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Xi Jinping mobi­li­siert China für den Krieg, mög­li­cher­weise mit Atomwaffen

China hat in den letzten Wochen Zehn­tau­sende Sol­daten an seine umstrittene Grenze zu Indien in Ladakh hoch im Himalaya entsandt.

(von Gordon G. Chang)

Peking scheint sich auf eine umfas­sende Invasion indi­schen Ter­ri­to­riums vorzubereiten.

Diese Ent­sendung fand statt, als der chi­ne­sische Macht­haber Xi Jinping, mit den Worten der China Daily der Kom­mu­nis­ti­schen Partei, anlässlich des hun­dert­jäh­rigen Bestehens der Partei eine “Frieden, Ent­wicklung und Zusam­men­arbeit befür­wor­tende Rede” hielt.

“Das chi­ne­sische Volk hat noch nie die Men­schen eines anderen Landes gemobbt, unter­drückt oder unter­jocht, und wir werden es auch nie tun”, sagte Xi am 1. Juli.

Im Mai letzten Jahres ver­legte die Volks­be­frei­ungs­armee Truppen südlich der eigent­lichen Kon­troll­linie in Ladakh, also in von Indien kon­trol­liertes Gebiet. Einen Monat später, in der Nacht des 15. Juni, star­teten chi­ne­sische Sol­daten einen Über­ra­schungs­an­griff und töteten 20 indische Soldaten.

Indien reagierte, indem es seine Streit­kräfte ver­stärkte und im August einen Gegen­an­griff startete. China hat dann seine Trup­penzahl auf­ge­stockt und die Zahl der Sol­daten von 15.000 vor einem Jahr auf heute 50.000 erhöht. Peking hat auch fort­schritt­liche Waffen in das Gebiet gebracht und mit dem Bau von Stütz­punkten begonnen.

Ladakh ist nicht der einzige Hotspot im Himalaya. Es gibt einen chi­ne­si­schen Überfall auf Indiens Sikkim-Region sowie Ein­fälle in das benach­barte Bhutan und Nepal.

Pekings Kam­pagne gegen Indien hat viele Facetten. “Seit Juni letzten Jahres gab es einen China zuge­schrie­benen Angriff auf das Stromnetz von Mumbai, mit China ver­bundene mao­is­tische Ter­ro­risten töteten weitere 20 indische Sicher­heits­kräfte, und wir wurden Zeugen eines zer­stö­re­ri­schen Angriffs auf eine Fabrik zur Her­stellung von iPhone-Teilen, die wie ein Teil der poli­ti­schen Kriegs­führung Pekings aus­sieht, um die Ver­la­gerung von Lie­fer­ketten nach Indien zu ver­hindern”, sagte Cleo Paskal von der Foun­dation for Defense of Demo­cracies gegenüber Gatestone.

Infol­ge­dessen sehen viele in Indien China jetzt im schlech­testen Licht. Paskal erklärt: “Die Breite und Tiefe des aggres­siven, unein­ge­schränkten Krieges der Kom­mu­nis­ti­schen Partei gegen Indien lässt ver­muten, dass Pekings bös­ar­tigem Ver­halten keine Hin­der­nisse im Wege stehen.”

Das indische Volk macht sich zu Recht Sorgen. China hat die Defi­nition von “Kriegs­führung” geändert, und eines seiner Instru­mente sind Krank­heiten. Wenn SARS-CoV‑2, der Erreger von COVID-19, nicht als bio­lo­gische Waffe begann, haben die Führer der Kom­mu­nis­ti­schen Partei Chinas daraus eine gemacht, indem sie über die Über­trag­barkeit logen und andere Länder unter Druck setzten, krank­heits­ver­seuchte Ankömm­linge aus China aufzunehmen.

“Es ist kein Wunder, dass viele Inder denken, dass ihre zweite Coro­na­virus-Welle eine absicht­liche Frei­setzung durch China war, um sie weiter zu schwächen”, bemerkt Paskal.

Peking scheint sogar daran zu denken, im nächsten Krieg Atom­waffen einzusetzen.

Die Washington Post berichtete, dass China auf einer Fläche von mehr als 700 Qua­drat­meilen in der Gansu-Wüste 119 Rake­ten­silos für die Inter­kon­ti­nen­tal­rakete DF-41 mit zehn Spreng­köpfen baut. Zusammen mit 26 wei­teren Silos, die das chi­ne­sische Militär an anderer Stelle baut, könnte China bald an diesen festen Stand­orten etwa so viel Feu­er­kraft beher­bergen wie das bestehende US-Atom­waf­fen­ar­senal. Wenn man Chinas Raketen auf mobilen Trä­ger­ra­keten und U‑Booten hin­zu­nimmt, könnten Chinas Spreng­köpfe die ame­ri­ka­ni­schen am Ende übersteigen.

