Der Allein­herr­scher Chinas Xi Jinping unter Druck?

In den letzten zwei Jahr­zehnten gab es für China nur eine Richtung: nach oben. Mit einer bei­spiel­losen Gewalt­anstrengung erkämpfte sich China einen Platz an der Spitze neben den USA, es über­flü­gelte ehemals füh­rende Wirt­schafts­mächte – inklusive euro­päische Staaten und Japan, es wurde Export­welt­meister vor Deutschland, es mau­serte sich von der „bil­ligen“ Werkbank zu einem High-Tech-Staat. Sein Militär macht der Welt­mi­li­tär­macht USA starke Kon­kurrenz zu Lande, im Wasser und in der Luft bis zum Weltraum. Den Preis zahlt die Bevölkerung. 

(von Dieter Farwick)

China ist ein nahezu „ per­fekter“ Über­wa­chungs­staat – also Unrechts­staat. Das gilt ins­be­sonders für die west­liche Provinz Xianang, die Blau­pause für die Aus­weitung auf das Rie­sen­reich liefert. Jeder chi­ne­sische Bürger – auch jede aus­län­dische Firma hat oder bekommt ein Punk­te­konto, auf dem alle posi­tiven und nega­tiven Leis­tungen und Ver­stöße auf­ge­listet und bewertet werden. Negative Leis­tungen führen zu einem Punkt­abzug, dem Sank­tionen bei­gefügt werden- vom Haus­arrest bis zur Ent­lassung aus dem Betrieb. Positive Leis­tungen unter­stützen z.B. Auf­nahme und Kar­riere in der Kom­mu­nis­ti­schen Partei. Seine welt­po­li­ti­schen Ambi­tionen ver­kündete Xi Jinping mit der Gesamt­stra­tegie „ One belt – one road“.

Wie bei einer Krake führen seine Ten­taklen in alle Him­mels­rich­tungen – auch bis zum Bin­nen­hafen in Duisburg, der rie­sigen Umla­de­station für Europa, neben dem „grie­chi­schen“ Hafen von Piräus. Mitt­ler­weile umfasst das gigan­tische, geo­stra­te­gische Projekt mit den Inves­ti­tionen von rd.60 Bil­lionen Dollar in rd. 60 Staaten, denen China „ nationale“ Pro­jekte mit han­dels­üb­lichen Kre­diten ermög­licht. China kann davon aus­gehen, dass hoch­ver­schuldete Staaten die Zinsen nicht mehr auf­bringen können und China die Pro­jekte über­nimmt. Mitt­ler­weile erkennen einige Kre­dit­nehmer, dass alle Vor­teile in der Hand Chinas sind. Arbeits­kräfte und Bau­ma­terial kommen aus China. Auf Sri Lanka sind ein kom­pletter Flug­platz für Pas­sa­giere und eine Tief­see­ha­fen­anlage zu besich­tigen – mit Per­sonal und ohne Pas­sa­giere und Fracht. Freunde hat sich China mit seinen Pro­jekten nicht gemacht.

Viele Beob­achter erkennen nicht, dass „One belt – one road“ keine Teil­stra­tegie für die Aus­weitung für Tou­rismus und Handel ist, sondern eine umfas­sende von Xi Jingping gesteuerte Gesamt­stra­tegie – auch mit einer starken mili­tär­stra­te­gi­schen Kom­po­nente, die ein Ziel hat: Chinas Rückkehr als Reich der Mitte. 

Wo und wann ist der Virus auf­ge­treten? Der Aus­gangsort ist die Provinz Hubei mit der Haupt­stadt Wuhan – mit ihrem Fisch­groß­markt. Es gibt einen tra­gi­schen Helden: Li Wen­tiang, einen Arzt in einem Kran­kenhaus in Wuhan. Er meldete am 30. Dezember 2019 seinen Kol­legen, dass auf dem Fisch­groß­markt sieben „SARS­Fälle“ erkannt worden seien. Er warnte vor dem Aus­bruch einer Epi­demie. Für diese Meldung wurde er nicht gelobt, sondern verhört, ver­haftet und gezwungen, eine „Schwei­ge­pflichtser­klärung“ zu unter­schreiben. Gegen diese Erklärung hat er ver­stoßen, was seine Ver­haftung zur Folge hatte. Nach wenigen Tagen ist er ver­storben. Seine Warnung ist nicht auf die Ebene der „Ent­scheider“ in der Provinz Hubei und in der Haupt­stadt Wuhan gebracht worden. Nur die haben die Auto­rität und die Macht, andere zu infor­mieren und Ent­schei­dungen zu fällen. Der Ver­dacht fällte auf Fle­der­mäuse, die in dem Labor unter­sucht werden.

