Gibt es nach der Krise Zwangsenteignungen?

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel macht sich schonmal Gedanken über die Zeit nach der Corona-Krise. Gabriel überlegt, wie man die enormen Kosten, die durch die Krise ent­standen sind, wieder rein­holen könnte. Wie die „Bild“-Zeitung berichtete, sagte Gabriel: „Wir stehen vor einer dra­ma­ti­schen Ent­wicklung in unserer Wirt­schaft.“ Damit hat Gabriel schonmal recht. Fraglich ist nur, wer für die dra­ma­tische Ent­wicklung der deut­schen Wirt­schaft ver­ant­wortlich ist.

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Gabriel fordert des­wegen einen „Las­ten­aus­tausch“, eine Lösung, von der „unsere Eltern und Groß­eltern schon einmal betroffen gewesen sind. Und darüber müsse man öffentlich reden.“ Gabriel sei „besorgt“, dass Deutschland mit einem großen Schul­denberg in die Zukunft gehe, gleich­zeitig aber viele große Auf­gaben vor sich habe, die bezahlt werden müssten. Es sei „seine Angst“, dass am Ende wieder „soziale Kür­zungen“ not­wendig seien.

Mit Blick auf die Zeit nach der Corona-Krise könne es daher sein, dass es zu einem solchen Las­ten­aus­gleich kommen werde. Daran sei dann aber nicht nur die Politik beteiligt, sondern „sehr viele Men­schen und auch die, die weit mehr ver­dienen als jeder Abge­ordnete des Deut­schen Bun­des­tages“, sagte Gabriel.

Beim Thema Las­ten­aus­gleich habe man in Deutschland ein „sehr gelun­genes Vorbild, auf das man stolz sein könne“, so Gabriel. Beim Las­ten­aus­gleich würden also die „starken Schultern“ in der schwersten Krise, die das Land seit seiner Gründung zu bestehen habe, etwas mehr dazu bei­tragen, das Land wieder aus der Krise zu holen, als diese „starken Schultern“ es nor­ma­ler­weise tun müssten, sagte Gabriel.

In den 20er-Jahren des letzten Jahr­hun­derts kam es bereits zu einem Las­ten­aus­gleich, als alle Immo­bi­li­en­be­sitzer mit einer soge­nannten Haus­zins­steuer belegt wurden. Auch in den 50er-Jahren gab es eine Schulden-Lasten-Aus­gleich, als der deutsche Staat mit der Haus­grund­steuer die Immo­bi­li­en­be­sitzer geschröpft hat. Zudem wurden alle Ver­mögen über 5000 DM mit einer Abgabe in Höhe von 50 Prozent belastet. Die BRD nahm durch diese Zwangs­ent­eignung etwa 150 Mil­li­arden DM ein.

Mit einer Zwangs­abgabe, die leicht bis zu 50 Prozent des Ver­mögens betragen könnte, sowie einer Zwangs­abgabe auf Immo­bilien ist also nach der Krise fest zu rechnen, sollte die Merkel-Regierung dann immer noch fort­be­stehen. Wir werden dann nicht nur unserer Erspar­nisse beraubt und damit womöglich unserer Alters­vor­sorge, sondern wir werden ver­mutlich zwangs­ge­impft und mittels einer Tracking-App auf Schritt und Tritt ver­folgt und über­wacht. Reisen sind dann ver­mutlich nur noch in Aus­nah­me­fällen möglich. Wann wachen die Bürger endlich auf und unter­nehmen etwas gegen diese Schwer­ver­brecher in Berlin?


Quelle: watergate.tv