu haben… Auf lange Sicht schaffen wir auf diese Weise eine bessere Welt… Es wird Geld kosten, wir werden uns nicht mehr so viel leisten können, aber [das sind] wirklich Men­schen, die um ihr Leben fliehen.”

Krist­ersson scheint im Gegensatz zur der­zei­tigen schwe­di­schen Regierung die Rea­lität Schwedens erkannt zu haben.
Eine der Rea­li­täten, so die Schwe­dische Agentur für zivile Not­fälle (MSB) – die staat­liche Behörde für den Schutz und die Not­fall­vor­be­reitung der Kom­munen – ist, dass der Ter­ro­rismus inzwi­schen überall in Schweden eine Bedrohung dar­stellt und daher selbst kleinere Kom­munen auf Ter­ror­an­schläge vor­be­reitet werden müssen.
“Zunächst einmal”, sagte Jonas Eriksson, der bei MSB für die Sicherheit im öffent­lichen Umfeld ver­ant­wortlich ist, “muss man sich bewusst sein, dass dies in klei­neren Städten pas­sieren kann… Dann muss man darüber nach­denken, was in der Gemeinde ver­letzlich und sen­sibel sein kann.” Die Aussage kam, nachdem die Polizei im August einen mög­lichen Ter­ror­an­schlag in der Stadt Östersund abge­fangen hatte. Der Ver­dächtige ver­suchte, in eine Men­schen­menge zu fahren und Leute zu über­fahren, so Afton­bladet. Gegen ihn wird auch wegen Ver­bin­dungen zu Rakhmat Akilov ermittelt, einem Ter­ro­risten, der im April 2017 wegen der Ermordung von fünf Men­schen durch das Hin­ein­pflügen in ein Kaufhaus im Zentrum Stock­holms mit einem Last­wagen ver­ur­teilt wurde.
Von Anfang 2019 bis Ende Juli gab es laut Poli­zei­sta­tis­tiken 120 Bom­ben­an­schläge in Schweden. Diese Zahl ent­spricht einem Anstieg von 45% gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vor­jahres, als 83 Bom­ben­an­schläge statt­fanden. Der Süden Schwedens wurde mit 44 Bom­ben­an­schlägen besonders schwer getroffen. “Im Moment kann man wirklich nur spe­ku­lieren über die Gründe. Wir haben ein erhöhtes Problem mit Kri­mi­na­lität und Aus­grenzung”, sagte Petra Stenkula, Chef­er­mitt­lerin der Police Region South. “Es ist möglich, dass das Angebot an Dynamit gut ist, während das Angebot an Waffen heute etwas geringer ist als früher.”
Allein in der süd­schwe­di­schen Stadt Lands­krona – einem Ort mit rund 35.000 Ein­wohnern – gab es seit Dezember 2018 sieben Explo­sionen oder Bom­ben­an­schläge. Im August wurde der Eingang zum Lands­kro­neser Rathaus gesprengt.
“Die­je­nigen, die das tun, wollen die orga­ni­sierte Gesell­schaft stören; das werden wir nicht zulassen”, sagte Stadt­prä­si­dentin Torkild Strandberg von der Libe­ralen Partei.
Im August erlebte Lin­köping, eine weitere Stadt im Süden Schwedens, ihre zweite Explosion in diesem Jahr. Die Polizei fand ein Objekt, von dem sie ver­mutete, dass es sich um Spreng­stoff han­delte. Als es von der natio­nalen Bom­ben­schutz­truppe zer­stört wurde, kam es zu einer gewal­tigen Explosion. Diese zer­störte ein Poli­zei­lager und beschä­digte mehrere andere Gebäude. Anfang Juni, eben­falls in Lin­köping, blies eine Explosion durch ein Wohnhaus. Wie durch ein Wunder wurde niemand getötet, aber 20 Men­schen wurden ver­wundet. Die Polizei ver­mutet, dass der Vorfall ban­den­be­zogen ist.
Die ständige Unsi­cherheit, die diese Vor­fälle her­vor­rufen, führt dazu, dass die Nach­frage nach Sicher­heits­kräften und anderen Sicher­heits­diensten dra­ma­tisch gestiegen ist. Sowohl private Unter­nehmen als auch Kom­munen haben darum gebeten, mehr Sicher­heits­kräfte ein­zu­stellen. Laut Hans Tje­rn­ström, Pres­se­ma­nager beim schwe­di­schen Han­dels­verband, gibt ein durch­schnitt­liches Lebens­mit­tel­ge­schäft jährlich rund 600.000 Kronen (62.000 $) für Wachen und andere Dinge aus, die mit Sicherheit zu tun haben. Laut einer Quelle aus der Sicher­heits­branche müssen Sicher­heits­un­ter­nehmen in den nächsten drei Jahren 5.300 weitere Mit­ar­beiter einstellen.
Ver­ge­wal­tigung und sexuelle Über­griffe dauern eben­falls an. Allein in Uppsala, einer male­ri­schen schwe­di­schen Uni­ver­si­täts­stadt, in der sich 80% der Mädchen im Stadt­zentrum nicht sicher fühlen, fanden Anfang August innerhalb von vier Tagen vier Ver­ge­wal­ti­gungen oder ver­suchte Ver­ge­wal­ti­gungen statt. In Stockholm kam es während des Jugend­fes­tivals “We are Stockholm” im August zu zwei Ver­ge­wal­ti­gungen sowie zu rund einem Dutzend wei­terer Sexu­al­de­likte. Beim Som­merfest “Piteå Dances and Laughs” in Piteå fand eine weitere Ver­ge­wal­tigung mit zehn invol­vierten Männern statt.
In einem kürzlich in Afton­bladet abge­druckten Interview appel­lierte Josefin Malm­qvist, Abge­ordnete der Mode­raten Partei, an Morgan Johansson, der als Jus­tiz­mi­nister und Minister für Migra­ti­ons­po­litik fun­giert, “Stoppt die Ver­ge­wal­ti­gungen — Ihr lasst die Frauen im Stich”. In ihrem Artikel schrieb Malmqvist:

