Autor: Redaktion

So tief steckt Hillary Clintons Team im Sumpf des Russlandverschwörungsmärchens

Während das unsäg­liche Märchen einer Russ­land­ver­schwörung seinem ver­dienten Ende ent­ge­gen­taumelt, ist es wichtig, darüber nach­zu­denken, wie diese destruktive Täu­schungs­aktion über zwei Jahre lang in den höchsten Kreisen Ame­rikas wüten konnte, und was wir tun können, damit so etwas nie wieder pas­siert. (Von Devin Nunes) Die Ver­schwö­rungs­theorie wurde durch eine Reihe fal­scher Anschul­di­gungen, irre­füh­render Ent­hül­lungen eigentlich streng […]

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BAMF entzog nur 1,2 Prozent der Flücht­linge 2018 den Schutz­titel wieder

Nur 1,2 Prozent der Wider­ruf­prü­fungen bei aner­kannten Asyl­be­werbern sind im Jahr 2018 mit der Aberkennung des Schutz­titels geendet. Laut der Antwort der Bun­des­re­gierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bun­­des­­tags­­fraktion, über welche die “Welt” berichtet, wurden 85.053 solcher Prü­fungen abge­schlossen. Davon endeten 982 Fälle mit einer Auf­hebung des Schutzes.Laut Bun­des­re­gierung werden “Auf­he­bungs­ver­fahren in der Regel nur […]

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Umfrage: Jeder Fünfte kann sich Habeck als Kanzler vorstellen

Ein Fünftel aller Wahl­be­rech­tigten (20 Prozent) hält Grünen-Chef Robert Habeck für geeignet, Bun­des­kanzler zu werden. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag der Medi­en­gruppe RTL. Ins­gesamt 28 Prozent halten laut “RTL/n‑tv-Tren­d­­ba­ro­­meter” CDU-Chefin Annegret Kramp-Kar­­ren­­bauer bezie­hungs­weise 24 Prozent den jet­zigen Vize­kanzler Olaf Scholz (SPD) für fähig, das Kanz­leramt zu über­nehmen. Die SPD-Vor­­­si­t­­zende Andrea […]

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Die aso­ziale Kli­ma­po­litik: Den Schwächsten wird der über­teuerte Strom abgedreht

Linke Poli­tiker und Akti­visten betonen seit eh und je, dass es ihnen um die Schwächsten der Gesell­schaft gehe, den Arbeitern, den Armen, den Obdach­losen, den Rentnern. Von wegen: Die Sozia­listen lieben nicht die Armen, sondern nur sich selbst. Des­wegen können immer mehr sozial Schwache, dar­unter viele Familien, ihre Strom­rechnung nicht mehr zahlen. (Von A.R. Göring) […]

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See­hofer hält Grenz­kon­trollen derzeit für unverzichtbar

Bun­des­in­nen­mi­nister Horst See­hofer (CSU) will derzeit nicht auf Grenz­kon­trollen ver­zichten. “Im Ergebnis der Abwägung komme ich zu dem Schluss, dass ein Ver­zicht auf tem­poräre Bin­nen­grenz­kon­trollen an der deutsch-öster­­rei­chi­­schen Land­grenze aus migra­­tions- und sicher­heits­po­li­ti­schen Gründen derzeit noch nicht ver­tretbar ist”, sagte See­hofer der “Bild am Sonntag”. Als Bun­des­in­nen­mi­nister sei es seine Pflicht, alles in seiner Macht […]

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Bericht: EU ist schlecht auf Des­in­for­ma­ti­ons­kam­pagnen vorbereitet

Die EU ist offenbar nur unzu­rei­chend auf mög­liche poli­tische Des­in­for­ma­ti­ons­kam­pagnen im Vorfeld der Euro­pawahl vor­be­reitet. Das ist das Ergebnis einer Recherche des euro­päi­schen Jour­na­­listen-Net­z­­werks “Inves­tigate Europe”, die der “Tages­spiegel” ver­öf­fent­licht. Demnach kann Google die mit der EU ver­ein­barte Trans­parenz für poli­tische Werbung bislang nicht voll­ständig umsetzen.Ohnehin umfasst die Selbst­ver­pflichtung der Unter­nehmen nur einen Bruchteil der […]

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Trump: Son­der­er­mitt­lungen waren »Putsch­versuch« gegen US-Präsidenten

Trump bezeichnete die Son­der­er­mitt­lungen gegen ihn wegen angeb­licher Russland-Bezie­hungen als »Putsch­versuch«. Das sei eine »illegale Hexenjagd« und »Verrat« gewesen. Auch sein Jus­tiz­mi­nister erhob schwere Vor­würfe gegen die Ermittler und wirft dem FBI »Spionage« gegen den Prä­si­denten vor. Als Donald Trump 2016 zum US-Prä­­si­­denten gewählt wurde, hatten die Main­stream-Medien, die Demo­kraten und zahl­reiche NGOs regel­recht und […]

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Grüne lehnen erwei­terte Befug­nisse für Ver­fas­sungs­schutz ab

Grünen-Frak­­ti­onsvize Kon­stantin von Notz hat Ver­fas­sungs­schutz­prä­sident Thomas Hal­denwang wider­sprochen, der erwei­terte Befug­nisse für den Geheim­dienst zur Beob­achtung isla­mis­ti­scher Gefährder gefordert hatte. “Natürlich sind die Her­aus­for­de­rungen für die Sicher­heits­be­hörden bezüglich der Bedro­hungen durch den IS — auch durch soge­nannte Rück­kehrer — enorm”, sagte von Notz der “Rhei­ni­schen Post” (Mon­tags­ausgabe). “Es gibt heute sehr effektive Über­wa­chungs­in­stru­mente und […]

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Bericht: Zahl der Asyl­an­träge von Nige­rianern steigt erheblich

Die Zahl der Asyl­an­träge aus Nigeria ist laut eines Zei­tungs­be­richts im ersten Quartal 2019 erheblich gestiegen. Im Dezember 2018 hätten noch 554 Nige­rianer Asyl in Deutschland bean­tragt, im ersten Quartal 2019 seien es ins­gesamt schon 3.923 gewesen, berichten die Zei­tungen der Funke-Medi­en­­gruppe (Sonn­tag­aus­gaben) unter Berufung auf eigene Infor­ma­tionen. Im Februar und März habe das westafrikanische […]

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