Das Interview im ZDF, zu dem sich KanzÂlerin Merkel selbst einÂgeÂladen hat, um auf das unerÂwartete Grummeln in der CDU zu reagieren, hat alle NegaÂtiÂverÂwarÂtungen ĂĽbertroffen.
Es präÂsenÂtierte sich eine belustigt grinÂsende Partei- und StaatsÂchefin, die sich selbst dann fĂĽr alterÂnaÂtivlos hält, wenn das MitÂglieÂderÂvotum in der SPD zuunÂgunsten der GroKo ausÂgehen sollte.
Lass die KĂĽhÂnerts strampeln und die Spahns kritteln – Merkel steht ĂĽber allen und allem. Wenn die SPD nicht will, geht sie zum BunÂdesÂpräÂsiÂdenten, der muss nach Artikel 63 GG einen WahlÂvorÂschlag machen – sie steht als KanÂdiÂdatin zur VerÂfĂĽgung. Das hat sie wirklich gesagt! Dann gibt es, davon ist sie felÂsenfest ĂĽberÂzeugt, eine geschäftsÂfĂĽhÂrende Regierung bis zur nächsten Wahl.
Sie wird die nächsten vier Jahre durchÂziehen, als KanzÂlerin und als Parteivorsitzende.
Wer etwas anderes gehofft hatte, ist einfach naiv.
Ich hatte nichts anderes erwartet, allerÂdings bin ich ĂĽber die UnverÂschämtheit verÂblĂĽfft, mit der sie agiert.
Die läsÂtigen jungen KriÂtiker stellt sie ruhig mit der AnkĂĽnÂdigung, dass von ihrer „Seite darauf zu achten“ sein wird, „auch JĂĽngere zu berĂĽckÂsichÂtigen“. Das wird den „Jungen“ schlaflose Nächte mit geöffÂnetem Fenster bereiten, aus Sorge, den Ruf aus dem KanzÂleramt zu verpassen.
Als ZugeÂständnis kann man höchstens werten, dass die Minister vor, nicht wie ursprĂĽnglich geplant, nach dem SonÂderÂparÂteitag der CDU benannt werden. Der Plan war ja, dass alle wirkÂlichen und einÂgeÂbilÂdeten KanÂdiÂdaten dafĂĽr sorgen wĂĽrden, dass ihre LanÂdesÂverÂbände dem KoaliÂtiÂonsÂvertrag mögÂlichst vollÂständig zustimmen. Nun wird es ein paar frusÂtrierte GegenÂstimmen geben. Na und?
Merkel gab kund und zu wissen, sie hätte alles „sehr wohl durchÂdacht“. Sie bemerkt ihren Lapsus selbst und schiebt schnell nach – „gemeinsam mit den KoaliÂtiÂonsÂverÂhandlern“. Aber bei der nächsten GeleÂgenheit spricht sie wieder „von ihrer bewuĂźten Entscheidung“.
Um die Partei zu beruÂhigen behauptet sie kĂĽhn, auch sie empÂfinde „Schmerz“ ĂĽber den Verlust des FinanzÂmiÂnisÂteÂriums. Der dĂĽrfte sich allerÂdings in engsten Grenzen halten, wenn man dann hört, wie sie von den angebÂlichen „Chancen“ schwärmt, die die ResÂsortÂverÂteilung der CDU biete. Dann wieder: „Ich stehe vollÂkommen zu dieser Entscheidung“.
Nun mĂĽĂźte schnell mit der Arbeit begonnen werden, um „gute Lösungen“ zu finden und die KoaliÂtiÂonsÂverÂeinÂbaÂrungen schnell umzusetzen.
Das sollte jedem, der den Vertrag gelesen und verÂstanden hat Schauer ĂĽber den RĂĽcken jagen.
Nur ein BeiÂspiel: „Wir stellen die GrundÂsteuer auf eine feste Basis…als „Sicherung der wichÂtigsten EinÂnahÂmeÂquelle der Kommunen“.
Im Klartext: Wer geglaubt hat, mit einem eigenen Häuschen eine AltersÂsiÂcherung zu haben, wird demÂnächst mit einer erhebÂlichen Erhöhung der GrundÂsteuer fĂĽr die FlĂĽchtÂlingsÂkosten, die den KomÂmunen von der Regierung Merkel aufÂgeÂbĂĽrdet wurden, zur Kasse gebeten.
Man kann allen nur raten, sich diesen Vertrag genau anzuÂsehen und zur Kenntnis zu nehmen, welche ZumuÂtungen die Merkel-Regierung fĂĽr die „MenÂschen“ plant.
Aber aus Sicht der KanzÂlerin wĂĽnschten sich die „MenÂschen“ nichts so sehr wie eine „stabile Regierung, die arbeiten kann“. Genau die sollten wir ihr nicht geben.
Merkel hat keine Fehler gemacht, sie empÂfindet keinen AutoÂriÂtätsÂverlust. Ihre Regierung, ob GroKo oder geschäftsÂfĂĽhrend wird „das Richtige tun“.
Merkel hat sich mit Pattex am KanzÂleramt festÂgeÂklebt. Es wird eine ĂśberÂleÂbensÂfrage fĂĽr unser Land, ob es gelingt, sie davon zu lösen.
