Demo­kraten wollen »Säu­berung« und Bespit­zelung: Ver­folgung und Aus­grenzung von Trump-Anhängern in USA beginnt

Ein Kom­mentar von Joy Pullmann: In den USA droht den Trump Anhängern jetzt das, was in Deutschland schon den AfD-Anhängern wider­fahren ist.

Der Anführer der erfolg­reichen »Walk Away« Bewegung ent­täuschter ex-Demo­kraten, Brandon Straka, wurde wegen seiner Anwe­senheit am Kapitol am 6.1. ver­haftet. Damit wird klar: Den Repu­bli­kanern in den USA droht jetzt, was der AfD seit Jahren wider­fährt: Die Instru­men­ta­li­sierung der staat­lichen Organe gegen die poli­tische Oppo­sition und Stig­ma­ti­sierung als »Rechts­extrem«, wie Joy Pullmann auf »The Fede­ralist« schreibt:

Die Demo­kraten haben sich schnell bemüht, das Chaos am US-Kapitol vom 6. Januar zu nutzen, um eine erschre­ckende Aus­weitung der Über­wa­chungs- und Poli­zei­be­fug­nisse des Bundes unter ihrer allei­nigen Kon­trolle in den nächsten zwei Jahren vor­an­zu­treiben und jeden Trump-Wähler als poten­zi­ellen Ter­ro­risten zu brand­marken. Joe Biden selbst nannte die Kapitol-Demons­tranten »inlän­dische Ter­ro­risten« und »Auf­stän­dische« und sagte, seine Regierung werde Gesetz­gebung vor­an­treiben, um ver­stärkt gegen das, was die Demo­kraten als »inlän­di­schen Ter­ro­rismus« betrachten, vorzugehen.

Das Haupt­problem dabei ist, dass die Demo­kraten die bloße Mit­glied­schaft in der Repu­bli­ka­ni­schen Partei, und völlig gängige kon­ser­vative Mei­nungen, dabei offen mit inlän­di­schem Ter­ro­rismus, Extre­mismus, weißem Natio­na­lismus und anderen schlimmen Dingen in Ver­bindung bringen.

Für die linke Vorhut der Partei, der Bidens Regierung hin­ter­her­hinkt, reicht es aus, weniger Steuern zu wollen und an den Wert von Fleiß und Arbeit zu glauben, um als »Rassist« und White Supre­macist zu gelten. Nach dieser neuen Defi­nition von »Ras­sisten« und »weißen Natio­na­listen« drohen nun FBI-Über­wa­chung, Berufs­verbot im Militär und Staats­dienst sowie die Auf­hebung des Grund­rechts auf Waf­fen­besitz. Es braucht nur eine Person, die einen als »Bedrohung« ansieht, um öffent­licher Beläs­tigung und Dif­fa­mierung, Regie­rungs­un­ter­su­chungen, Boy­kott­kam­pagnen und mehr aus­ge­setzt zu sein.

Wie üblich war die linke Abge­ordnete Alex­andria Ocasio-Cortez die Weg­be­rei­terin für die Radi­ka­li­sierung der Demo­kraten. Am 12.1. behauptete die New Yor­kerin auf Instagram hys­te­risch, sie hätte sich während der Kapitol-Unruhen in einem Raum mit ihren repu­bli­ka­ni­schen Kol­legen »bedroht« gefühlt. Allein auf­grund ihrer poli­ti­schen Zuge­hö­rigkeit beschul­digte sie grundlos ihre Kol­legen, gewalt­tätige weiße Natio­na­listen zu sein. Das ist genauso so dämlich wie die Behauptung, dass normale Demo­kraten Brand­stifter seien, nur weil sie diesen Sommer »Black Lives Matter« unter­stützt haben.

Dar­aufhin erhielten andere demo­kra­tische Abge­ordnete massive Medi­en­auf­merk­samkeit für die hane­bü­chene Behauptung, ihre repu­bli­ka­ni­schen Kol­legen hätten den Ran­da­lierern in den Tagen vor den Aus­schrei­tungen den Weg ins Kapitol gezeigt. Ihr ein­ziger Beweis war, dass repu­bli­ka­nische Abge­ordnete in den Tagen zuvor Füh­rungen mit ihren Fami­li­en­mit­gliedern und Kindern ver­an­staltet hatten.