Da Peking bereits über eine aus­rei­chende Anzahl von Atom­bomben verfügt, um andere abzu­schrecken – China verfügt seit langem über aus­rei­chend Waffen für eine soge­nannte “minimale Abschre­ckung” – sieht es so aus, als ob chi­ne­sische Mili­tär­planer daran denken, Atom­waffen in offen­siver Weise ein­zu­setzen. Chinas Flagg­of­fi­ziere und poli­tische Führer haben öffentlich damit gedroht, ihr Arsenal auf diese Weise einzusetzen.

Auf jeden Fall ver­sprach Xi Jinping in seiner krie­ge­ri­schen Rede vom 1. Juli, den­je­nigen, die seinen Plänen im Weg stehen, im Wesent­lichen Ter­ri­torien, die unter anderer Kon­trolle stehen, zu über­nehmen, “die Köpfe ein­zu­schlagen und Blut zu vergießen”.

Noch wich­tiger ist, dass er damit drohte, das bestehende west­fä­lische inter­na­tionale System sou­ve­räner Staaten, das 1648 gegründet wurde, zu zer­stören. “Die Kom­mu­nis­tische Partei Chinas und das chi­ne­sische Volk, mit ihrem Mut und ihrer Zähigkeit, ver­künden der Welt fei­erlich, dass das chi­ne­sische Volk nicht nur gut darin ist, die alte Welt zu zer­stören, aber auch gut darin, eine neue auf­zu­bauen”, sagte Xi.

Eine neue Welt? Im Laufe dieses Jahr­hun­derts hat Xi indirekt auf Tianxia oder “alles unter dem Himmel” Bezug genommen. Zwei Jahr­tau­sende lang glaubten chi­ne­sische Kaiser, sie hätten beide das Mandat des Himmels, Tianxia zu regieren, und die Ver­pflichtung dazu.

In letzter Zeit sind Xis Ver­weise in öffent­lichen Äuße­rungen unver­kennbar geworden, und seine Unter­ge­benen haben deutlich gemacht, dass Xi glaubt, dass jeder außerhalb Chinas ihm Gehorsam schuldet.

Xi, während er eine tianxia-artige Sprache und krie­ge­rische Worte aus­stößt, hat das chi­ne­sische Volk auf Krieg vor­be­reitet. Am 1. Juli sprach er von Aus­ländern, die auf eine “Stahlwand treffen, die aus Fleisch und Blut von 1,4 Mil­li­arden Chi­nesen gebaut wurde”.

Außerdem trifft er Vor­be­rei­tungen, um sein glän­zendes neues Militär ein­zu­setzen. Ände­rungen des chi­ne­si­schen Natio­nalen Ver­tei­di­gungs­ge­setzes, die zum ersten Mal in diesem Jahr in Kraft treten, über­tragen Befug­nisse von zivilen auf mili­tä­rische Funktionäre.

Die Ände­rungen redu­zieren die Rolle des Staats­rates der Zen­tral­re­gierung und über­tragen Befug­nisse auf die Zen­trale Mili­tär­kom­mission der Kom­mu­nis­ti­schen Partei. Ins­be­sondere wird der Staatsrat die Mobi­li­sierung der Volks­be­frei­ungs­armee nicht mehr über­wachen. Die Zen­tral­re­gierung wird höchstens noch die Anwei­sungen der Partei umsetzen.

Es stimmt, dass das Gesetz nur eine Pose sein könnte – die Kom­mu­nis­tische Partei hat immer die Kon­trolle gehabt – aber das Signal ist nichts­des­to­trotz unheilvoll. Schließlich sieht das neue Gesetz die Mas­sen­mo­bi­li­sierung der Gesell­schaft für Krieg vor.

Die Ver­än­de­rungen signa­li­sieren die wach­sende Macht der Volks­armee innerhalb der Partei und heben die Mili­ta­ri­sierung der Außen­be­zie­hungen des Landes hervor. China ent­wi­ckelt sich rasch zu einem Militärstaat.

Xi Jinping sagte am 1. Juli der Welt, was er tun wird. Wir befinden uns aller Wahr­schein­lichkeit nach in den letzten Momenten des Friedens.

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Gordon G. Chang ist Autor von “The Coming Col­lapse of China”, ein ange­se­hener Senior Fellow des Gate­stone Institute und Mit­glied des Beirats.


Quelle: gatestoneinstitute.org