Der Reflex in einer Dik­tatur lautet: „Weil nicht sein kann, was nicht sein darf“ 

Die getrof­fenen Maß­nahmen waren spek­ta­kulär. Die Kom­mu­nis­tische Partei Chinas und ihre zahl­reichen Helfer schafften es in 12 Tagen, in Wuhan ein kom­plettes Kran­kenhaus mit 1000 Betten aus dem Boden zu stampfen. Der Zustand der Unsi­cherheit und der Ver­mu­tungen wird noch einige Zeit – viel­leicht sogar noch Monate – dauern. Bau­ern­opfer hat es jedoch schon einige gegeben. Höhere Poli­tiker und Beamte der Provinz Hubei und ihrer Haupt­stadt Wuhan sind bereits ent­lassen worden Zwei Fragen schweben im Raum:

# Warum gibt es ein solches Labor, in dem gefähr­liche Viren unter­sucht werden, im Zentrum Wuhans nur 280 Meter vom Groß­fisch­markt entfernt? 

# Wie konnte es zu einem Aus­tritt des gefähr­lichen Viren kommen? Gab es keine aus­rei­chende Sicher­heits­vor­keh­rungen, oder war es die Folge mensch­lichen Versagens?

Um welchen Virus handelt es sich? 

Labore und Virus­for­scher aus aller Welt in enger Ver­bindung mit der WHO haben bislang keine Antwort. Über­ra­schend waren die ersten Kom­mentare. Obwohl man den Virus und seine Gefähr­lichkeit noch nicht kannte, wurde die deutsche Bevöl­kerung vom Robert-Koch-Institut und renom­mierten Viro­logen „beruhigt“. Auch der Gesund­heits­mi­nister erklärte mehrfach, dass Deutschland bestens vor­be­reitet ist. Es gab die Annahme, dass der Virus nicht von Mensch-zu-Mensch über­tragen werden könnte. Ein fataler Irrtum.

Nachdem weltweit an die 70.000 Men­schen infi­ziert und rd. 2000 Men­schen an dem Virus gestorben sind, sähen die Kom­mentare heute anders aus. Es ist davon aus­zu­gehen, dass die Zahlen ansteigen, da die Erkrankung eine lange Inku­ba­ti­onszeit und Ähn­lich­keiten mit grip­palen Infekten aufweist.

„Die heim­liche Pan­demie“ So lautet der Titel eines Berichts im „Spiegel vom 15.02.2020“

Wegen der ange­spro­chenen Pro­bleme weiß man noch nicht, wo überall der Virus zuge­schlagen hat. Es gibt erste Mel­dungen aus allen Teilen der Welt – von Sin­gapur über Afrika bis Europa. Die WHO hat bereits am 30.01. „die inter­na­tionale Gesund­heits­notlage“ aus­ge­rufen. Die Orga­ni­sation sorgt sich ins­be­sondere wegen der Gefahr, dass schwache Staaten in Asien, Afrika und Latein­amerika nicht über ein Gesund­heits­system ver­fügen, um diesen Vrus zu erkennen und zu behandeln. Es ist zu befürchten, dass sich die Pan­demie global weiter aus­breitet. In dem Artikel wird der Braun­schweiger Epi­de­mologe Krause deutlich: „Es ist dringend geboten, die Bevöl­kerung und das Gesund­heits­per­sonal jetzt darauf vor­zu­be­reiten, dass sich die Lage dra­ma­tisch zuspitzen kann ….Wir sollten uns nicht in fal­scher Sicherheit wiegen.“ (s. Spiegel „Die dritte Schlacht“ vom 15.02.2020).

