Autor: Redaktion

BMZ will Zah­lungen an paläs­ti­nen­sische Uni über­prüfen, die Ter­ro­risten als Mär­tyrer ehrte

Berlin — Aus dem Etat des Bun­des­ent­wick­lungs­mi­nis­te­riums (BMZ) ist offenbar Geld an eine paläs­ti­nen­sische Uni­ver­sität geflossen, die einen Ter­ro­risten als Mär­tyrer geehrt hat. Das berichtet das Nach­rich­ten­ma­gazin Focus unter Berufung auf Infor­ma­tionen aus dem Minis­terium. So wurden im Jahr 2017 rund 275.000 Euro an die Al-Quds-Uni­­ver­­­sität über­wiesen. Aus­ge­zahlt wurde das Geld durch die Katho­lische Zentralstelle […]

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Ver­misste Rebecca: Haft­befehl gegen Schwager aufgehoben

Berlin — Im Fall der ver­missten 15-jäh­­rigen Rebecca aus Berlin ist der Haft­befehl gegen den Schwager der Ver­missten auf­ge­hoben worden. Grund sei, dass der Ermitt­lungs­richter beim zustän­digen Amts­ge­richt auf­grund des gegen­wär­tigen Ermitt­lungs­stands Zweifel am drin­genden Tat­ver­dacht habe, teilte die Ber­liner Staats­an­walt­schaft am Freitag mit. Da die Ent­scheidung im Hin­blick auf die gegen­wärtig bestehende Beweislage vertretbar […]

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Türkei: Zehn­tau­sende werden wegen “Belei­digung” Erdoğans angeklagt

von Uzay Bulut Seit der Wahl des tür­ki­schen Prä­si­denten Recep Tayyip Erdoğan im Jahr 2014 wurden 66.691 “Ermitt­lungen wegen Belei­digung” ein­ge­leitet, was zu bisher 12.305 Pro­zessen führte, und die “Zahlen sind im Steigen begriffen”. — Yaman Akdeniz, Pro­fessor für Juris­prudenz, Uni­ver­sität Bilgi, Istanbul. Ahmet Sever, ein Sprecher des ehe­ma­ligen tür­ki­schen Prä­si­denten Abdullah Gül, hat ein […]

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Bericht: Jeder sechste EU-Bürger lebt an Armutsschwelle

Luxemburg — In der Euro­päi­schen Union lebt jeder sechste Bürger an der Armuts­schwelle. Deutschland liegt dabei leicht unterhalb des EU-Durch­­­schnitts, berichtet die “Saar­brücker Zeitung” (Frei­tags­ausgabe) unter Berufung auf eine aktuelle Daten­über­sicht des EU-Sta­­tis­­ti­k­amtes Eurostat. Im Jahr 2017 waren demnach 16,9 Prozent der EU-Bürger armuts­ge­fährdet. In Deutschland lag die Quote bei 16,1 Prozent. Im Ver­gleich zum […]

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Daniel Pipes: AfD, FPÖ und Fidesz sind die Zukunft Europas

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Wie der Globale Pakt für Migration für alle Staaten der EU ver­bindlich werden soll

von Mat­thias Moosdorf Die Antwort der Bun­des­kanz­lerin auf die Frage des AfD-Abge­­or­d­­neten Martin Hebner war schon im Dezember ein­deutig. Sie sagte im Zusam­menhang mit der Rechts­ver­bind­lichkeit des „Glo­balen Paktes für Migration“: „ … und diese Abstimmung muss dann so sein, dass zwei Drittel der ver­tre­tenen Länder der Ver­einten Nationen dem zustimmen, und dann ist es […]

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Terror in Italien: Afri­kaner wollte 51 Schul­kinder im Bus verbrennen

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Unbe­lehrbar wie Macron: SPD will CO2-Steuer auf Strom

Berlin — In der SPD wächst der Wunsch nach Ein­führung einer CO2-Steuer auf Strom. “Ein auf­kom­mens­neu­traler CO2-Preis würde die Bürger nicht zusätzlich belasten. Der Strom wird ins­gesamt nicht teurer, wenn wir den Umla­gen­dschungel lichten”, sagte der umwelt­po­li­tische Sprecher der SPD-Bun­­des­­tags­­fraktion, Carsten Träger dem Nach­rich­ten­ma­gazin Focus. Eine CO2-Abgabe sei kein Bestra­fungs­in­strument. “Im Gegenteil: Wer wenig ver­braucht, zahlt […]

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BAMF stellt Anzeige gegen Integrationskursträger

Nürnberg — Das Bun­desamt für Migration und Flücht­linge (BAMF) hat wegen Ver­dachts der Bei­hilfe zur Erschlei­chung der Ein­bür­gerung Straf­an­zeige gegen einen Anbieter von Inte­gra­ti­ons­kursen gestellt. Das bestä­tigte ein Sprecher des Bun­des­amtes der “Welt” (Frei­tags­ausgabe). Weitere Infor­ma­tionen zu dem Vorgang habe das BAMF “auf­grund der noch lau­fenden Ermitt­lungen nicht mit­teilen” wollen. Dem Sprecher zufolge hatte das […]

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Gesetz­entwurf von Spahn: Heb­ammen müssen künftig studieren

Berlin (dts Nach­rich­ten­agentur) — Wer Hebamme werden will, muss künftig stu­dieren. Das sieht ein Gesetz­entwurf von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nister Jens Spahn (CDU) vor, der nun zwi­schen den Res­sorts der Bun­des­re­gierung abge­stimmt werden soll und über den die Zei­tungen des “Redak­ti­ons­netz­werks Deutschland” (Don­ners­tags­aus­gaben) berichten. “Die Anfor­de­rungen an die Geburts­hilfe steigen ständig. Dafür ist ein duales Studium mit einem […]

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