Kategorie: Politik & Aktuelles

Deutsch ist nicht die Sprache der Täter — Anmer­kungen zur Stein­meier-Rede in Yad Vashem

Es ist für jeden deut­schen Poli­tiker keine leichte Aufgabe, am ein­drucks­vollsten Ort der Erin­nerung an den Holo­caust, also im israe­li­schen Yad Vashem, ange­messene Worte zu finden. Bun­des­prä­sident Stein­meier fand sie nicht: Denn er hat dort anlässlich des 75. Jah­res­tages der Befreiung des KZ Auschwitz durch sowje­tische Truppen selbst diese inter­na­tional so beachtete Gele­genheit abermals auch […]

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Grund­le­gende Gedanken zum Wie­genfest der Alter­native für Deutschland

 Am 6. Februar 2020 jährt sich die Geburts­stunde der Alter­native für Deutschland. Als Mit­gründer der AfD in Ober­ursel (Taunus), der aus dem Kreis der 17 Mit­gründer als letzter noch poli­tisch aktiv ist, sind mir die nach­fol­genden grund­le­genden Gedanken sehr wichtig. (von Martin E. Renner) „Stra­tegie ist eine Öko­nomie der Kräfte“ schrieb Carl von Clau­sewitz. Und […]

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Steu­er­geld­ver­schwendung: Bun­des­re­gierung zahlt 800.000 Euro für ver­al­tetes Betriebssystem

Der Bun­des­re­gierung ent­stehen erheb­liche Kosten, weil bei einer Vielzahl der PCs in den ein­zelnen Bun­des­mi­nis­terien und den nach­ge­la­gerten Behörden immer noch das ver­altete Betriebs­system Windows 7 ein­ge­setzt wird. Das zeigt die Antwort des Innen­mi­nis­te­riums auf eine Anfrage der Grünen-Bun­­des­­tags­­fraktion, über die das “Han­dels­blatt” berichtet. Hin­ter­grund ist, dass Microsoft seit dem 14. Januar keine kos­tenlose Unterstützung […]

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So reagiert Russland auf Ver­suche im Westen, die Geschichte des 2. Welt­kriegs umzuschreiben

Im Zusam­menhang mit dem Holo­­caust-Gedenktag gab es viele ver­stö­rende Äuße­rungen aus dem Westen, die anscheinend die Geschichte umschreiben wollen. Darauf hat das rus­sische Außen­mi­nis­terium in einer aus­führ­lichen Erklärung reagiert. Ich habe in den letzten Tagen über einige Bei­spiele dafür berichtet. Auf der Seite der Tages­schau gab es einen Kom­mentar, von dem man meinen sollte, er […]

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OECD warnt vor glo­balem “Steu­er­krieg”

Der Indus­trie­staa­ten­verbund OECD warnt vor einem glo­balen Steu­er­kon­flikt, wenn es nicht gelingen sollte, die Besteuerung inter­na­tional tätiger Groß­kon­zerne wie geplant in diesem Jahr grund­legend zu refor­mieren. “Dann bekommen wir einen Steu­er­krieg”, sagte der Leiter der OECD-Steu­er­a­b­­teilung, Pascal Saint-Amans, der “Frank­furter All­ge­meinen Sonn­tags­zeitung”. Er ist der Ver­hand­lungs­führer in den inter­na­tio­nalen Gesprächen.Falls es 2020 keine Einigung über […]

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Vera Lengsfeld, Eva Herman und Andreas Popp im Gespräch: Hat Deutschland noch eine Chance? (Video)

Eva Herman im Gespräch mit Vera Lengsfeld und Andreas Popp Viele haben die offen­sicht­liche Unter­wan­derung der CDU durch die alte SED-Fun­k­­tio­­närin Angela Merkel bis heute nicht erkannt. Sie träumen immer noch von der alten, christlich-kon­­­ser­­va­­tiven Partei. Doch es wird immer deut­licher: Bei manchen CDU-Poli­­tikern sind bereits links­extreme Ten­denzen erkennbar, so Vera Lengsfeld. Die schnell wachsende […]

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Claudia Kemfert – True Lies of vollversorgt

Das Bild könnte sym­bo­li­scher nicht sein. Im blauen Business-Anzug und der Kamera zuge­wandt sitzt Claudia Kemfert in einer abge­wrackten, ros­tigen Schalt­warte eines still­ge­legten Kraft­werks. Soll wohl heißen, der Abriss der Ener­gie­wirt­schaft ist noch nicht abge­schlossen, die schöne neue Welt der „erneu­er­baren Energie“ noch nicht erreicht. Diese Bild­kom­bi­nation ist merk­würdig. Aber das ist das ganze Interview […]

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Das rus­sische Außen­mi­nis­terium über die Lage in Syrien und das aktuelle Video der Weißhelme

In Syrien sieht man, wie deutlich sich die Berichte im Westen von dem unter­scheiden, was in anderen Teilen der Welt berichtet wird. Das rus­sische Außen­mi­nis­terium hat sich am Don­nerstag wieder in einer Erklärung seiner Spre­cherin zu Syrien geäußert. Da Syrien derzeit keine große Rolle in den west­lichen Medien spielt und die Berichte im Westen sich […]

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Sigmar Gabriel (SPD) soll Auf­sichtsrat der Deut­schen Bank werden

Aus­ran­gierte deutsche Poli­tiker fallen auch nach dem Ende ihrer poli­ti­schen Laufbahn in der Regel finan­ziell weich. Sigmar Gabriel, Ex-SPD-Chef, soll Auf­sichtsrat bei der Deut­schen Bank werden. Am 20. Mai stellt er sich den Aktio­nären zur Wahl. Deutsche Alt­par­tei­en­po­li­tiker sind offen­sichtlich uni­versell ein­setzbar, sowohl während ihrer aktiven poli­ti­schen Laufbahn wie auch danach. Das mag daran liegen, dass […]

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Zeit & Focus der Lüge über­führt? (+Video)

Laut einer Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung glaubt fast jeder zweite Deutsche, es gebe geheime Orga­ni­sa­tionen, die Ein­fluss auf die Politik nähmen.  Immerhin knapp jeder Dritte glaubt, Poli­tiker und andere Füh­rungs­per­sön­lich­keiten seien Mario­netten von dahin­ter­ste­henden Kräften, so schreibt es ZEIT ONLINE. Die gleiche Zeitung titelt: „Medi­tieren, heilen, Juden hassen“ und startet mit Focus eine Rufmord-Kam­­pagne gegen […]

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