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Aus Angst vor dem eigenen Volk: Bundestag wappnet sich vor Proteststurm von Corona-Skeptikern!

18. November 2020

Heute wird im Bundestag über das „Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ abgestimmt, um damit eine Rechtsgrundlage für die bisher von der Regierung so einseitig verordneten Corona-Maßnahmen zu schaffen.

Und das kann bitter werden für die Bürger dieses Landes.

Denn dabei geht es nicht nur um weitere einschneidende und krankmachende Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht und Öffnungsverbote für Bars, Restaurants, Hotels und Kinos, sondern auch um den Verlust des Mitspracherechts des Parlaments. Und vielleicht sogar einer Impfpflicht – insofern, dass nur noch derjenige beispielsweise ins Ausland reisen kann, der eine Corona-Impfung nachweisen kann…

Gegen alle diese Maßnahem gehen die Bürger schon seit Wochen auf die Straße, um zu demonstrieren.

Auch heute soll es heftigen Widerstand geben.

Laut BILD rufen „Corona-Skeptiker“ zur Demo vor dem Reichstag auf, im Netz kursieren radikale Bezeichnungen wie „Es ist ein Ermächtigungsgesetz. (…) Notstand für immer.“

Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/demo-der-corona-gegner-bundestag-ruestet-sich-vor-protest-sturm-73997656.bild.html###wt_ref=https%3A%2F%2Fm.bild.de%2F&wt_t=1605675984485

Dabei geht es wohl nicht nur um die Skepsis gegenüber Maßnahmen, die aufgrund der tatsächlichen Corona-Infektions- und Todeszahlen im Vergleich mit den Genesenen zu sehen sind, sondern um die massiven, zumindest verfassungsrechtlich bedenklichen  Einschränkungen der Bürgerrechte. Einschränkungen, die es so seit Ende des Zweiten Weltkriegs noch nie in Deutschland gegeben hat.

Nun wappnet sich der Bundestag vor einem Proteststurm – aus Angst vor dem eigenen Volk!

Die BILD schreibt heute dazu:

  • Die Nerven im Berliner Regierungsviertel liegen offenbar blank.
  • Die Unionsfraktion änderte heute kurzfristig ihre Tagesordnung.
  • „Es wird empfohlen, für den Wechsel zwischen den Kernliegenschaften die unterirdischen Verbindungswege zu nutzen“, schreibt die Bundestagsverwaltung an die Abgeordneten.
  • Es könne zu Schließungen der Eingänge kommen.
  • Zudem wird die sogenannte Sechs-Personen-Regelung für Mittwoch ausgesetzt: Normalerweise dürfen Mitglieder des Bundestags bis zu sechs Gäste im Reichstagsgebäude empfangen, ohne dass diese zuvor bei der Einlasskontrolle namentlich angemeldet werden müssen. Am Mittwoch, dem Protesttag, wird aber jeder Gast einzeln kontrolliert, teilte die Polizei den Abgeordneten mit.
  • Und außerdem:
  • Das Bundesinnenministerium hat am Dienstag zwölf angekündigte Versammlungen in der Umgebung von Bundestag und Bundesrat verboten …

  • … aus dem Ministerium hieß es, eine Zulassung im sogenannten befriedeten Bezirk sei nur möglich, wenn eine Beeinträchtigung der Arbeit des Parlaments und seiner Fraktionen sowie des Bundesrats nicht zu befürchten sei.

Das Berliner Landeskriminalamt sorgt sich darum, „dass der Parlamentsbetrieb beeinträchtigt wird, weil sowohl mit Angriffen auf die Gebäude des Deutschen Bundestages und auch auf Personen“ zu rechnen sei.

Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/demo-der-corona-gegner-bundestag-ruestet-sich-vor-protest-sturm-73997656.bild.html###wt_ref=https%3A%2F%2Fm.bild.de%2F&wt_t=1605675984485

In diesem Sinne lohnt sich ein Blick nach Italien. In dem arg gebeutelten Land dauern die Proteste ebenfalls schon seit Tagen an.

Der österreichische Wochenblick berichtet diesbezüglich:

Im italienischen Genua explodiert die Wut über den neuerlichen Lockdown der Regierung. Unter dem Motto „Italien ist frei!“ protestierten die Bürger achtzehn Tage lang. Dann nahmen die Polizisten aus Solidarität ihre Helme ab.

Rund 400 Bürger nahmen an dem Protest in Genua teil. Laut Radio Savana waren es vor allem Kaufleute und normale Bürger, die sich gegen die durch den Lockdown ausgelösten, massenhaften Entlassungen lautstark gegen die Regierung unter Giuseppe Conte aussprachen. Auch in Rom wird dieser Tage heftig gegen den Lockdown protestiert.

Quelle: https://www.wochenblick.at/corona-demo-in-italien-polizisten-halten-zum-volk-und-nehmen-helme-ab/

Hier das Video aus Genua:

Quelle: https://twitter.com/RadioSavana?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1326489739927678977%7Ctwgr%5E&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.wochenblick.at%2Fcorona-demo-in-italien-polizisten-halten-zum-volk-und-nehmen-helme-ab%2F


Guido Grandt – Dieser Beitrag erschien zuerst auf dem Blog des Autors www.guidograndt.de