Das sind andere deutsche Äuße­rungen, die man heute am 22.02 2020 sehr ernst nehmen muss, ohne in Hys­terie und Panik zu ver­fallen. Der Arzt wurde verhört und ver­haftet und starb im Alter von 33 Jahren nach Tagen im Kran­kenhaus an dem Virus, vor dem er gewarnt hatte. Seine Warnung ist nicht auf die Ebene in Wuhan und der Pro­vinz­re­gierung in Hubei gebracht, wo auch unan­ge­nehme Mel­dungen den Vor­ge­setzten vor­gelegt werden, die auch die Auto­rität haben, die Öffent­lichkeit zu infor­mieren und Maß­nahmen zu treffen.

Das geschah in der Provinz in Wuhan in spek­ta­ku­lärer Weise. So wurde von der Kom­mu­nis­ti­schen Partei und ihren zahl­reichen Helfern innerhalb von 12 Tagen ein kom­plettes Kran­kenhaus mit 1000 Betten und ent­spre­chendem Per­sonal aus dem Boden gestampft. Eine gran­diose Leistung, die jedoch den ein­ge­tre­tenen Zeit­verlust nicht mehr wett­machen konnte. Im Verlauf der Epi­demie erwies sich die Annahme als falsch, der Virus können nicht von Mensch-zu-Mensch über­tragen werden. Ein wei­terer fataler Irrtum.

Welche Aus­wir­kungen hat der Coro­na­virus Covid-19 in China? 

Ins Auge fällt sofort die Aus­wirkung auf das Leben der Men­schen. Mil­lio­nen­städte wurden unter Qua­rantäne gestellt, die Ein­kaufs­läden sind geschlossen, der Indi­vi­du­al­verkehr mit Autos wurde ver­boten, der öffent­liche Transport mit Flugzeug, Eisenbahn und Metro sowie Tram wurde auf ein not­wen­diges Minimum für Men­schen limi­tiert, die für den Kampf gegen den Virus benötigt wurden. Das Staats­fern­sehen zeigt leere Straßen. Die not­wen­digen Medi­ka­mente und Lebens­mittel wurden von Pfle­ge­per­sonen zu den Häusern und Woh­nungen gebracht. Für west­liche Staaten und Gesell­schaften eine unvor­stellbare Leistung, wohl nur in einer Dik­tatur möglich. Im Gegenzug zu frü­heren Zeiten war die Bevöl­kerung nicht allein auf Staats­medien ange­wiesen. Um die 800.000 Inter­net­nutzer finden Mittel und Wege, sich in natio­nalen und inter­na­tio­nalen Sys­temen zu infor­mieren. Sie konnten die Unter­schiede zwi­schen den staat­lichen und den „sozialen“ Medien erkennen und bewerten. Mutige Blogger mit Kameras schlichen in die über­for­derten Hos­pi­täler, lie­ferten unbe­schreiblich unmensch­liche Photos und erzählten von bösen Menschenrechtsverletzungen.

„Dazu kommt, dass die Epi­demie die erste Groß­ka­ta­strophe ist, der Peking in Echtzeit in den sozialen Medien begegnen muss – und der dort geäu­ßerte Unmut ist beträchtlich. Unter anderen kri­ti­sieren Nutzer, dass der Par­tei­führer in der Krise lange abwesend war. Statt­dessen schickte er Pre­mier­mi­nister Li Keqiang. “Wo ist jene Person?“ fragten Chi­nesen, bis die Zen­soren diesen Code ver­standen und blo­ckierten.“ (s. Spiegel vom 15.02.2020)

Daher wurde die Nach­richt, Xi Jingping habe bereits am 7. Januar die Anweisung gegeben, den Virus zu bekämpfen, mit Skepsis registriert.

Für den Allein­herr­scher kam es zu einem rie­sigen Ver­trau­ens­verlust, der schon über Monate durch die Krise in Hongkong hin­zu­nehmen war. 