Es präÂsenÂtierte sich eine belustigt grinÂsende Partei- und StaatsÂchefin, die sich selbst dann fĂĽr alterÂnaÂtivlos hält, wenn das MitÂglieÂderÂvotum in der SPD zuunÂgunsten der GroKo ausÂgehen sollte.
Lass die KĂĽhÂnerts strampeln und die Spahns kritteln – Merkel steht ĂĽber allen und allem. Wenn die SPD nicht will, geht sie zum BunÂdesÂpräÂsiÂdenten, der muss nach Artikel 63 GG einen WahlÂvorÂschlag machen – sie steht als KanÂdiÂdatin zur VerÂfĂĽgung. Das hat sie wirklich gesagt! Dann gibt es, davon ist sie felÂsenfest ĂĽberÂzeugt, eine geschäftsÂfĂĽhÂrende Regierung bis zur nächsten Wahl.
Sie wird die nächsten vier Jahre durchÂziehen, als KanzÂlerin und als Parteivorsitzende.
Wer etwas anderes gehofft hatte, ist einfach naiv.
Ich hatte nichts anderes erwartet, allerÂdings bin ich ĂĽber die UnverÂschämtheit verÂblĂĽfft, mit der sie agiert.
Die läsÂtigen jungen KriÂtiker stellt sie ruhig mit der AnkĂĽnÂdigung, dass von ihrer „Seite darauf zu achten“ sein wird, „auch JĂĽngere zu berĂĽckÂsichÂtigen“. Das wird den „Jungen“ schlaflose Nächte mit geöffÂnetem Fenster bereiten, aus Sorge, den Ruf aus dem KanzÂleramt zu verpassen.
Als ZugeÂständnis kann man höchstens werten, dass die Minister vor, nicht wie ursprĂĽnglich geplant, nach dem SonÂderÂparÂteitag der CDU benannt werden. Der Plan war ja, dass alle wirkÂlichen und einÂgeÂbilÂdeten KanÂdiÂdaten dafĂĽr sorgen wĂĽrden, dass ihre LanÂdesÂverÂbände dem KoaliÂtiÂonsÂvertrag mögÂlichst vollÂständig zustimmen. Nun wird es ein paar frusÂtrierte GegenÂstimmen geben. Na und?
Merkel gab kund und zu wissen, sie hätte alles „sehr wohl durchÂdacht“. Sie bemerkt ihren Lapsus selbst und schiebt schnell nach – „gemeinsam mit den KoaliÂtiÂonsÂverÂhandlern“. Aber bei der nächsten GeleÂgenheit spricht sie wieder „von ihrer bewuĂźten Entscheidung“.
Um die Partei zu beruÂhigen behauptet sie kĂĽhn, auch sie empÂfinde „Schmerz“ ĂĽber den Verlust des FinanzÂmiÂnisÂteÂriums. Der dĂĽrfte sich allerÂdings in engsten Grenzen halten, wenn man dann hört, wie sie von den angebÂlichen „Chancen“ schwärmt, die die ResÂsortÂverÂteilung der CDU biete. Dann wieder: „Ich stehe vollÂkommen zu dieser Entscheidung“.
Nun mĂĽĂźte schnell mit der Arbeit begonnen werden, um „gute Lösungen“ zu finden und die KoaliÂtiÂonsÂverÂeinÂbaÂrungen schnell umzusetzen.
Das sollte jedem, der den Vertrag gelesen und verÂstanden hat Schauer ĂĽber den RĂĽcken jagen.
Nur ein BeiÂspiel: „Wir stellen die GrundÂsteuer auf eine feste Basis…als „Sicherung der wichÂtigsten EinÂnahÂmeÂquelle der Kommunen“.
Im Klartext: Wer geglaubt hat, mit einem eigenen Häuschen eine AltersÂsiÂcherung zu haben, wird demÂnächst mit einer erhebÂlichen Erhöhung der GrundÂsteuer fĂĽr die FlĂĽchtÂlingsÂkosten, die den KomÂmunen von der Regierung Merkel aufÂgeÂbĂĽrdet wurden, zur Kasse gebeten.
Man kann allen nur raten, sich diesen Vertrag genau anzuÂsehen und zur Kenntnis zu nehmen, welche ZumuÂtungen die Merkel-Regierung fĂĽr die „MenÂschen“ plant.
Aber aus Sicht der KanzÂlerin wĂĽnschten sich die „MenÂschen“ nichts so sehr wie eine „stabile Regierung, die arbeiten kann“. Genau die sollten wir ihr nicht geben.
Merkel hat keine Fehler gemacht, sie empÂfindet keinen AutoÂriÂtätsÂverlust. Ihre Regierung, ob GroKo oder geschäftsÂfĂĽhrend wird „das Richtige tun“.
Merkel hat sich mit Pattex am KanzÂleramt festÂgeÂklebt. Es wird eine ĂśberÂleÂbensÂfrage fĂĽr unser Land, ob es gelingt, sie davon zu lösen.
Vera Lengsfeld auf vera-lengsfeld.de