Bild: Wikipedia, gemeinfrei

Klartext von Wirt­schafts-Expertin: Ampel-Klima-Regierung sorgt für unsere Verarmung

Kli­ma­neu­trale und dennoch erfolg­reiche Wirt­schaft, damit lockten die Grünen die Wähler an die Urne. Man behauptete — ohne dabei rot zu werden (kleiner Witz) – dass „Grün kann! Klima. Sozial. Wirt­schaft.“ Frau Annalena Baerbock grinst spöt­tisch vom Plakat „Wirt­schaft und Klima ohne Krise“. Und zusammen mit Robert Habeck pos­tu­liert sie „Kli­ma­schutz mit Wirkung: sichere Arbeits­plätze. Bereit, weil Ihr es seid.“ Das ist auch nur halb gelogen. Der Kli­ma­schutz hat tat­sächlich Wirkung. Er zer­stört Deutschland, seine Wirt­schaft und pro­du­ziert Arbeitslose. Doch nicht nur der Klimaschutz.

Die BILD redet gar nicht erst drum­herum. Top-Öko­nomin Veronika Grimm ver­lange von der Regierung, den Deut­schen endlich „reinen Wein“ ein­zu­schenken: Das „Grüne Wirt­schafts­wunder“ werde „bis auf Wei­teres“ wohl aus­bleiben. Die Umwandlung Deutsch­lands zu einem kli­ma­neu­tralen Vor­zei­ge­projekt werde die Bürger weiter belasten und kei­neswegs den ver­spro­chenen Wohl­stand bringen. Mehr noch, der wirt­schaft­liche Wohl­stand Deutsch­lands werde „auf absehbare Zeit“ geschwächt. Auch die Ver­spre­chungen von Bun­des­kanzler Scholz (SPD), der andauernd von einem neuen Wirt­schafts­wunder durch die „grüne Trans­for­mation“ redet, werden nicht funktionieren.

Wirt­schafts­weise Veronika Grimm stimmt die Bürger auf „harte Zeiten“ ein. Der Spiegel zitiert sie mit düs­teren Voraussagen:

»Fakt ist: In einer Phase mit sehr geringem oder sogar nega­tivem Wachstum müssen sich die Men­schen auf Härten ein­stellen. Es kommt zu realen Ein­bußen.« Das sei eine große Her­aus­for­derung in einer Trans­for­ma­ti­ons­phase, vor allen Dingen poli­tisch. »Wichtig ist mir, dass die Politik den Leuten reinen Wein ein­schenkt und deutlich macht: Der Umbau der Wirt­schaft zur Kli­ma­neu­tra­lität kostet etwas – auch den ein­zelnen Bürger«

Die Liste der Pro­bleme, die auf uns zukommen, ist beein­dru­ckend, Frau Grimm spricht davon nur wenige an. Es ist aber alles in allem eine so breit­ge­fä­cherte Pro­blemlage, dass es kaum noch eine Lösung dafür gibt. Krise ist, wenn man nichts mehr richtig machen kann. Erst recht nicht diese Ampel­re­gierung. Und in so einer Krise stecken wir nun. Einen ein­fachen Weg hinaus gibt es nicht mehr, und das dicke Ende kommt unweigerlich.

So ist das Gas­problem bei weitem noch nicht gelöst, legt die Wirt­schafts­wis­sen­schaft­lerin dar. Trotz der Flüs­sig­gas­ter­minals kann es im Winter richtig eng werden. Unter Umständen müssten wir sogar mit anderen EU-Ländern das, was an Gas noch da ist, auch noch teilen — falls die rus­si­schen Gas­lie­fe­rungen nach Europa kom­plett ein­ge­stellt werden. „Was für den letzten Winter galt, gilt für diesen Winter auch. Und man kann nur hoffen, dass es wieder glimpflich abgeht.“

Lie­fer­pro­bleme bei allen mög­lichen Waren­gruppen schaffen eine Art BRDDR, bei der längst nicht alles zu bekommen ist, ganz normale, früher rei­bungslose Abläufe ins Stocken geraten oder über­haupt nicht mehr möglich sind. Sogar an Medi­ka­menten, die in den Nach­bar­ländern pro­blemlos erhältlich sind, gibt es hier Mangel. Besonders schlimm ist das für Pati­enten, deren Über­leben davon abhängig ist.