Ältere Men­schen können sich noch an das Mas­saker auf dem Platz des Himm­li­schen Friedens und anderen Städten im Juni 1998 erinnern. Dieses Mas­saker ist bislang von den chi­ne­si­schen Regie­rungen nicht auf­ge­ar­beitet worden.

Die chi­ne­sische Wirt­schaft leidet. Die Pro­duk­ti­ons­stätten sind geschlossen. Lie­fer­ketten von und nach China sind unter­brochen. Selbst wenn die Arbeiten wieder auf­ge­nommen werden können, wird es einige Zeit dauern, bis die unter­bro­chenen Lie­fer­ketten wieder laufen und die Werk­tä­tigen nach län­gerer Zwangs­pause an ihrem Arbeits­platz gesund ein­ge­troffen sind. Lie­fer­eng­pässe wird es weltweit geben. Alle mate­ri­ellen Ein­brüche und die Dellen im Wirt­schafts­wachstum werden nach Monaten gelindert oder ver­gessen sein. Nach­hal­tiger ist der Ver­trau­ens­verlust bei der chi­ne­si­schen Bevöl­kerung und den Handelspartnern.

„Die dritte Schlacht dagegen ist voll ent­brannt. Sie ent­spinnt sich im Netz, es geht um nichts weniger als um die Legi­ti­mität der Herr­schenden. Denn es ist die Kom­mu­nis­tische Partei Chinas, die für die Unver­sehrheit ihrer Bürger ver­ant­wortlich ist. Erweckt sie den Ein­druck, darin zu ver­sagen, brö­ckelt ein Pfeiler ihrer Macht.“ ( s. Spiegel vom 15.02.2020)

Wie geht es weiter? 

Es gibt keinen Grund zur Scha­den­freude. Dazu sind wir zu stark abhängig von China – als Pro­duzent und Kon­sument. China ist für die gesamte Welt ein wich­tiger Han­dels­partner. Je länger die Räder in China still stehen, umso stärker und nach­hal­tiger werden die glo­balen Aus­wir­kungen sein. In Deutschland wird besonders die Auto­mo­bil­in­dustrie belastet werden. Dann drohen Lohn­ausfall, Arbeits­zeit­kür­zungen und Ent­las­sungen, die unsere Sozi­al­systeme über Gebühr belasten.

Für die Zukunft ist es nicht nur für Deutschland sehr wichtig, eine große Abhän­gigkeit von anderen Staaten zu ver­ringern oder durch eine gegen­seitige Abhän­gigkeit zu mildern. Ein über­zo­genes Gewinn­streben kann zu men­schen­ge­machten Kata­strophen führen. Seit Jahren gibt es in den Pro­duk­ti­ons­stätten und Lebens­mit­tel­ketten nur eine geringe Lager­haltung. „Just in time“ hieß die Parole. Dieses System muss auch über­dacht werden. 

Die Welt ist in Unordnung. Auch ohne Pan­demien gibt es Risiken für Wirt­schaft und Handel. Dazu zählen auch flä­chen­de­ckende Strom­aus­fälle – auch in Kran­ken­häusern und Arzt­praxen. Solange der Brenn­stoff noch reicht, wird es Ver­kehrs­chaos geben, zumal die Ampeln aus­fallen. Die Elek­tri­fi­zierung bei den Eisen­bahn­ver­bin­dungen ist ein Unsicherheitsfaktor.

