Bundesweite Razzia wegen Coronahilfen-Betrug durch Islamisten – das Geld wurde auch für Morde benutzt

Das sind die Früchte der ungeregelten Zuwanderung. Dadurch bekommen eben auch mordende Islamisten eine schöne, von deutschen Steuerzahlern finanzierte, warme Bleibe. Aber auch das reicht ihnen nicht. Man kassiert auch noch staatliche Corona-Hilfen. Jetzt sind bundesweit Spezialeinsatzkräfte der Landeskriminalamt-Abteilungen der Länder für Islamismus ausgerückt und haben Häuser und Wohnungen durchsucht — Tatvorwurf: „Subventionsbetrug“.

Das wäre normalerweise kein Grund, hochgerüstet und mit schusssicheren Westen gleichzeitig quer durch die Bundesrepublik die Türen einzutreten und mit vorgehaltenen Waffen die Bude auf den Kopf zu stellen. Aber radikale Islamisten ist ein Klientel ganz besonderer Art – besonders in Berlin. Diese Herren haben leider auch dazu beigetragen, dass auch der Ruf ihrer Landsleute in Europa arg ramponiert ist, denn wer sieht jemandem, der erkennbar aus einem dieser Länder kommt, schon an, ob er ein guter, anständiger Mensch ist – oder eben ein skrupelloser Gewalttäter und Betrüger?

Seit dem 11.6.2020 gibt es beim Berliner Landeskriminalamt 82 die Ermittlungsgruppe „Krone“. Ihr Einsatzgebiet sind betrügerische Beantragungen von staatlichen Soforthilfen durch Personen des islamistischen Spektrums.

Ermittler hatten Wohn- und Geschäftsadressen von mehreren arabischen Großfamilien mit den Daten der Investitionsbank Berlin (IBB), wo die Corona-Hilfen beantragt werden mussten, abgeglichen und viele Treffer erhalten. „Über 250 Anträge auf finanzielle Hilfe passen zu den wenigen Clan-Adressen“, so der Spiegel.

Die hochgerüsteten Polizisten durchsuchten am gestrigen Dienstagvormittag 59 Objekte, informierte der Polizeisprecher. Berlin bildete dabei die Haupteinsatzregion, vornehmlich in den mittlerweile zu trauriger Berühmtheit gelangten Ortsteilen Moabit und Wedding. Aber auch in anderen Bundesländern, wie Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburgs, Nordrhein-Westfalen und Sachsen gab es den ganzen Tag Razzien.

Die BILD schreibt:

„In NRW wurden vier Wohnungen in Frechen, Essen, Wuppertal und Ennepetal durchsucht. Die vier Beschuldigten stammen aus Ägypten, Tunesien und Syrien. Der Hauptverdächtige soll bei Social Media islamistische Inhalte verbreitet haben. Nach Ermittlungen bei einer Berlin Bank wegen Corona-Hilfe-Betrugs ist man auch den Männern in NRW auf die Schliche gekommen.“

(…)

Benjamin Jendro, Sprecher der Gewerkschaft der Polizei in Berlin: „Als internationale Metropole steht natürlich auch die Hauptstadt im Fokus terroristischer Netzwerke. Umso wichtiger ist es, ganz genau hinzuschauen, wenn es um die Finanzströme innerhalb extremistischer Strukturen geht. In konkreten Fall wird sichtbar, dass anscheinend nicht mal davor zurückgeschreckt wird, staatliche Hilfen abzugreifen, um das Töten von Menschen zu finanzieren.“

… ein gruseliger Gedanke!

Schon diesen Sommer gab es bereits über 10.000 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf bandenmäßigen Betrug mit Corona-Soforthilfen in Millionenhöhe. Damals untersuchte die Polizei 25 Häuser und Wohnungen, hauptsächlich in Ostfriesland und Niedersachsen, aber auch in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Hamburg gab es Durchsuchungen. Diese wurden von der Zentralen Kriminalinspektion Osnabrück und der Staatsanwaltschaft Oldenburg geführt. Insgesamt waren rund 120 Kräfte im Einsatz. Bei den Durchsuchungen in Hamburg, Neumünster, Bonn, Oldenburg, Aurich, Wiesmoor und in weiteren Gemeinden in Ostfriesland wurden Bargeld und hochwertige Uhren sichergestellt. Zudem wurden Vermögensarreste in Höhe von 3,5 Millionen Euro erlassen.

„Im Verdacht standen fünf Männer im Alter zwischen 26 und 62 Jahren. Sie sollen gemeinschaftlich für eigene Zwecke sowie für Unternehmen während der Corona-Krise mit bewusst falschen Angaben in mindestens 104 Fällen die Corona-Soforthilfe und in mindestens 259 Fällen die darauffolgenden Überbrückungshilfen in Niedersachsen und weiteren Bundesländern in Höhe von rund 26 Millionen Euro beantragt haben.“

Am Ende schätzte die Justizverwaltung damals den Schaden auf ungefähr 146 Millionen Euro. Allein in Berlin wurden 11.800 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Betrügereien bei Corona-Hilfszahlungen eingeleitet.

Wie vielen anständigen Familien hätte man damit das Leben so viel leichter machen können?! „Soloselbstständige, Freiberufler und Kleinstunternehmer mit höchstens fünf Mitarbeitern konnten während des Corona-Lockdowns 5000 Euro Soforthilfe vom Land Berlin bekommen, außerdem bis zu 9000 Euro vom Bund. Für Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten gab es aus Bundesmitteln bis zu 15.000 Euro. Die Bundesmittel konnten allerdings nur für laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten und Ähnliches beantragt werden. Hier spielte sich jede Menge Betrug ab, der nun aufwändig geahndet wird.“

Der 25-jährige Hauptverdächtige ist der Polizei zufolge ein Islamist, der sich über Strohmänner eine Million Euro an Fördergeldern ergaunert haben soll. Der begabte junge Mann ist aber bereits in Syrien, er war vielleicht gewarnt worden.

Der Merkur schreibt:

„Die Polizei wirft dem Mann vor, mit erfundenen Angaben über Firmen Corona-Hilfen beantragt zu haben. Mehr als eine Million Euro soll er von der Investitionsbank Berlin (IBB) erhalten haben. Er soll dafür Namen und Steuerdaten der Strohleute benutzt haben. Die Strohleute stellten ihm demnach für die Zahlungen auch ihre Konten zur Verfügung. Die notwendigen E‑Mail-Adressen für die Komplizen soll der Verdächtige eigens dafür eingerichtet haben.“

Der geschäftstüchtige, junge Herr ist ein echtes Herzchen: Man hatte schon lange im Vorfeld mehrfach wegen Störung des öffentlichen Friedens gegen ihn ermittelt. Die Staatsanwaltschaft sagte, dass er zum Beispiel Masken mit Präsident Emmanuel Macrons Gesicht öffentlich verbrannt und die Videos davon auf den sozialen Medien verbreitet haben – und zwar nach der Rede des französischen Staatspräsidenten Macron, nachdem ein französischer Lehrer durch einen islamistischen Mörder enthauptet worden war – weil eine muslimische Schülerin dem Lehrer Dinge angedichtet hatte, die dieser gar nicht getan hatte.