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Die Kritik an den Freiheitsbeschränkungen wird größer. Doch Erleichterungen sind nicht in Sicht. Wie geht es weiter? Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden. Mehr Informationen Inhalt entsperren Erforderlichen Service akzeptieren und Inhalte […]
Mai 2018: Eine „Sondermitteilung“ des Gesamtpersonalrats des BAMF an Jutta Cordt, die seit 2017 Präsidentin dieses Bundesamtes ist, deckte eine geradezu unglaubliche, „bandenmäßige“ Zusammenarbeit (so damals die ermittelnde Staatsanwaltschaft) bei der Vergabe von positiven Asylbescheiden auf. Den Originalwortlaut dieses Schreibens befindet sich unter diesem Beitrag. Die ehemalige Leiterin des Bremer BAMF hatte allem Anschein nach […]
Ein Albtraum soll in die Realität umgewandelt werden: Alle Menschen sollen eine digitale Identität bekommen, mit der sie allzeit vernetzt sind. Damit ist der völligen Überwachung Tor und Tür geöffnet. Man kann den Plan, wie er auf dem Weltwirtschaftsforum besprochen wurde, wie folgt zusammenfassen: Sowohl alle Menschen als auch alle wichtigen Geräte bekommen digitale Identitäten […]
Jan Josef Liefers ist für seinen Auftritt in #allesdichtmachen besonders stark angegriffen worden, weil er die dubiose Rolle persifliert, die von den Medien seit über einem Jahr in Sachen Corona gespielt wird. Sie schüren Alarm und damit Angst, statt neutral zu berichten. Liefers hätte übersehen, dass es viele nachdenkliche Berichte gegeben hätte. Hat er bestimmt […]
52 deutschsprachige Künstler haben sich zusammengetan und mit ironisch-satirischen Videos die Corona-Politik der Merkel-Regierung kommentiert. Die Videos sind sehr unterschiedlich. Keines davon ist beleidigend, hasserfüllt, behauptet Unhaltbares oder verhöhnt gar die Opfer der Pandemie. Trotzdem geifern wütende Kritiker in einer unvertretbaren Weise gegen die Künstler persönlich. Von Forderungen, Herrn Jan Liefers „rauszuschmeißen“ oder den Künstlern […]
In ganz Südostasien werden Hunderte von Neugeborenen sowohl online als auch offline für nur 6 USD verkauft. Auf den Philippinen, wohl der Social-Media-Hauptstadt der Welt, werden Babys auf Instagram, Facebook und anderen Kanälen verkauft. Die Pandemie löst auf den Philippinen einen Babyboom aus. Laut einer Studie wird der Anstieg der Geburten den Tod von Müttern […]
Darf man sich noch kritisch äußern? Wie steht es um die Debattenkultur? Mit #allemachendicht haben über 50 renommierte Schauspieler die Coronapolitik der Regierung auf ironische Art und Weise kritisiert und einen Shitstrom geerntet. Was sagt dies über die Meinungsfreiheit aus, und wie können wir die voranschreitende Spaltung der Gesellschaft stoppen? Sie sehen […]
Lange hat es gedauert, aber nun liegt das Urteil vor. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil den Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig erklärt. Da der Bund 2015 schon eine Mietpreisbremse beschlossen hatte, könne Berlin nicht ein eigenes Landesgesetz beschließen. Die Gesetzgebungsbefugnis liege hier ausschließlich beim Bund, für eigene Landesgesetze sei deshalb kein Raum. Das Bundesverfassungsgericht hat […]
Nachdem der Weimarer Richter Christian Dettmar mit einem Urteil gegen Corona-Maßnahmen an zwei Schulen in ganz Deutschland für Aufsehen sorgte, griff gestern (Montagmorgen) die Staatsmacht mit voller Härte ein: Auf richterliche Anweisung wurden seine private Wohnung und sein Büro durchsucht, das Handy beschlagnahmt. Was dem Richter genau vorgeworfen wird, ist unbekannt. Tatsache ist allerdings, dass […]
Was sich seit Monaten vor unseren Augen abspielt, ist die Umwandlung eines demokratischen Rechtsstaats in eine Diktatur. Der vorläufige Schlusspunkt wurde gestern gesetzt. Ausgerechnet am Jahrestag der Zwangsvereinigung von KPD und SPD, die am 21. und 22. April 1946 im Admiralspalast im sowjetisch besetzten Sektor von Berlin stattfand, wurde im Bundestag die Novelle des Infektionsschutzgesetzes […]
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