Repu­bli­kaner sollen Sturm aufs Kapitol vor­be­reitet und Auf­stände geplant haben. Keine Beweise

Die Spre­cherin des Reprä­sen­tan­ten­hauses, Nancy Pelosi, behauptete hys­te­risch und ohne Beweise, dass repu­bli­ka­nische Kon­gress­mit­glieder bewaffnet zu Bidens Ein­weihung kommen könnten. Demo­kraten for­derten bis zu 25.000 Natio­nal­gar­disten an, um Washington, D.C. während Bidens Amts­ein­führung zu schützen, unter dem Vorwand, dass »bewaffnete Auf­stände« in allen 50 Haupt­städten der Bun­des­staaten geplant seien. (Anm.: ARD und deutsche MSM über­nahmen diese Hetze unge­filtert.) Das ist nicht geschehen, und selbst die anfäng­lichen Beweise für diese abstruse Behauptung waren nie sehr über­zeugend gewesen. (Gute Arbeit, FBI.)

Der Abge­ordnete von Illinois Raja Krish­na­mo­orthi, Mit­glied des Geheim­dienst­aus­schusses, tat sein Bestes,  den Ame­ri­kanern Angst ein­zu­jagen und unsere Frei­heiten aus­zu­hebeln, indem er auf NPR Radio unwi­der­sprochen und ohne Beweise behauptete, »Was am 6. Januar geschah, war mög­li­cher­weise nicht das Ende des Auf­stands, sondern erst der Anfang.« Demo­kraten behaup­teten auch, die Unruhen hätten gezeigt, dass Trump zu gefährlich sei, um als Ober­be­fehls­haber die Nukle­ar­codes anver­traut zu bekommen. Erstaun­li­cher­weise hat sich Nancy Pelosi an die Mili­tär­führung gewandt, um ihre Befehls­ver­wei­gerung gegenüber dem gewählten Ober­be­fehls­haber einzufordern.

Tja, Trump ist heute nicht mehr im Amt und er hat auch keine Atom­waffen ein­ge­setzt. Puh, Glück gehabt!

Die neuste abstruse Wende dieses wilden Drangs zur Aus­dehnung des nach dem 11. Sep­tember ein­ge­rich­teten, gesetz­losen Über­wa­chungs­staats ist die furcht­erre­gende Bestrebung der Demo­kraten, Men­schen aus mili­tä­ri­schen Posi­tionen zu ent­fernen, die die falsche Politik haben. Wie bei McCarthy in den 1950ern ist jetzt die Frage, »Bist du jetzt, oder warst du jemals, ein Trump-Anhänger?«, von eben­jener  Partei, die diese Frage am meisten abge­lehnt hat, als es darum ging, tat­säch­liche Kom­mu­nisten aus dem Staats­dienst zu entfernen.

Während der völlig begrün­deten Kam­pagne gegen kom­mu­nis­tische Unter­wan­derung der 1950er Jahre bis heute hat die US-Linke Kom­mu­nisten und kom­mu­nis­ti­schen Sym­pa­thi­santen offene Hilfe geboten. Die Demo­kra­tische Partei ernennt derzeit tat­säch­liche kom­mu­nis­tische Sym­pa­thi­santen in wichtige Bun­des­ämter, während sie Mit­gliedern des US-Militärs linke ideo­lo­gische Gesin­nungs­tests verordnet.

Demo­kraten ernennen Kom­mu­nisten, säubern US-Militär und rekru­tieren IMs

Und das ist nicht alles. Linke fordern nun offen das FBI auf, Spione in kon­ser­vative Orga­ni­sa­tionen ein­zu­schleusen und die Ame­ri­kaner nicht nur durch fort­lau­fende, unbe­schränkte und unrecht­mäßige Mas­sen­spionage durch die NSA zu über­wachen, sondern auch durch inof­fi­zielle Mit­ar­beiter (IMs). Klingelt‘s?

