Monat: Januar 2020

Studie: Jeder vierte Rentner wird 2035 in Grund­si­cherung abrutschen

Jeder vierte Rentner wird laut einer aktu­ellen Unter­su­chung des Pestel-Instituts im Jahr 2035 in die Grund­si­cherung abrut­schen. Von den 21,4 Mil­lionen Per­sonen, die dann das Ruhe­stand­s­alter erreicht haben, werden laut der Pro­gnose des Han­no­ve­raner For­schungs­in­stituts über fünf Mil­lionen Rentner staat­liche Unter­stützung benö­tigen, berichten die Zei­tungen der Funke-Medi­­en­­gruppe (Sams­tags­aus­gaben). An der Ent­wicklung werde auch die Einführung […]

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Habeck erwägt Kli­ma­schutz­zölle gegen Washington

Grünen-Chef Robert Habeck schließt zum Schutz des Klimas euro­päische Schutz­zölle gegen die USA nicht aus. In einem Gespräch mit der “Frank­furter All­ge­meinen Sonn­tags­zeitung” ant­wortete der Ko-Vor­­­si­t­­zende der Grünen auf die Frage, ob Europa zum Schutz kli­ma­freund­licher Indus­trien auch einem Han­dels­kon­flikt mit den Ver­ei­nigten Staaten ins Auge sehen müsse: “Richtig. Der kommt wahr­scheinlich sowieso.“Wenn Trump “mit […]

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Kin­der­rechte und 100 Prozent-Betreu­ungs­quote: Auf dem Weg in die Erziehungsdiktatur?

Wer nach sicheren Anzeichen für die sozia­lis­tische Färbung der SPD-Politik sucht, muss sich ihre Fami­li­en­po­litik näher anschauen: Das Ver­trauen der Genossen in die Erzie­hungs­fä­higkeit des Staates ist dort ungefähr so groß wie ihr feind­se­liges Miss­trauen gegenüber der elter­lichen Auto­nomie. Ein Kom­mentar. Um Eltern in der kon­kreten Aus­ge­staltung ihrer grund­ge­setzlich garan­tierten Erzie­hungs­freiheit zu hindern, kann die […]

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Jah­res­pres­se­kon­ferenz: Putin im O‑Ton über die Sanktionen

Der Klas­siker bei Pres­se­kon­fe­renzen von Putin sind Jour­na­lis­ten­fragen zu den Sank­tionen gegen Russland. Eine solche Frage durfte auch bei der Jah­res­pres­se­kon­ferenz nicht fehlen und ich habe die Frage und Putins Antwort über­setzt.  Beginn der Über­setzung: Jour­nalist: Guten Tag, Herr Prä­sident! Jewgeni Gusew ist mein Name. Ich ver­trete das Mul­­ti­­media-Infor­­ma­­ti­on­s­­zentrum Izvestia und Kanal 5. Es geht um […]

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Organ­spende: Bun­destag ent­scheidet im Januar über Gesetzesentwurf

Die abschlie­ßende Ent­scheidung über die gesetz­liche Neu­re­gelung der Organ­spende soll in der dritten Janu­ar­woche im Bun­destag fallen. Wie die Zei­tungen der Funke-Medi­­en­­gruppe (Diens­tag­aus­gaben) unter Berufung auf Par­la­ments­kreise berichten, ist die dritte Lesung der vor­lie­genden Gesetz­ent­würfe jetzt für den 16. Januar geplant. Zur Abstimmung stehen zwei Anträge.Eine Abge­ord­ne­ten­gruppe um Bun­des­ge­sund­heits­mi­nister Jens Spahn (CDU) und SPD-Gesun­d­heits­­ex­­perte Karl […]

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Bun­des­re­gierung plant Reform des Unterhaltsrechts

Die Bun­des­re­gierung will die geplante Reform des Sorge- und Umgangs­rechts für Tren­nungs­kinder mit einer Reform des Unter­halts­rechts ver­knüpfen. Das geht aus der Antwort der Bun­des­re­gierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion vor, über die die “Welt” (Diens­tags­ausgabe) berichtet. “Es ist geplant, einen Reform­vor­schlag zu erar­beiten, der Rege­lungen sowohl zum Sorge- und Umgangs­recht als auch zum […]

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Wenig über­ra­schend: Zwei Drittel aller Woh­nungs­losen sind Flüchtlinge

Zwei Drittel der Woh­nungs­losen in Deutschland sind nach Angaben der Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaft Woh­nungs­lo­sen­hilfe aner­kannte Flücht­linge. Ins­gesamt seien 2018 rund 678.000 Men­schen ohne eigene Unter­kunft gewesen, davon 441.000 aner­kannte Geflüchtete, sagte die Geschäfts­füh­rerin des Ver­bandes, Werena Rosenke, der “Rhei­ni­schen Post” (Diens­tags­ausgabe). Seit 2016 schließe der Verband in seine Schätzung die Zahl der Geflüch­teten ein, beziehe sich aber […]

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Aka­de­miker und Junge wandern aus

Im Märchen  vom reichen Land habe ich erläutert, dass die demo­gra­fische Ent­wicklung dadurch ver­schlimmert wird, dass wir Zuwan­derung (über­wiegend unqua­li­fi­zierte) haben, sondern zugleich eine Aus­wan­derung, über die es aller­dings wenig ver­läss­liche Daten gibt. Meine Ver­mutung damals: Es gehen eher die jün­geren und gut Aus­ge­bil­deten. Und so ist es, wie eine neue Studie zeigt (die dann aber an […]

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