Die Folgen von Corona sind noch nicht verdaut, die Schäden durch Long Covid, Post-Covid, Post-Vac (ein schicker Name für die Impf­schäden) sind ein Rie­sen­problem, das man mit allen Mitteln klein­redet und aus­blendet. Die weitere Ent­wicklung dieses Pro­blems, die Scha­dens­er­satz­for­de­rungen der Imp­f­opfer, die Ver­ant­wortung und Haftung der Ärzte, die nicht wirklich auf­ge­klärt haben — da könnten immense Summen auf­ge­rufen werden. Viele sind arbeits­un­fähig geworden, was aber unter den Tisch gekehrt wird. Andere, die wegen Nicht­impfung oder Aufgabe der Firma arbeitslos geworden sind, wollen gar nicht zurück ins Arbeits­leben, und ziehen sich aus dem Leben zurück. Dieser Per­so­nal­mangel in vielen Branchen ver­un­mög­licht einen Auf­schwung. Die nach­haltig hohe Über­sterb­lichkeit bei Men­schen im arbeits­fä­higen Alter ver­schärft das noch.

Zu hohe Ener­gie­preise erwürgen zusätzlich die Betriebe, die noch nicht zu sehr unter Per­so­nal­mangel oder Lie­fer­pro­blemen leiden. Eine stille Mas­sen­ab­wan­derung von Firmen ins Ausland findet statt, Sogar die Deutsche Telekom will sich aus Deutschland ver­ab­schieden und ihren Sitz in die USA ver­legen. Die Zahl der Fir­men­pleiten bleibt auf hohem Niveau, Deutsch­lands Wirt­schaft geht die Puste aus. Dar­unter wird ganz Europa leiden.

Nicht nur die Wirt­schaft leidet, auch die Bürger können sich die hohen Ener­gie­kosten kaum noch leisten. Strom, Kraft­stoff für die Ver­brenner-Autos, Heizöl und Heizgas sind kaum bezahlbar. Viele Haus­halte kommen mit dem Ein­kommen nicht mehr aus.

Die Maß­nahmen gegen den Kli­ma­wandel mit CO2-Bepreisung und allen mög­lichen Ver­boten werden die sozialen, wirt­schaft­lichen, per­sön­lichen und finan­zi­ellen Struk­turen eines einst blü­henden Deutsch­lands zer­bröseln lassen. Die Grüne Ver­bots­partei kann hier fröh­liche Urständ feiern, bis alles zer­schlagen auf dem Boden liegt. Dazu kommen noch die hys­te­ri­schen, grünen Kli­makleber, die Rotz und Wasser in ihre Han­dy­ka­meras jaulen, dass sie wegen CO2-Kli­ma­er­wärmung sterben müssen, woran natürlich alle anderen schuld sind — um sich dann ins Flugzeug zu setzen und in Thailand Urlaub zu machen.

Zensur und gleich­ge­schaltete Medien zer­stören den freien Mei­nungs­aus­tausch und die Demo­kratie. Die Wut im Volk breitet sich immer mehr aus, und die Wahl der AfD ist die einzige Mög­lichkeit, die die Deut­schen noch haben, um der Ber­liner Regierung ihren Unmut zu zeigen und sie abzu­strafen. In Umfragen liegt die AfD stabil um die 20 Prozent. Die Bevöl­kerung, die in großen Teilen unzu­frieden bis wütend ist und ihre einst gewählte Regierung am liebsten hinter Gitter sehen würde, ver­weigert sich. Das beschleunigt den Abwärtstrend.

Die Inflation ver­teuert alle Aspekte des Lebens. Kaum ein Gebiet, wo die Preise nicht kräftig anziehen. Ein Einkauf für 50 Euro füllte einst den Ein­kaufs­wagen, heute liegt da nur noch ein Häuflein drin. Das zusammen mit den Ener­gie­preis­stei­ge­rungen ist ein explo­sives Gebräu, was irgendwann hochgeht. Die Kauf­kraft schwä­chelt immer mehr, und das führt dazu, dass die Bürger nur noch das Nötigste anschaffen. Die Unter­nehmen brechen rei­hen­weise wegen feh­lender Auf­träge zusammen – oder weil die Lie­fer­ketten nicht mehr funktionieren.

Der Häu­ser­markt steuert auf einen Kollaps zu. Es wird kaum noch neu gebaut, weil die Dar­le­hens­zinsen sich ver­viel­facht haben. Wer heute ein Haus bauen will, muss schon reich sein. Für die meisten jungen Paare ist ein kre­dit­fi­nan­ziertes Haus illu­so­risch geworden. Konnte man vor zwei, drei Jahren noch einen Kredit für 1,3 – 2,5 Prozent Zinsen von zwei mitt­leren Gehältern abzahlen, wenn auch über Jahr­zehnte, sind heute 6,5 – 8,5 Prozent Zinsen nicht mehr zu stemmen, wenn man nicht mit einer hohen Eigen­ka­pital-Aus­stattung ein­steigt. Dem­entspre­chend liegt die Bau­branche am Boden. Denn dazu kommt, dass viele nicht wissen, ob sie über­haupt im nächsten Jahr noch in Lohn und Brot sind.