Nun, wenn Sie gerade die letzten vier Jahre auf­ge­passt haben, sollte es auf jeden Fall klingeln. Das alles erinnert fatal an die Spio­na­ge­ope­ration gegen die Trump-Kam­pagne, die während der ganzen Trump-Prä­si­dent­schaft andauerte. Als Rus­siagate oder Spygate bekannt, benutzten die Demo­kraten Geheim­dienste und Bun­des­er­mitt­lungs­be­hörden, dar­unter FBI, CIA, NSA und Jus­tiz­mi­nis­terium, von Joe Biden, Barack Obama und anderen hoch­ran­gigen Beamten ange­stiftet, als Waffen der poli­ti­schen Aus­ein­an­der­setzung, um ihre poli­ti­schen Gegner aus­zu­spio­nieren. Einige dieser Leute, so wie Susan Rice, mischen in der Biden-Admi­nis­tration wieder mit.

Sie haben Bun­des­ge­richte belogen, um Lausch­an­griffe und Haft­be­fehle auf Grundlage fal­scher Infor­ma­tionen zu erhalten, um Trump zu sabo­tieren und seine Regierung hand­lungs­un­fähig zu machen.

Diese Art der Politik bedeutet das Ende der ame­ri­ka­ni­schen Demo­kratie. Sie erlaubt unge­wählten Büro­kraten zu ent­scheiden, was die Wähler über einen unlieb­samen poli­ti­schen Kan­di­daten erfahren und was nicht. Sie erlaubt unliebsame Kan­di­daten zu doxxen und bloß­zu­stellen, während sie die Fehler ihrer Lieb­lings­kan­di­daten ver­bergen. Man könnte das auch Wahl­fäl­schung nennen. Hm, bei welchen Wahlen haben wir das in letzter Zeit gesehen?

Jetzt wollen die Demo­kraten diese Art Spionage nicht nur gegen den Prä­si­dent­schafts­kan­di­daten und Kon­sorten verüben, sondern auch gegen Sie und mich. Über­wa­chungs­staat trifft Meldemuschis.

»Spygate« nun gegen das ganze Volk

Wer das jetzt für ver­rückt hält, muss sich nur die vielen Spygate-Beweise ansehen, die es trotz rabiater Unter­drü­ckungs­ver­suche der letzten vier Jahre an die Öffent­lichkeit geschafft haben, um zu ver­stehen, wie infer­na­lisch böse und korrupt diese Leute sind.

Stellen Sie sich vor: Diese Leute sind jetzt an der Macht, ohne in irgend­einer Weise für ihr Tun zur Rechen­schaft gezogen worden zu sein.

Man muss nur daran denken, wie Lois Lerner unter Obama die Steu­er­be­hörde miss­braucht hat, aus­ge­rechnet diese Para­gra­phen­reiter-Behörde, um die Tea Party zu ver­folgen, nur weil sie kon­ser­vativ war. Diese Men­schen haben alle kri­mi­nia­lis­ti­schen Vor­aus­set­zungen, um ein Ver­brechen zu begehen: Motiv, Mittel und Möglichkeit.

Man bedenke nur, was der neue Senats­führer Chuck Schumer öffentlich gesagt, und andere Geheim­dienstler bekräftigt haben, als Trump sich 2017 mit den Diensten angelegt hat: »Wenn Sie sich mit den Geheim­diensten anlegen, haben diese zig Mög­lich­keiten, um sich zu rächen«, sagte Schumer 2017 zu Rachel Maddow auf MSNBC.

Das sind die Leute, die jetzt noch mehr Macht­be­fug­nisse wollen. Sie glauben, dass Trump-Unter­stützer »gesäubert« und »umpro­gram­miert« werden müssen.

Lassen Sie sich nicht von den MSM-Schlag­zeilen über »Auf­stän­dische« täu­schen. Wie Bür­ger­rechts­gruppen betonen, gibt es bereits genug Gesetze, um diese Ver­brechen straf­rechtlich zu ver­folgen. Die neuen Gesetze, die die Demo­kraten wollen, ver­folgen ein ganz anderes Ziel.

Quelle: freiewelt.net