Auch für private Haus­halte ist ein Vorrat an Getränken und Lebens­mitteln vor­zu­sehen. Der Indi­vi­du­al­verkehr kommt nach kurzer Zeit zum Erliegen. Auch der Mas­sen­tou­rismus in den Urlaub oder zu sog. “Kli­ma­kon­gressen“ mit tau­senden Teil­nehmern aus aller Welt wird zum Erliegen kommen. Dazu gibt es eine skurile Nach­richt: Der Schwarzwald ist für Chi­nesen ein beliebter Ort – auch zum Kauf von Kukucks­uhren jeg­licher Art und Größe. Es gibt keine chi­ne­si­schen Tou­risten mehr, die diese Uhren en gros gekauft haben. Diese Läden sind leer. Das World Wide Web – sprich das Internet – wird nicht mehr funk­tio­nieren – so wenig wie die gewohnten Kom­mu­ni­ka­ti­ons­ein­rich­tungen – auch durch den Weltraum. TV und Radio bleiben stumm. Auch die medi­zi­nische Ver­sorgung mit lebens­wich­tigen Medi­ka­menten und Behand­lungen sollte nicht von täg­lichem Nach­schub und der Ver­füg­barkeit von Ärzten und Pfle­ge­per­sonal abhängig sein. Die Land­wirt­schaft wird Pro­bleme bekommen, wenn die Kühe in großen Farmen nicht mehr zeit­ge­recht gemolken werden können. Erste Eng­pässe in der Ver­sorgung mit Medi­ka­menten aus Asien gefährden bereits heute Men­schen­leben. Depots mit lebens­wich­tigen Medi­ka­menten sollten per Gesetz dezentral angelegt werden. Die Ver­sorgung mit Strom und Gas wird nicht mehr funk­tio­nieren. Ein Not­strom­ag­gregat sollte kein Luxus sein. Es kann Leben retten!!!

Wir müssen die gegen­wärtige Pan­demie als Weckruf in einer unsi­cheren Welt betrachten!!! Wie in der Schweiz sollte es in Deutschland regel­mäßig Übungen geben, in denen die „Kata­stro­phen­vor­sorge“ auf den Prüf­stand gestellt wird.

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*) Brig.General a.D. Dieter Farwick wurde am 17. Juni 1940 in Schopfheim, Baden-Würt­temberg, geboren. Nach dem Abitur wurde er im Jahre 1961 als Wehr­pflich­tiger in die Bun­deswehr ein­ge­zogen. Nach einer Ver­pflichtung auf Zeit wurde er Berufs­soldat des deut­schen Heeres in der Panzergrenadiertruppe.

Vom Grup­pen­führer durchlief er alle Füh­rungs­po­si­tionen bis zum Führer einer Pan­zer­di­vision. In dieser Zeit nahm er an der Gene­ral­stabs­aus­bildung an der Füh­rungs­aka­demie in Hamburg teil. National hatte er Ver­wen­dungen in Stäben und als Chef des dama­ligen Amtes für Mili­tä­ri­sches Nachrichtenwesen.

Im Pla­nungsstab des Ver­tei­di­gungs­mi­nisters Dr. Manfred Wörner war er vier Jahre an der Schnitt­stelle Politik-Militär tätig und unter anderem an der Erar­beitung von zwei Weiß­bü­chern beteiligt. Inter­na­tionale Erfah­rungen sam­melte Dieter Farwick als Teil­nehmer an dem ein­jäh­rigen Lehrgang am Royal Defense College in London.

In den 90er Jahren war er über vier Jahre als Ope­ra­ti­onschef im dama­ligen NATO-Haupt­quartier Europa-Mitte ein­ge­setzt. Er war maß­geblich an der Wei­ter­ent­wicklung des NATO-Pro­grammes ´Part­nership for Peace‘ beteiligt.

Seinen Ruhe­stand erreichte Dieter Farwick im Dienstgrad eines Bri­ga­de­ge­nerals. Während seiner aktiven Dienstzeit und später hat er mehrere Bücher und zahl­reiche Publi­ka­tionen über Fragen der Sicher­heits­po­litik und der Streit­kräfte veröffentlicht.

Nach seiner Pen­sio­nierung war er zehn Jahre lang Chef­re­dakteur des News­service worldsecurity.com, der sicher­heits­re­le­vante Themen global abdeckt.

Dieter Farwick ist Bei­sitzer im Prä­sidium des Stu­di­en­zentrum Wei­kersheim und führt dort eine jähr­liche Sicher­heits­po­li­tische Tagung durch.

Seit seiner Pen­sio­nierung arbeitet er als Publizist, u. a. bei conservo.

Dieser lesens­werte Beitrag erschien zuerst auf dem Blog von Peter Helmes – www.conservo.wordpress.com