“Die Expo­sition gegenüber Sexu­al­ver­brechen ist während der Zeit von Morgan Johansson (S) als Jus­tiz­mi­nister stark gestiegen: Zum dritten Mal in Folge stieg die Zahl der gemel­deten Ver­ge­wal­ti­gungen im Jahr 2018 auf 20 gemeldete Ver­ge­wal­ti­gungen pro Tag. Bislang ist die Zahl der gemel­deten Ver­ge­wal­ti­gungen in diesem Jahr um 14 Prozent gestiegen… In Schweden – einem der Länder mit der größten Gleich­be­rech­tigung der Welt – nimmt die Freiheit der Frauen ab. Dass Frauen nicht die gleiche Mög­lichkeit haben, sich frei auf den Straßen und Plätzen zu bewegen, ohne sich Sorgen machen zu müssen, dass sie der Kri­mi­na­lität aus­ge­setzt sind, ist eine ernst­hafte Ein­schränkung der Freiheit und Selbst­be­stimmung der Frauen. Während mehr Frauen über Sexu­al­straf­taten berichten, ist die Rate der auf­ge­klärten Ver­ge­wal­ti­gungen immer noch erschre­ckend niedrig. Eine Über­prüfung der in den letzten Jahren gemel­deten Ver­ge­wal­ti­gungen zeigt, dass nur 5 von 100 gemel­deten Ver­ge­wal­ti­gungen zu einer Ver­ur­teilung führen.”

Sie schluss­fol­gerte:

“Jetzt ist es an der Zeit, mit dem Reden auf­zu­hören und zu handeln. Die Moderate Partei und der Haushalt der Christ­de­mo­kraten haben die Mittel für die Polizei auf­ge­bracht, aber es muss noch mehr getan werden. Im Mai 2018 stimmte eine Mehrheit im Par­lament dem Antrag der Mode­raten Partei zu, die Strafe für Ver­ge­wal­tigung zu ver­schärfen. Seitdem ist nichts mehr pas­siert. Es ist höchste Zeit für den Jus­tiz­mi­nister (S), sich für Schwedens Frauen einzusetzen.”

Eine weitere Bevöl­ke­rungs­gruppe, die in Schweden unter dem Mangel an Recht und Ordnung leidet, sind Kinder. Laut BRÅ hat es in den letzten Jahren einen deut­lichen Anstieg an Raub­über­fällen auf junge Men­schen gegeben. In nur wenigen Jahren ist die Zahl der Berichte über Raub­über­fälle gegen Men­schen unter 18 Jahren deutlich gestiegen, von 1.084 gemel­deten Raub­über­fällen im Jahr 2015 auf 1.896 im Jahr 2018 – ein Anstieg um 75%. Bisher gab es bereits 1.247 Berichte von Raub­über­fällen gegen junge Men­schen im Jahr 2019. Laut Sven Granath, einem Kri­mi­no­logen der schwe­di­schen Polizei, könnte der Anstieg der Raub­über­fälle auf junge Men­schen darauf zurück­zu­führen sein, dass es immer schwie­riger geworden ist, ältere Men­schen aus­zu­rauben oder aus Geschäften zu stehlen. “Es ist schwie­riger geworden, und dann suchen sie eine Gruppe, die sich nicht selbst schützen kann. Sie haben auch, was andere Jugend­liche wollen, wie Mopeds, Telefone und Schmuck”, sagte Granath.
Es scheint, dass Pre­mier­mi­nister Löfven die Kon­trolle über Schweden tat­sächlich ver­loren hat.


Quelle: Gate­stone Institute