Autor: Redaktion

Merkel und Putin im Juli bei “Peters­burger Dialog” erwartet

Erstmals seit der Krim-Krise 2014 werden Mitte Juli sowohl Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel als auch Russ­lands Prä­sident Wla­dimir Putin beim “Peters­burger Dialog” erwartet. Das berichtet die “Rhei­nische Post” (Frei­tags­ausgabe). Der Ko-Vor­­­si­t­­zende der zivil­ge­sell­schaft­lichen Ver­an­staltung, Ronald Pofalla, bestä­tigte, dass das nächste Treffen vom 18. bis 20. Juli auf dem Petersberg bei Bonn statt­finden wird.Am Abend des 18. […]

Den ganzen Artikel lesen

Utrecht-Atten­täter wird wegen Terror angeklagt

Utrecht — Nach dem töd­lichen Vorfall in der nie­der­län­di­schen Stadt Utrecht vom Montag soll der mut­maß­liche Atten­täter wegen mehr­fachen Mordes mit ter­ro­ris­ti­schem Motiv ange­klagt werden. Das teilte die Staats­an­walt­schaft am Don­nerstag mit. Demnach hat der Mann ver­mutlich alleine gehandelt. Er soll am Freitag einem Richter vor­ge­führt werden. Zuletzt hatten sich bereits die Hin­weise auf ein […]

Den ganzen Artikel lesen

ARD und Soros: Den Sumpf trockenlegen

Vor zwei Wochen berich­teten wir über die enge Ver­bindung zwi­schen Eli­sabeth Wehling, Autorin des umstrit­tenen „Framing Manuals“ der ARD, und den Open Society Stif­tungen von George Soros. Dies wirft die Frage auf: Wie eng sind die Ver­bin­dungen zwi­schen der ARD und Soros? Das Framing Manual wurde in Auftrag gegeben von Prof. Dr. Karola Wille, Inten­dantin des […]

Den ganzen Artikel lesen

Neues “Minis­terium für Staats­si­cherheit”? — Innen­mi­nis­terium will Ver­fas­sungs­schutz mit neuen Befug­nissen ausstatten!

Das Bun­des­in­nen­mi­nis­terium will das Ver­fas­sungs­schutz­gesetz grund­legend über­ar­beiten und den Inlands­nach­rich­ten­dienst mit neuen Befug­nissen aus­statten. Das berichtet das ARD-Haup­t­­stadt­­­studio unter Berufung auf den Gesetz­entwurf “Zur Har­mo­ni­sierung des Ver­fas­sungs­schutz­rechtes”. Demnach soll das Bun­desamt für Ver­fas­sungs­schutz auch Kinder und Jugend­liche in seinen Dateien spei­chern dürfen.Bisher gilt eine Min­dest­al­ters­grenze von 14 Jahren. Zur Begründung wird auf den Fall eines […]

Den ganzen Artikel lesen

Deutsche Spieler jucken Spiel­hal­len­schlie­ßungen am wenigsten. Sie wandern einfach aus: Ins Internet

Büro­kra­ti­scher Aufwand, Exis­tenz­ver­nich­tungen und unend­liche Zeit­ver­schwendung: Das Drama um die Schließung von Spiel­hallen in Deutschland ist so unnötig wie ein kalter Kaffee am Morgen. Denn die, die es eigentlich betreffen soll, inter­es­siert dieses Thema am wenigsten. Spieler frönen ihrer Lei­den­schaft auch wei­terhin. Und müssen dabei nicht einmal mehr die Wohnung ver­lassen. Online Glücks­spiel hat den […]

Den ganzen Artikel lesen

UN-Tri­bunal ver­ur­teilt Karadzic zu lebens­langer Haft

Den Haag — Der ehe­malige bos­nische Ser­ben­führer Radovan Karadzic ist von einem UN-Tri­­bunal wegen Völ­ker­mords, Kriegs­ver­brechen sowie Ver­brechen gegen die Mensch­lichkeit in den 1990er-Jahren während des Bos­ni­en­krieges zu lebens­langer Haft ver­ur­teilt worden. Er sei schuldig wegen Mordes, Ver­folgung und Zwangs­ver­treibung bos­ni­scher Muslime, urteilten die Richter des UN-Tri­­bunals am Mittwoch im Beru­fungs­ver­fahren in Den Haag. Zudem […]

Den ganzen Artikel lesen

USA schicken sechs weitere Atom­bomber nach Europa

Washington hat sechs B‑52H Atom­bomber nach Gross­bri­tannien verlegt. Will Trump dem­nächst den Dritten Welt­krieg in Europa starten? Zwei stra­te­gische US-Bomber B‑52H Strat­ofort­resses sind am Freitag auf der Fairford Air Force Base in Gross­bri­tannien ein­ge­troffen. Die Flug­zeuge mit den Ken­nungen DRYER91 und DRYER92 star­teten vom Luft­waf­fen­stütz­punkt Barksdale in Loui­siana und lan­deten auf einem bri­ti­schen Flug­platz, wie […]

Den ganzen Artikel lesen

EVP-Euro­kraten sus­pen­dieren Orbáns Fidesz-Partei

Brüssel — Die Euro­päische Volks­partei (EVP) hat die Sus­pen­dierung der Fidesz-Partei des unga­ri­schen Minis­ter­prä­si­denten Viktor Orbán beschlossen. Das teilte der EVP-Vor­­­si­t­­zende Joseph Daul am Mitt­woch­abend über den Kurz­nach­rich­ten­dienst Twitter mit. Die unga­rische Fidesz-Partei ver­liere damit sämt­liche Stimmrechte.Zudem ver­liere sie die Mög­lichkeit, Kan­di­daten für Par­tei­ämter auf­zu­stellen und dürfe auch nicht mehr an Par­tei­ver­samm­lungen teil­nehmen, so der […]

Den ganzen Artikel lesen

Internet-Pionier Lanier kri­ti­siert Debatte um Upload-Filter

Der US-Internet-Pionier Jaron Lanier sieht Netz­ak­ti­visten als die besten Ver­bün­deten der mil­li­ar­den­schweren Tech-Unter­­nehmen. Das berichtet die “Zeit”. In einem fik­tiven Dan­kes­brief des Silicon Valley an die Pro­tes­tie­renden, die am kom­menden Samstag gegen die Reform des EU-Urhe­­ber­­rechts demons­trieren wollen, schreibt er: “Eure geistige Ver­wirrung ist unsere Goldmine”. Weiter heißt es: “Und das Schönste ist, dass Ihr […]

Den ganzen Artikel lesen

Sachsens Minis­ter­prä­sident Kret­schmer fordert Spar­be­mü­hungen von öffentlich-recht­lichem Rundfunk

Sachsens Minis­ter­prä­sident Michael Kret­schmer (CDU) hat von den Sendern des öffentlich-rech­t­­lichen Rund­funks sichtbare Spar­be­mü­hungen gefordert. Ande­ren­falls werde Sachsen wei­teren Gebüh­ren­er­hö­hungen nicht zustimmen, sagte Kret­schmer der “Bild-Zeitung” (Don­ners­tags­ausgabe). “Wir haben als gewählte Volks­ver­treter einen sehr genauen Ein­druck davon, was die Bevöl­kerung bereit ist an Kosten zu tragen. Dafür brauchen wir eine trag­fähige Reform von Auftrag und […]

Den ganzen Artikel lesen