Weil das noch nicht reicht, ver­langen die Grünen auch noch kli­ma­neu­trale Hei­zungen, wie die Wär­me­pumpe, deren Anschaf­fungs­preis deutlich über dem der her­kömm­lichen Heiz­systeme liegt. Darüber hinaus sollen alle neuen (und fast alle alten) Häuser strenge Dämm­vor­schriften erfüllen, die aber noch gar nicht klar defi­niert sind, zumal man nicht einfach eine Uni­ver­sal­dämmung für alle Haus­typen ein­bauen kann. Dabei ist bisher noch gar nicht berück­sichtigt, welche Dämm-Mög­lichkeit für welchen Haustyp wirklich geeignet ist, ob – und wenn ja wann — was vor­ge­schrieben sein wird. Also halten sich die Häus­le­bauer auf absehbare Zeit sehr zurück.

Wer sein Haus ver­kaufen will, erlebt zurzeit einen ziem­lichen Schock, wenn er eine ältere Immo­bilie ohne min­destens Dop­pelglas und guter Dämmung aber mit alter Heizung ver­kaufen will. Die Preise rut­schen seit Monaten immer tiefer in den Keller. Niemand tut sich ein solches Gro­schengrab an. Denn es können gut und gerne noch einmal 100.000 bis 150.000 Euro an vor­ge­schrie­benen Dämm-Maß­nahmen, neuer Heizung, neuer Dach­iso­laton und neuer Fenster zusammenkommen.

Dazu kommen auch noch gesell­schaft­liche und soziale Pro­bleme durch den nicht enden wol­lenden Strom von Zuwan­derern, die kaum noch unter­zu­bringen sind. Während andere euro­päische Länder das Ruder her­um­reißen, weil sie bitter fest­stellen müssen, dass der innere Frieden und die innere Sicherheit immer weiter ero­diert und besonders in den Städten das Leben gefährlich geworden ist. Nun dreht sich die Wan­de­rungs­be­wegung der Land­flucht wieder in eine Stadt­flucht aufs Land um.

Aber auch das machen nur noch die­je­nigen, die das nötige Geld dazu auf­bringen können. Man sieht zwar bei einer Über­land­fahrt fast in jedem Dorf die Schilder, auf denen Bauland am Ortsrand ange­boten wird. Doch auch hier lauert wieder die Zins­falle, und auf dem Land gibt es nicht so viele Arbeitsmöglichkeiten.

Das Ren­ten­alter soll schritt­weise ange­hoben werden, damit die­je­nigen, die noch eine Arbeit haben, für die mit­be­zahlen, die keine finden, zu krank sind, nichts können, sich als Akti­visten auf destruktive Tätig­keiten kon­zen­trieren oder keine Lust mehr haben. Bis zu 70 Jahre alte Leute sollen letzt­endlich noch Reste der Wirt­schaft am Leben halten?

Es gibt immer weniger Kinder. Im ersten Corona-Jahr stieg in Deutschland die Gebur­tenrate. Kein Wunder, war man doch viel daheim, und da ergibt sich das dann auch ganz (un)romantisch aus Mangel an anderen Frei­zeit­ak­ti­vi­täten. Seit Impf­beginn fällt die Gebur­tenrate signi­fikant, und es steht der Ver­dacht im Raum, dass die Covid-Impfung, die uns diese links­grüne Regierung auf­ge­zwungen hat, vielen Babys in der Früh­schwan­ger­schaft den Garaus gemacht hat. Seitdem sinkt die Gebur­tenrate noch steiler ab.

Der Ukraine-Krieg könnte in einen Dritten Welt­krieg aus­arten. Das ist eine Sorge, die viele Bun­des­bürger umtreibt. Gerade die Frie­dens­partei „die Grünen“ betätigt sich heute als trei­bende Kraft, den Krieg noch mit Waf­fen­lie­fe­rungen und Kriegs­rhe­torik anzu­feuern. Frau Außen­mi­nister Baerbock bei­spiels­weise erklärt schon mal salopp und kraft eigener Selbst­über­schätzung im EU-Par­lament Russland den Krieg. Obwohl die Dame in ihrer Position sich eigentlich einmal darüber infor­mieren sollte, welche Streit­macht Russland auf­stellen kann, wenn es sein muss und was eigentlich Deutschland für eine schlecht aus­ge­rüstete Gur­ken­truppe dem ent­ge­gen­stellen will, kräht sie unver­drossen Kriegs­er­klä­rungen in Richtung Russland.

Ange­sichts dieser bei­spiel­losen Erfolgs­ge­schichte des rot­grün­gelben Ber­liner Dilet­tan­ten­stadls ist es kein Wunder, dass die Deut­schen nur noch ver­suchen, irgendwie über die Runden zu kommen und die Wut täglich wächst.